Dr. Rolf Weigand

Jawohl!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Barth für die einreichende Fraktion AfD. An Mikrofon 4 jetzt Herr Fritzsche, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, das ist der dritte Doppelhaushalt, bei dem wir einen Ausgleich für die verbeamteten Hochschullehrer neuen Rechts, die sogenannten Lückeprofessoren, fordern. Das ging eine ganze Weile zwischen Bund und Land hin und her. Man hätte sagen können, es ist eine Art …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie ich bei der Einbringungsrede schon gesagt habe, begrüßen wir die Erhöhung der Mittel in TG 70. Das haben wir auch in den Haushaltsverhandlungen hier entsprechend gefordert. Was Sie in den Verhandlungen dann noch eingebracht haben, sind 15 % der Bindung der Mittel …

Ich würde auch gleich den folgenden Antrag aus dem Titel 12 02, Drucksache 7/11655, mit einbringen, auch wenn wir noch einmal separat in beiden Bereichen abstimmen. Im ersten Antrag geht es um „Pack dein Studium“, also eine Kampagne, die wir grundsätzlich begrüßen, die bisher vom Bund finanziert wurde und wo das Land jetzt erstmals …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wie auch in den laufenden Haushaltsverhandlungen sehen wir ein großes Sammelsurium an Ausgaben verpackt in diesem Titel. Deswegen schlagen wir die Kürzung vor, weil wir finden – das haben wir Ihnen ja schon in den Ausschusssitzungen langwierig begründet –, dass dieser Mittelaufwuchs nicht gerechtfertigt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wirklich studierfähige Abiturienten, motivierte und hoch qualifizierte Absolventen, die in Sachsen leben und arbeiten wollen, technologieoffene Forschung und zukunftsfähige Innovationen – all das sind Kernpunkte, die uns als AfD für Sachsen wichtig sind. Grundsätzlich …

Ja, ich reagiere so. Wir haben noch Redezeit und noch keine Kurzintervention verbraten, Herr Präsident. – Es ist wieder völliger Mist, den Frau Pfeil hier von sich gegeben hat. Wir haben genau angeprangert, wo politische Indoktrinierungen in den Bildungseinrichtungen stattfindet. Wir haben nie gesagt, dass wir den herkunftsstaatlichen …

Sehr geehrter Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wollte mich eigentlich relativ kurzfassen, aber der unterirdische Abgang von Frau Pfeil zwingt mich dazu, doch noch einmal hier vor zu kommen. (Empörung bei der SPD und den LINKEN – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Das sind genau solche Fake News, wie sie die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer Nachhaltigkeit hört, denkt automatisch an den Vater der Nachhaltigkeit, den Freiberger Oberberghauptmann Hans Carl von Carlowitz. Er erkannte: Man kann in einem Wald nur so viel abholzen, wie man es in absehbarer Zeit auf natürliche Weise regenerieren lassen kann, …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Freistaat Sachsen will in den nächsten beiden Jahren 3,3 Millionen Euro für die Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche ausgeben. Das Geld geht dominant an die Presse Monitor GmbH. Doch wer ist die Presse Monitor GmbH? Das ist ein Zusammenschluss von deutschen …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ihr Doppelhaushalt strotzt davon, Millionen von Steuergeldern zur Anwerbung von ausländischen Fachkräften aus dem Fenster zu werfen. Gleichzeitig schaffen Sie mit dem Erasmus+-Programm Anreize, damit Schüler ins Ausland gehen und dort eine Ausbildung beginnen. Wir klagen …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der herkunftssprachliche Unterricht wurde eingeführt, um Schülern die Teilhabe an Bildung zu ermöglichen, die aber auch mit den Eltern irgendwann zurückkehren. Genau so soll es für uns wieder werden: Wir wollen den herkunftssprachlichen Unterricht so, wie er war, für die …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, wir legen Ihnen nochmals den Änderungsantrag zu den Sprachkitas vor. Wir haben etwas ausgetauscht. Ich möchte aber gleich einmal auf einen Aspekt eingehen, den Frau Pfeil vorhin nannte. Sie sagten, Sie wollen die Sprachförderung überall ermöglichen, wo Sie den Bedarf …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Haus der kleinen Forscher ist für mich persönlich eine Herzensangelegenheit. Limonadenlabor zur Herstellung der eigenen Limonade, Rosinendisko im Sprudelwasser oder das Meer in einer Flasche – es gibt wahnsinnig tolle Experimente, die über das Haus der kleinen …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn eine fünfköpfige Familie in Dippoldiswalde mit drei Kindern 1 000 Euro monatlich für die Betreuung der Kinder in der Kindertageseinrichtung inklusive Mittagessen bezahlt, dann zeigt uns dies eines ganz deutlich: Kinder werden zunehmend zum Luxusgut in Sachsen, und …

Doch!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollegin Friedel, SPD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 7/11643, ab. Wer möchte diesem Änderungsantrag zustimmen? – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als AfD wollen uns für ein gesundes und kostenloses Essen für unsere Kinder einsetzen. Wir wollen beenden, dass Kinder vor einer leeren Brotdose sitzen. Wir wollen beenden, dass Eltern bei den steigenden Essenspreisen nicht mehr wissen, ob sie ihr Kind nächste oder übernächste …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie werden gleich mit dem Argument kommen: Ach, Herr Weigand, die Erzieher werden ja überall im Land ausgebildet; da braucht es keine zusätzlichen Anreizsysteme mehr, es braucht Ihr Programm nicht. Das Problem ist aber: Wir sehen eine deutliche Überalterung der Erzieher …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Wenn wir in Einzelplan 05 eine Übereinstimmung suchen, dann wäre das hierbei gegeben, bei den Sprachkitas, die wir als AfD übrigens schon seit dem Jahr 2020 deutlich ausbauen wollten. Das haben Sie alle, auch Sie von den LINKEN, damals abgelehnt. Dann kam der Bund um die Ecke und hat …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte neulich ein Wurstblatt in der Zeitung: „Es reicht! Das Leben muss bezahlbar sein!“, von der Linksfraktion aus Sachsen. (Zuruf des Abg. Sören Voigt, CDU) Das empfehle ich auch dem Rechnungshofpräsidenten Herrn Michel; denn darin ist auch Parteiwerbung. Also, das ist eine …