Dr. Rolf Weigand
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte gern darauf reagieren. Frau Schaper, Sie müssen Ihren eigenen Antrag noch einmal lesen. Da sprechen Sie von hochwertiger Betreuung, sprechen das den Müttern zu Hause aber ab, in der häuslichen Betreuung. Das ist Punkt eins. Das Zweite: Natürlich nehmen die Eltern das nicht wahr, natürlich nehmen es die Mütter nicht wahr, weil das aktuelle Landeserziehungsgeld in dieser niedrigen Höhe ein völliger Rohrkrepierer ist. Deswegen muss es ausgebaut werden, die Betreuungszeit muss hoch, das Geld muss steigen – dann schaffen wir eine wirkliche Wahlfreiheit für junge Familien. Das werden wir als AfD fordern. Dann werden es auch viel mehr junge Familien in Sachsen nutzen. (Beifall bei der AfD – Rico Gebhardt, DIE LINKE: Nein, werden sie nicht!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich lasse jetzt über den Antrag abstimmen. Wer gibt die Zustimmung? – Die Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, Stimmen dafür, dennoch mit Mehrheit abgelehnt. Ich rufe Drucksache 7/11694 auf, ein Änderungsantrag der AfD, Nr. 1 zu Titel 633 03 und Nr. 2 zu Titel 633 04. Wird Einbringung gewünscht?
