Jessica Steiner

Das tun sie jetzt schon!) – Ja, und warum müssen sie das tun? (Sören Voigt, CDU: Weil man sich hilft als Nachbarn!) – Ja, das kann man aber nur begrenzt. So. Wer soll das neben dem Berufsleben noch leisten? Das ist die Frage. Es ist eine gesamte Situation, und es dürfen nicht nur pflegende Angehörige belastet werden, sondern es müssen …

Sie haben gesagt, ich hätte behauptet, die Community müsse handeln. Daran kann ich mich nicht erinnern, aber ich würde gern wissen, wie Sie das aufgefasst haben. Auch das Herumjonglieren mit Pflegegraden müssen Sie mir noch einmal erklären; denn ich kann mich nicht erinnern, dies gesagt zu haben. Wo genau wird hier jongliert, wenn man …

– die mehr als die Erweiterung der Einnahmenseite betrachten und der Frage nachgehen: Was braucht gute Pflege im 21. Jahrhundert? (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ihre Redezeit ist abgelaufen. Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion sprach Frau Kollegin Steiner und es folgt für die AfD-Fraktion Frau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn eine Nachbarin beim Einkaufen etwas mitbringt und nach dem Rechten sieht, ist das gelebte Nachbarschaft. Die wenigsten würden das wegen des Geldes machen. Ich halte es für falsch, jede Form menschlicher Unterstützung zu einer anrechenbaren Leistung der Pflegeversicherung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Die finanzielle Lage der sozialen Pflegeversicherung ist ernst. Allein im ersten Halbjahr dieses Jahres hatte sie ein Defizit in Höhe von 770 Millionen Euro aufgebaut. Die Ausgaben sind um rund 11 % gestiegen, die Beitragseinnahmen dagegen um 3,9 % gesunken. Für das gesamte …

Diese Frage, ob der politische Blick fürs große Ganze und den langfristigen Bestand des Rentensystems weit genug ist, ist fast so alt wie unser Rentensystem selbst. Als Konrad Adenauer 1957 die große Rentenreform auf den Weg brachte, gehörten die Überlegungen Wilfrid Schreibers zu ihren wichtigen geistigen Grundlagen. Schreibers …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe hier vor neun Monaten gesagt: Wir müssen die demografische Realität ernst nehmen, Frühverrentung reformieren, Kapitaldeckung ausbauen und gleichzeitig besonders belastende Erwerbsbiografien berücksichtigen. Dabei bleibe ich. Inzwischen liegen 33 Empfehlungen der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich nenne ein Beispiel: eine Sächsin, Jahrgang 1965, mit 17 Jahren hat sie ihre Ausbildung angefangen, nach 1990 Arbeitslosigkeit und dann einen Neuanfang erlebt. Sie arbeitete schnell weiter, wenn auch nicht in ihrem Ausbildungs- oder Traumberuf. Sie zieht ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich bin in meiner ersten Rederunde schon darauf eingegangen, welche Gründe mittlerweile vordergründig genannt werden, wenn Pflegekräfte ihren Beruf verlassen. Zur Erinnerung: Arbeitsverdichtung, Personalmangel, fehlende Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bürokratie und fehlende Entwicklungsperspektive, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen. Die Vorrednerin hat in einer sehr sachlichen Art und Weise hierzu ausgeführt. Leider drückt der Titel der Debatte ein wenig meine Stimmung; denn es ist im Grunde schon im Titel ein Blame Game vorgegeben, was meiner Meinung nach niemandem hilft. Ebenso geht es an der Realität …

Sie wissen, was das bedeutet. Das ist nicht bei allen wirklich notwendig.

Vielen Dank. Frau Kollegin Schaper, Sie haben gerade gesagt: Wir müssen das auf mehrere, auf breitere Schultern verteilen. Ich kann dem durchaus etwas abgewinnen, aber so pauschal, wie Sie die Union hier beurteilen, ist das durchaus nicht. Auch bei uns gibt es Vorstöße dazu, auch hier aus Sachsen. (Zuruf Susanne Schaper, Die Linke) …

Das müssen Sie Herrn Merz fragen, ich weiß es nicht. (Susanne Schaper, Die Linke: Ja, weil es eben nicht stimmt! –

Es geht nicht darum, das Rentenniveau abzusenken. (Susanne Schaper, Die Linke: Doch! – Zuruf CDU: Nein, geht es nicht! –

Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Die Rentendiskussion, warum ist sie eigentlich heute hier? Frau Schaper hat gerade gesagt, dass wir das Spiel nicht mitspielen sollen, das Spiel Jung gegen Alt, Arm gegen Reich. Doch das Spiel heißt eigentlich Social Media; sonst würden wir nicht in diesem Haus, in dem wir absolut nichts zu diesem …

Ich habe gesagt: Die Entschuldigung bringt nichts für die konkreten Symptome, die diese Menschen im Alltag haben. Wir müssen mehr tun. Man kann natürlich über einzelne Maßnahmen reden, zum Beispiel über die Schulschließungen. Aber diesbezüglich haben wir schon gesehen, dass Sachsen das super gemacht hat. (Lachen AfD) Wir haben zuletzt …

Statt die wissenschaftlichen Erkenntnisse anzuerkennen, die weltweit erhoben wurden und auch aus Ländern stammen, die die Maßnahmen teilweise anders ergriffen haben als wir – –

Wir haben damals nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, (Zuruf AfD) und das galt für das medizinische Personal ebenso wie für die Politik. Die Spaltung, die Sie hier betreiben, ist nicht im Sinne der Betroffenen. (Beifall Tom Unger, CDU) Was Sie machen, ist, dass Sie Post-Covid und Post-Vac gegeneinander ausspielen. Das hilft …

Vielen Dank. Herr Kollege Prantl, ich hatte nicht vor, noch einmal nach vorn zu kommen, aber das, was Sie hier abgeliefert haben, bedarf einer Einordnung. (Lachen AfD) Sie haben gesagt, es gebe dreimal so viele Post-Vac-Betroffene wie Post-Covid- und Long-Covid-Betroffene. Die korrekte Statistik ist: Wir haben 6 bis 15 % der Infizierten, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir alle kennen Menschen, die nach einer Covidinfektion, Post-Vac-Symptomatik oder auch durch ME/CFS ihr Leben grundlegend haben wir die Sachverständigen gehört; es wurde gerade bereits vom Kollegen Löser eindrücklich zitiert, wie die Betroffenen und auch die …