Jessica Steiner

Ich habe gesagt: Die Entschuldigung bringt nichts für die konkreten Symptome, die diese Menschen im Alltag haben. Wir müssen mehr tun. Man kann natürlich über einzelne Maßnahmen reden, zum Beispiel über die Schulschließungen. Aber diesbezüglich haben wir schon gesehen, dass Sachsen das super gemacht hat. (Lachen AfD) Wir haben zuletzt geschlossen; wir haben zuerst wieder aufgemacht. Es gibt Folgeschäden, aber Sie müssen die Erkenntnisse immer zu dem Zeitpunkt sehen, an dem man sie hatte. Es hätte genauso gut anders sein können, beispielsweise, dass Kinder stärker betroffen sind. Zu dem Zeitpunkt, an dem man das noch nicht weiß, hätten wir uns – wenn es anders gewesen wäre – hinterher dafür entschuldigen müssen, dass wir Kinder nicht geschützt haben. Ich meinte nicht, dass Politiker sich grundsätzlich nicht entschuldigen müssen; das habe ich auch nicht gesagt. Ich halte es aber an diesem Punkt für wichtig, dass man die Menschen sieht, dass man auch anerkennt, welche Probleme sie haben und dass man mehr Energie hineinsteckt, diese Probleme zu lösen, um ihnen einen Weg in ein besseres Leben mit diesen Erkrankungen zu ermöglichen, statt immer nur auf Entschuldigungen herumzureiten, wie die AfD es tut. Dazu stehe ich. (Beifall CDU, SPD und Staatsminister Conrad Clemens) Abschließend möchte ich sagen: Wir haben in diesem Hohen Haus alle ein großes Interesse daran, die Bedarfe der Menschen in Sachsen, aber auch mit den Möglichkeiten, die uns im Bund gegeben werden, offiziell und aktenkundig zu machen. Es gibt eine Enquetekommission. Es gibt einen Untersuchungsausschuss. Wir alle wollen, dass es aufgearbeitet wird. Wir wollen, dass diese Menschen gesehen werden, dass sie Hilfe bekommen. Uns rein an einem Pranger abzuarbeiten, den die AfD immer wieder aus diesem Haus machen will. (Jörg Urban, AfD: Das machen wir doch nicht!) Das hilft den Betroffenen nicht. Deshalb bitte ich Sie: Bleiben Sie bei den Inhalten des Antrages, die wir heute hier besprochen haben, und lassen Sie uns daran arbeiten, dass wir in Sachsen alles dafür tun, die Versorgung zu verbessern, die Forschung zu begleiten und zu fördern und zu verhindern, dass diese Menschen durch das Netz fallen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD und Staatsregierung)