Nico Brünler

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man erlebt immer wieder Überraschungen. Die AfD-Fraktion verlangt VisaErleichterungen. Vielleicht verlangen Sie als Nächstes offene Grenzen, man weiß es ja nicht. (Heiterkeit bei den LINKEN – Zurufe von der AfD) Ich hatte versprochen, dass ich in der zweiten Runde zum …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziel ist es, das Wirtschaftsleben in Zeiten dieser Krise wieder zu beleben. Ich denke, im Kern sind wir uns durchaus einig. Wir sind sicherlich in einigen Punkten unterschiedlicher Meinung, welcher Weg dafür der geeignete ist. Deshalb können wir auch heute darüber diskutieren. …

So ist es. Vielen Dank, Herr Präsident. Ja, ich möchte noch einmal feststellen: Nicht nur, dass Kollege Barth von uns falsch abgeschrieben hat; er hat tatsächlich nicht einmal begriffen, was das Problem ist. Was wir wollten, ist, Unklarheiten und Unsicherheiten zu vermeiden, indem wir nur einen Einjahreshaushalt aufstellen. Sie hingegen, …

So ist es. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Um es gleich zu Beginn zu sagen: DIE LINKE hat den Antrag der AfD zur Aufstellung zweier Einjahreshaushalte im Ausschuss abgelehnt und dabei wird es auch bleiben. Denn wenn Sie schon bei uns abschreiben, meine Damen und Herren von der AfD, dann sollten Sie es auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Titel des Antrags las, dachte ich, dass Sie mit konkreten Vorschlägen aufwarten, wo denn gespart werden soll oder auf welche Reserven Sie zurückgreifen wollen; denn dann könnte man sich tatsächlich darüber unterhalten, könnte abwägen, welche Handlungsalternativen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu dem ganzen Bereich Tourismus, Kultur, Sport und Freizeitunternehmen, die einen großen Teil in unserem Antrag einnehmen, hat meine Kollegin Antje Feiks vorhin schon ausführlich gesprochen. Es geht im Kern darum, dass wir uns das Schicksal jener, die von den Schutzmaßnahmen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Staatsminister hat in ausführlicher Breite berichtet, wie die Staatsregierung nach ihrer Meinung alles im Griff habe und Sachsen gut gerüstet sei. „Existenzen retten, Verluste mildern und kraftvoll aus der Krise“ – mithin ein pathetischer Titel und ein hoher Anspruch. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kollege Gebhardt und ich haben in unseren Reden bereits große Teile des Entschließungsantrags inhaltlich vorgestellt. Ich möchte aber noch einmal auf einige Punkte etwas genauer eingehen, die bisher zu kurz gekommen sind. Sie haben bisher die Einwilligung zu Zahlungen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben von meinen Vorrednern schon viel davon gehört, wie außergewöhnlich die aktuellen Zeiten sind – so außergewöhnlich, dass wir, wenn wir heute über die haushalts- und finanzpolitische Antwort des Freistaates Sachsen auf die CoronaKrise sprechen, feststellen …

Herr Staatsminister, ich frage zu einem komplett anderen Thema, und zwar geht es um den Breitbandausbau im Freistaat Sachsen. Vielleicht könnten Sie ausführen, wie viele der entsprechenden Mittel inzwischen tatsächlichen abgeflossen sind, und vielleicht auch aufzeigen, worin die Probleme bestehen, dass Mittel noch nicht abgerufen worden …

Sehr geehrter Herr Staatsminister! Gerade zu dem, was Sie jetzt ausführten, würde ich gern ein Stück weit vertiefend nachfragen. Wir erleben ja, dass die deutschen Automobilhersteller bei Elektromobilität sehr auf batteriebetriebene Lösungen setzen, während man in anderen Regionen der Welt – zum Beispiel in Asien – doch eher in Richtung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aktuelle Debatte heißt, dass wir tatsächlich debattieren und vielleicht auch unterschiedliche Standpunkte deutlich werden. Deshalb, Herr Kollege Gasse, will ich insbesondere auf Ihren Redebeitrag eingehen. Ich kenne durchaus die von Ihnen vorgebrachten Argumente. Ich kann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns über den Stellenwert guter beruflicher Bildung weitestgehend einig. Das Berufsprinzip, wie es für die berufliche Bildung in Deutschland seit Jahren üblich und prägend ist, ist die Grundlage für die Ausbildungsqualität, gute Arbeit und letztlich auch Grundlage für …