Nico Brünler

Sehr geehrter Herr Staatsminister! Gerade zu dem, was Sie jetzt ausführten, würde ich gern ein Stück weit vertiefend nachfragen. Wir erleben ja, dass die deutschen Automobilhersteller bei Elektromobilität sehr auf batteriebetriebene Lösungen setzen, während man in anderen Regionen der Welt – zum Beispiel in Asien – doch eher in Richtung Brennstoffzellen schaut bzw. es richtige nationale Wasserstoffstrategien gibt. Sie sagten zwar eingangs schon kurz etwas zur SAENA, aber vielleicht könnten Sie noch einmal ausführen, inwieweit es vor Ort im Bereich Brennstoffzellen oder anderer alternativer Antriebe auch eine Start-up- oder Gründerszene jenseits der großen Konzerne gibt und inwieweit Sie bzw. Ihr Haus diese – konkret an Beispielen – unterstützen. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Es durchaus spannend zu sehen, welche Entwicklung in Japan vollzogen wird. Man hat sich dort das ehrgeizige Ziel vorgenommen, bis zu den Olympischen Sommerspielen in Tokio ein komplettes Wasserstoffnetz aufzubauen, um damit der Antriebstechnologie mit Wasserstoff zum Durchbruch zu verhelfen. Die Nutzung des Wasserstoffs ist aber nicht nur eine Frage der Antriebstechnologie, sondern man hat dort auch komplett andere Voraussetzungen für die Infrastruktur. Das ist Chemie. Daher sehe ich das, was Japan seit Jahren vorbereitet, auf der einen Seite mit großem Interesse. Auf der anderen Seite sieht man, dass die Entscheidung der deutschen Automobilhersteller, auf die batteriegestützte Elektromobilität zu setzen, eher der Hinweis darauf ist, dass die Entscheidung zu spät getroffen wurde. Um die Klimaziele von Paris zu erfüllen, konnte man eigentlich überhaupt nicht anders, als auf eine Technologie zu setzen, mit der man es sowohl technologisch als auch vom Thema Ausbau der Infrastruktur her in Deutschland schafft, die Klimaziele zu erreichen. Trotzdem sagen alle Hersteller, dass sie auch an anderen Technologien arbeiten; und wir müssen uns darum kümmern, dass die Chancen, die darin liegen, genutzt werden. Wir haben zum Beispiel in Sachsen mit der Förderung des Innovationsclusters HZwo eine große Unterstützung für das gesamte Thema Wasserstoff. Wir haben in Sachsen gerade mit Fraunhofer sowohl, was die Niedertemperatur als auch, was die Hochtemperatur betrifft – Brennstoffzellentechnologie –, führende Kapazitäten. Wir waren in den letzten Jahren im Gespräch mit Magna, um zum Beispiel die Frage von Teststrecken, was Wasserstoff betrifft, mit Sachsen zu verbinden. Wir haben einige interessante Start-ups, die in diesen Bereichen tätig sind. Alle arbeiten vernetzt zusammen, sowohl über die Sächsische Energieagentur mit der Kompetenzstelle „Effiziente Mobilität“ als auch, was Gründerinitiativen wie futureSAX betrifft, sowie über das bereits von mir genannte Netzwerk AMZ. Ich kann nur wiederholen, dass wir uns bewusst für einen technologieoffenen Ansatz entschieden haben, um diese Potenziale mit zu nutzen. Ich sehe mit großem Interesse, was gerade in Chemnitz geschieht, wo das Innovationscluster HZwo mit Prof. Unwerth an der Spitze führend ist, der auch Projekte mit anderen Investoren, beispielsweise im ÖPNV, herleiten will – so muss man es vorsichtig ausdrücken; denn das eine ist die anwendungsorientierte Forschung und das andere ist die Umsetzung. Aber dort sehen Sie schon, dass das für uns ein großes Thema ist. Sie finden auch im Koalitionsvertrag an verschiedenen Stellen noch einmal das Thema Wasserstoff und die Forderung einer Wasserstoffstrategie. Das hat sowohl industrie- und mobilitätspolitische als auch forschungspolitische Hintergründe. Daher ist dies wiederum ein Thema, das mehrere Ressorts betrifft. Ich kenne mindestens drei Ressorts, die beim Thema Wasserstoff zusammenarbeiten, um die Technologieoffenheit zu nutzen – mit einem Potenzial, das wir aufgrund unserer Forschungseinrichtungen und Unternehmen haben. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Staatsminister. Nun die Fraktion BÜNDNISGRÜNE; Herr Liebscher, bitte schön.