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Sabine Friedel

SPD 02.06.2022 Sitzungen 7/52

Es reicht jetzt, Herr Prantl!) und die Kausalität herzustellen, dass ein Symptom, eine unerwünschte Nebenwirkung, eine Krankheitserscheinung, ein Gesundheitsschaden auf die Impfung zurückzuführen sind, kann der Arzt nicht einfach so Pi mal Daumen einschätzen. (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) Sie müssen dieses Meldeverfahren deshalb vergüten. Diese Verfügung besteht nicht, und deswegen haben die Arztpraxen wenig Motivation, das zu verfolgen. Es ist zeitaufwendig, es wird nicht bezahlt und die Ärzte scheuen sich, das Thema Impfschäden anzufassen, (Zuruf der Abg. Lucie Hammecke, BÜNDNISGRÜNE) weil dieses Thema politisch tabuisiert worden ist, und das die ganze Zeit. (Lucie Hammecke, BÜNDNISGRÜNE: Es sind drei Klicks, nur drei Klicks!) Das ist das Problem, das Arztpraxen und Betroffene jetzt leider ausbaden müssen. Dann noch einmal eine andere Sache: Sie haben sich jetzt ja mit so massivem Interesse und großer Empathie hinter die Pflegekräfte gestellt. Für den 29. April dieses Jahres hatten Pflegekräfte und Gesundheitspersonal zu einer Kundgebung in Dresden auf dem Postplatz eingeladen, und zwar alle Fraktionen. Ich weiß, dass Vertreter unserer Fraktion dort gewesen sind. Sie haben dort Rede und Antwort gestanden und sind auf die Befindlichkeiten und Sorgen der Leute eingegangen. Alle anderen Fraktionen dieses Parlamentes fehlten komplett. (Beifall bei der AfD –

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