Dr. Daniel Gerber

Dass das geht, haben wir bei vergangenen Flutkatastrophen gezeigt. Langfristig muss die Energiewende konsequent vorangetrieben werden. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ihre Redezeit.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich nehme mir noch einmal eine Minute und gehe kurz auf Herrn Prantl ein. Ich möchte ihn noch einmal darauf hinweisen – es ist mehrmals in der Debatte gesagt worden, dass wir GRÜNEN Sanktionen beschlossen hätten –, dass es hierbei um Beschlüsse der Europäischen Union geht und dass daran doch deutlich mehr …

Es gibt da durchaus noch einen Unterschied zwischen einer Atomkraftanlage und einem Fahrzeug. Vielleicht ist Ihnen auch bekannt, dass aufgrund der Klimakrise in Frankreich ebenfalls Atomkraftwerke abgestellt werden müssen, weil man durch die erhöhte Temperatur in den Flüssen nicht mehr genügend Kühlwasser zur Verfügung hat. (Norbert …

Ist Ihnen auch bekannt, dass bei diesen Wartungsarbeiten Risse festgestellt wurden, mit denen niemand vorher gerechnet hat? (Norbert Mayer, AfD: Das ist nicht unüblich bei einer Wartung!) Dabei sind extreme Sicherheitsbedenken aufgetaucht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im aktuellen energiepolitischen Diskurs werden ja gern einmal die verschiedenen Zeithorizonte durcheinandergebracht. Von daher lassen Sie mich noch einmal mit den kurzfristigen Maßnahmen beginnen, die geeignet sind, mit möglichst wenig Schaden durch diese aktuelle Situation …

Und genau das tut die Bundesregierung. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Dr. Gerber für die Fraktion, die die Aktuelle Debatte beantragt hat, die BÜNDNISGRÜNEN. Jetzt bitte ich Frau Kollegin Springer, für die CDU-Fraktion das Wort zu …

– bleibt mir rätselhaft. Es müssen jetzt die notwendigen, wenn auch unbequemen Entscheidungen getroffen, und das langfristige Ziel der Klimaneutralität darf nicht aus den Augen verloren werden. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ihre Redezeit!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Welt brennt. Einerseits wurden durch den Krieg in der Ukraine bisher mehr als 23 000 Kilometer Straße, 44 Millionen Quadratmeter Wohnfläche, 643 Krankenhäuser und 1 123 Bildungseinrichtungen zerstört. Andererseits toben in der Welt wieder einmal riesengroße …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein flächendeckendes Glasfasernetz ist die Grundlage für die Teilhabe an weiten Teilen des gesellschaftlichen Lebens. Der geschulte Umgang mit den medialen und digitalen Angeboten stärkt die Selbständigkeit und Entscheidungsfähigkeit unserer Jugend. Der Erwerb grundsätzlicher …

Wir halten diesen Entschließungsantrag in Kombination mit den Ausnahmeregelungen aus der Bauordnung für einen guten Kompromiss und bitten um Zustimmung. Danke. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die AfD noch Herr Abg. Thumm.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Für uns war dieser Entschließungsantrag von Anfang an ein zentraler Bestandteil der Bauordnung. Ich würde diesbezüglich gern auf vier Punkte eingehen, die die Beschleunigung der Energiewende in Sachsen verankern. Erstens. Es wird eine gesetzliche Regelung zur …

Ich war über die Reihenfolge etwas verwirrt. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Tut mir leid.

Ist Ihnen bekannt, dass für beschlossene Regional- und Bauleitpläne Ausnahmen zur 1 000-Meter-Regelung bestehen und künftig zusätzlich eine Flexibilisierungsoption geschaffen wird, um auch außerhalb von Vorrang- und Eignungsgebieten Windenergieanlagen zu bauen?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Böhme, für die Möglichkeit, meine Frage zu stellen. Sie haben doch sicherlich erstens unseren Änderungsantrag und zweitens unseren Entschließungsantrag gelesen, oder? (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Im Änderungsantrag steht, dass – –

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist uns gelungen, zusätzlich zu den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag und im Entwurf der Staatsregierung wichtige Hebel und Ausnahmemöglichkeiten in diesem Gesetzestext zur Verordnung aufzunehmen, die dem Ausbau der erneuerbaren Energien im Freistaat einen Schub …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst noch einmal klarstellen, wer für die erhöhten Energiepreise verantwortlich ist: Das ist eindeutig Putin (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Der Russe war’s!) und eine verfehlte Energiepolitik, die einseitige Abhängigkeiten geschaffen hat. (Thomas Thumm, AfD: …

Ich wollte Herrn von Breitenbuch darauf hinweisen, dass aktuell 55 % der Gasimporte aus Russland bezogen werden. Das ist richtig. Jetzt ist der Plan, bis 2045 klimaneutral zu sein, also komplett auf Gas und alle fossilen Energieträger zu verzichten. Das heißt, wir lassen die nach und nach heraus, und es wird in Zukunft weniger Gas …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt haben wir zum ersten Mal eine Aktuelle Debatte, bei der sich während einer Aktuellen Debatte die Faktenlage ändert. (Sören Voigt, CDU: Sehen Sie: Das ist Realität!) Ich hatte es angekündigt und möchte noch einmal darauf eingehen, was jetzt in Berlin beschlossen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob wir in der Debatte verrutscht sind, aber ich werde mich in meinem Redebeitrag auf die Energieund Strompreise beziehen und nicht auf die Landwirtschaft. Wir haben im letzten Plenum einen Antrag der LINKEN behandelt zum Thema Energiepreisbremse – Herr …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte angekündigt, noch einmal über die Klimakrise zu sprechen. In diesem Zusammenhang sei gesagt: Der Zusammenbruch der Lebensmittelketten in der Ukraine und die damit einhergehenden Probleme des Welternährungsprogramms zur Versorgung der ärmsten Weltbevölkerung ist nur ein kleiner …