Dr. Daniel Gerber

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Hinblick auf die Tatsache, dass dies meine letzte Rede im Sächsischen Landtag sein wird, würde ich gern dem frommen Wunsch des Kollegen Breitenbuch entsprechen und vielleicht grundsätzlich etwas nachdenklicher werden. Allein in den letzten fünf Jahren, in denen wir …

Genau, eine Kurzintervention. Ich möchte nur diese Unterstellung von Herrn von Breitenbuch zurückweisen, dass wir Biogas schlechtreden. Biogas leistet einen sehr großen Beitrag zur erneuerbaren Strom- und Wärmeversorgung. Ich habe das mit keiner Silbe erwähnt. Von daher ist das Quatsch. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und des …

Diese Ausstiegvom-Ausstieg-Debatte ist endlich zu beenden. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und des Staatsministers Wolfram Günther)

Hier ist kein Schaden entstanden. Die Frage, die es zu klären gilt, ist: Wie konnte es dazu kommen, dass Deutschland bei den Energieimporten überhaupt in eine dermaßen einseitige Abhängigkeit von Russland kommen konnte? Hier ist ein ernsthafter Schaden in Milliardenhöhe entstanden, (Zuruf des Abg. Hans-Jürgen Zickler, AfD) den es …

– der Opposition sein, aber der Populismus ist offensichtlich.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kaum ein Thema hat die vergangenen fünf Jahre unseren Freistaat so geprägt wie die Energiepolitik. Manchmal ging es hier vergleichsweise sachlich und lösungsorientiert zu; meist landeten allerdings viele Zwischenrufe im Plenarprotokoll. Am Ende der Legislaturperiode …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, heute zu unserem Entwurf, einem Sächsisches Beteiligungsgesetz für Erneuerbare Energien, zu sprechen. Ich möchte zu Beginn die Gelegenheit nutzen und mich bei der CDU und der SPD für die gute, konstruktive und in diesem Falle auch besonders …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um eines vorweg zu nehmen: Ich spreche nicht so häufig vom Heiligen Stuhl, ich halte Papst Franziskus für einen sehr ehrenwerten Menschen. In meinen Augen versucht er zwar sehr vorsichtig, aber dennoch die Weltkirche zu reformieren, ohne dass ihm der Laden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin zwar kein Mitglied des Petitionsausschusses, aber ich kann nach der Lektüre der Beschlussempfehlung nicht so richtig nachvollziehen, warum man diese Petition hier noch einmal im Plenum behandeln möchte. Der Petent geht aus meiner Sicht fälschlicherweise davon aus, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke dem Kollegen für die Einbringung dieses Antrags. An vielen Stellen unterstützt er die Arbeit der Sächsischen Staatsregierung in ihren Bemühungen zum Erhalt der sächsischen Solarindustrie. Aber dafür – diesbezüglich wiederhole ich meine Einschätzung aus dem …

Sie stellen die Eingriffe in das Energienetz als ein großes Problem dar. Sie sind der energiepolitische Sprecher Ihrer Fraktion. Wir haben das hier schon häufiger besprochen. Ihnen ist sicherlich der SAIDI-Index ein Begriff. Ihnen ist bewusst, dass er die ganze Zeit sehr hoch ist und dass auch der Zubau der erneuerbaren Energien in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass wir nun schon wieder die identische Debatte wie im September 2022 führen und über das tote Pferd Atomkraft sprechen, wäre aus meiner Sicht nicht unbedingt notwendig gewesen. Aber es gibt mir natürlich die Möglichkeit, alte Teile meiner Reden von damals zu …

Über die Kernenergie werden wir heute Abend ausführlich sprechen, nehme ich einmal an. Von daher würde ich gern auf den Punkt zu sprechen kommen, den ich sowieso angesprochen hätte: Warum ist die Energie so teuer? Sie haben in Ihrem Redebeitrag erzählt, dass wir durch irgendeine Verbotspolitik kein russisches Gas mehr importieren …

Das können wir gern tun. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Kollege Urban, bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In großen Teilen haben wir eine sehr sinnvolle Debatte geführt, aber am Ende ist es ein wenig abgerutscht, denke ich. Von daher möchte ich gern ein paar Sachen klarstellen: Herr Urban, Sie sprechen immer von ideologischer Energiewende usw. usf. Ich kann es einfach nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte es gleich zu Beginn der Debatte sagen: Wir BÜNDNISGRÜNE stehen, egal, ob im Bund oder im Land, felsenfest an der Seite der Solarindustrie. Ein Teil dieser Unterstützung ist daher die heutige Debatte, die ein deutliches Signal an Teile der Bundesregierung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Den strukturellen Wandel zu gestalten, ist das zentrale Anliegen bündnisgrüner Wirtschaftspolitik. Dass dieser strukturelle Wandel schneller kommen wird als viele denken, zeigen auch die Ergebnisse der diesjährigen Weltklimakonferenz. Knapp 200 Staaten haben …

Ja. Ich kann mich nicht daran erinnern, das gesagt zu haben, bzw. habe ich nicht den Eindruck erwecken wollen, dass komplett Leipzig unter dem Ausbau leide. Fakt ist, dass der Ausbau noch gar nicht stattgefunden hat und dass – wie Herr Böhme gerade gesagt hat – es doch zu Zehntausenden Starts und Landungen mehr kommt. Ich weiß nicht, wie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zu dieser späten Stunde behandeln wir eine Petition, die den weiteren Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle verhindern will. Die Petition ist nicht irgendeine Petition, die Petition hat über 10 000 Unterschriften gesammelt. Es ist auch keine typische Petition, getreu dem Motto …

Ja, ich höre sofort auf. – Um mit den Worten der Ministerin für Wissenschaft und Technologie des UK beim AI Summit letzte Woche zu schließen: Wenn wir das Vertrauen in der Bevölkerung nicht nachhaltig aufbauen, dann werden wir die Potenziale von KI in unserem Gesundheitssystem, der Verkehrswende und der Bekämpfung der Klimakrise nicht …