Rico Gebhardt

– sofort –: Ach, Ihr Fahrer ist heute wohl gar nicht da? Da können Sie heute wohl nichts trinken? Es ist vollkommen egal, ob jemand mit oder ohne Fahrer ist, für mich gilt 0,0 Promille – im Gegensatz zu vielen anderen, auch in der CDU. Bei dem Rauschmittel wollen Sie das nicht akzeptieren, bei den anderen Rauschmitteln ist es aber …

Ich toleriere das. Ich kann auch damit leben, dass ich bei Veranstaltungen gefragt werde –

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man, man, man, liebe CDU! Ich denke, der 1. April wird ein historischer Tag für Deutschland werden. Es wird das bedingungslose Grundeinkommen mit 1 500 Euro eingeführt werden. Es gibt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen mit 100 km/h, und Sie müssen ab dem Tag …

Echt?) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Daniela Kuge für die CDU-Fraktion. Für die BÜNDNISGRÜNEN spricht jetzt Frau Kollegin Čagalj Sejdi. Bitte schön, Sie haben das Wort. (Sebastian Wippel, AfD: Kiffen ist gut!)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Unsagbare sagen, das Nichtbegreifbare verstehen. Bevor ich zum eigentlichen Gesetzentwurf komme, lassen Sie mich bitte ein paar wenige Ausführungen zu meinen ersten zwei Sätzen machen, um diese einordnen zu können. Wenn wir uns mit jüdischem Leben in Sachsen beschäftigen, dann …

Da ich dazu gesprochen habe, habe ich mich deren Meinung angeschlossen. Herr Modschiedler, die anderen Landesverfassungsgerichte haben auch nur einen Senat und nicht wie das Bundesverfassungsgericht mehrere. Natürlich brauche ich das nicht in meine Redezeit einzubauen. Man hätte das Sondervotum so einbauen können, dass wir nicht die …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet zwei wichtige Themen. Wir sprachen gerade darüber. Zum einen folgt er der Zielstellung nach praxisgerechter Ausgestaltung des Wahlprüfungs- und Wahlzulassungsrechts. Grundsätzlich erscheint uns die Novellierung der wahlprüfungsrechtlichen …

Da hätte er auch bei der AfD bleiben können!) Wer nichts zu befürchten hat, sollte sich der Aufklärung der zumindest mangelhaften und kritikwürdigen Arbeit im sächsischen Sozialministerium – das hat der Rechnungshof ja bereits bestätigt – nicht verschließen, sondern diesem Antrag zustimmen. An Herrn Barth richte ich die Kritik: Wer …

Das muss die AfD gerade sagen! – Zurufe von den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Meine Damen und Herren! Die Staatlichen Kunstsammlungen benötigen (Glocke des Präsidenten) einen Leitungswechsel, und das besser gestern als morgen. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung zu unserem Antrag. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. …

Dann hätten Sie einen Änderungsantrag machen sollen! Das stand nicht in Ihrem Antrag!) Herr Richter, Sie sprachen von Sachverstand, den wir vielleicht nicht einholen sollten. Herr Zickler hatte Sie zweimal gefragt, wen Sie bei dieser Petition zur Umbenennung von den Kunstwerken als Sachkundigen eingeladen hatten. Es war eine …

Das ist Volkseigentum!) Doch genau diese Freiheitsrechte würden Sie als AfD in politischer Verantwortung ohne Zögern brechen, und Sie vernebeln durch Ihre Schwurbelei in dem vorliegenden Antrag auch nur mäßig dieses Ansinnen. Wenn ich auf diese Pseudo-Sachlichkeit eingehen wollte, könnte ich bei jeder der Anschuldigungen ins Detail …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kirste, heute durften Sie Ihren ganzen Unsinn bis zum Ende erzählen. Das war am 16. Dezember 2022 nicht ganz so. Damals wurden Sie von der amtierenden Präsidentin darauf hingewiesen, dass Sie nicht zum Antrag der Linksfraktion geredet, sondern einfach am Thema vorbeigeredet haben. …

Bei Ihnen müssen alle „normal“ sein!) Auf die Spitze getrieben wurde Frau Ackermanns Klimaverbrüderung zwischen den Kunstsammlungen und den klebrigen Aktivisten aber erst im Jahr 2023. Am 5. März 2023 fand eine gemeinsame Aktion im Albertinum statt. Mitglieder der Gruppe Fridays for Future brachten ein Transparent über einem Werk von …

Dann haben Sie doch nichts mehr zum Aufregen!) Dass die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden gern Politik machen, zeigt sich an ihrem Umgang mit sogenannten Aktivisten. Als sich zwei Klimakleber im August 2022 an den Rahmen der Sixtinischen Madonna festklebten, waren viele Menschen zu Recht entsetzt. Das berühmte Gemälde von Raffael ist …

Können Sie vernachlässigen!) Wenn wir von der AfD über Familien sprechen, dann meinen wir den Familienbegriff, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Welchen denn? Erzählen Sie ihn uns!) den die Väter unseres Grundgesetzes – ja, Herr Gebhardt – und der Sächsischen Verfassung im Blick hatten, als sie diese unter besonderen verfassungsrechtlichen …

Also, wenn Sie das gut fanden …!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Danke schön, Herr von Breitenbuch. Meine Damen und Herren, ich stelle nun die Drucksache 7/15589 zur Abstimmung. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Bei vielen …

Ihr wollt die Steuern senken, da kommt kein Geld!) Die bundesweite Ausschreibung der Bundesjugendspiele sieht erstmals für das Schuljahr 2023/2024 vor, dass Disziplinen in Leichtathletik und Schwimmen nur noch als bewegungsorientierter Wettkampf, aber nicht mehr als leistungsorientierter Wettkampf ausgetragen werden dürfen. Der …

Aha!) Selbstverständlich wissen wir, dass die Vorteile des Sports auf der Hand liegen. Es geht um Teamgeist, Zusammenhalt, Zusammenarbeit und auch darum, Verbindungen einzugehen. Ein gutes Beispiel dafür, wie es funktionieren kann, ist der Verein Teamsport Sachsen. Das ist ein Zusammenschluss aus der Coronazeit, der …

Das ist Landtag, da sagt man auch mal Nein!) – Korrekt, Herr Gebhardt. Unsinn wäre es hingegen, mit pathetischen Worten über Differenzen hinwegzutäuschen, indem man so tut, als wollten wir alle dasselbe. Auch wenn wir zu bestimmten Fragen ähnliche Haltungen ausprägen, können ganz unterschiedliche Gründe dafür vorliegen. Viele haben ganz …

Stimmt doch mal zu! – Gegenruf des Staatsministers Christian Piwarz – Zurufe der Abg. Rico Gebhardt und Marco Böhme, DIE LINKE, in Richtung des Staatsministers Christian Piwarz – Gegenruf des Staatsministers Christian Piwarz) Am 10. Mai des vorigen Jahres, also vor rund einem dreiviertel Jahr, hat der Deutsche Bundestag einen …