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Hanka Kliese

SPD 26.04.2023 Sitzungen 7/69

Vielen Dank, Herr Präsident. Es ist richtig, ich begehre eine Kurzintervention in Bezug auf den Redebeitrag, den wir gerade gehört haben. Ich denke, Herr Urban hat hier ganz anschaulich gezeigt, was passiert, wenn man eine vorbereitete Rede vorliest, die in keiner Weise darauf eingeht, was tatsächlich gesagt worden ist. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Sie haben in Ihrer Rede auf Dinge Bezug genommen, die hier überhaupt nicht gesagt worden sind. Sie haben es aber vollkommen versäumt, über die konkreten Projekte zu sprechen, die der Staatsminister sehr wohl ausgeführt hat. Beispielsweise haben Sie sich auf ein Sprichwort bezogen, in dem es darum geht, dass ein Fisch geschenkt wird, was nichts bringen würde, weil man den Leuten beibringen muss, zu angeln. (Zuruf von der AfD: Genau so ist es!) Genau das machen sächsische Projekte in Uganda. Davon haben Sie keine Ahnung. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Sie haben an dieser Stelle klar bewiesen, dass Sie von all den tollen Projekten, die es in Uganda gibt – ehrenamtlich und auch mit staatlicher Unterstützung – einfach nichts wissen, dass Sie nichts von dem verstanden haben, was sächsische Entwicklungszusammenarbeit tatsächlich ist. Das zeigt, dass Sie fachlich überhaupt keine Ahnung vom Inhalt dieser Debatte hatten. (Marko Schiemann, CDU: Genau so ist es!) Sie haben sich dazu eingelassen, dass man nur vom Wert her zu qualifizierende Projekte im Ausland unterstützen sollte und dass nur Menschen unterstützt werden sollten, wenn ein zu qualifizierender Wert dabei herauskommt. Wenn ich mir Ihren Redebeitrag anhöre und mir vergegenwärtige, dass Sie und Ihre ganze Fraktion auch von sächsischen Steuergeldern bezahlt werden, dann frage ich mich, wo da der qualifizierende Wert ist. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung – Protest von der AfD)

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