Prof. Dr. Jörg Scheibe

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es geht um die berufliche Bildung in Sachsen. Es geht in diesem Antrag um die überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk. Die Verbundausbildung und die berufliche Weiterbildung sind entscheidende Bestandteile der sächsischen Ausbildungslandschaft. Nur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es geht hier um die Ausgaben für den Meisterbonus. Um die Meisterausbildung attraktiver zu machen, ist es angemessen, den Bonus zu verdoppeln, und zwar nicht irgendwann, sondern jetzt. Ich möchte Sie, meine Damen und Herren von der CDU, und auch Sie, Herr …

Ich begrüße Sie noch einmal, Herr Präsident, und meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten. Es geht hierbei um Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Förderprogramms „Regionales Wachstum“. Kleine und mittelständische Unternehmen sind das Rückgrat – ich sagte es bereits – der sächsischen Wirtschaft. Insbesondere die Förderung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Hierbei geht es um Zuschüsse für Investitionen an wirtschaftsnahe, externe Industrieforschungseinrichtungen. Innovation und technologischer Fortschritt sind die bedeutendsten Wettbewerbsvorteile für eine international konkurrenzfähige Industrie. Dabei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es geht bei diesem Änderungsantrag um die Landesförderung Mittelstand. Zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen ist die Landesförderung Mittelstand auch im Jahr 2026 und darüber hinaus aufrechtzuerhalten. Die Beratung bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Noch verfügt unser Land über eine solide Industrie und einen erfolgreichen, innovativen Mittelstand. Aber die Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Unsere öffentliche Infrastruktur ist für ein führendes Industrieland …

Ich frage den Kollegen Hartmann: Wie viele Bundesländer außer Sachsen haben denn einen Generationenfonds (Staatsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch: Das ist doch unser Vorteil! – Zurufe Daniela Kuge, CDU, und Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE) und wie bezahlen die anderen Bundesländer denn ihre Pensionsverpflichtungen? (Christian …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Der Hochschul- und Wissenschaftsstandort Sachsen steht nicht schlecht da. Hier könnte man auf dem bereits Erreichten aufbauen und durch gezielte Maßnahmen sowie weitere finanzielle Förderungen den Standort Sachsen weiter ausbauen und stärken; denn innovative …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist erfreulich, dass die bisherigen Exzellenzcluster der Technischen Universität Dresden fortgesetzt werden und drei weitere Cluster hinzukommen. Diese sechs Exzellenzcluster werden vom Bund – wir hörten es bereits – mit 200 Millionen Euro über sieben …

Danke für die Erlaubnis. Ich wollte Sie nur auf Folgendes aufmerksam machen: Unter einem Windrad lebt niemand, dort wohnt auch niemand. (Beifall BSW, CDU, SPD und BÜNDNISGRÜNE) Wir haben 1 000 Meter Abstand. Ich weiß nicht, was Sie von Beruf sind. Ich bin Ingenieur, ich kann Ihnen ausrechnen, wie sich die Schallausbreitung mit der …

Nachhaltigkeit ist keine Option, sondern ein Erfordernis. Dafür braucht es einen Energiemix aus konventionellen und erneuerbaren Energieträgern. Wir werden auf absehbare Zeit nicht auf die fossilen Energieträger verzichten können. Der Anteil der erneuerbaren Energieträger sollte allerdings stetig steigen. Dabei ist der Ausbau der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir beschäftigen uns heute mit dem Antrag der AfD-Fraktion „Keine Windräder zulasten des ländlichen Raums“. Darin wird die ersatzlose Abschaffung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und die Wiedereinführung einer Länderöffnungsklausel für einen Mindestabstand von …

Wir hörten Herrn Staatminister Piwarz. Ich bitte nun für das Schlusswort Frau Knebel von der BSW-Fraktion ans Pult. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. Sebastian Gemkow, Staatsminister für Wissenschaft, Hochschule und Forschung: Ich danke auch. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Jetzt hat die SPD-Fraktion die Möglichkeit, eine oder auch mehrere Fragen zu stellen. Herr Eisenblätter, bitte, Sie haben das Wort.

Es besteht aus unserer Sicht kein Unterschied, ob eine Anwendungs- oder ein kooperativer Forschungsauftrag vorliegt. Meine Frage an Sie lautet: Warum haben die Professoren der Dualen Hochschule bei vergleichbarem Forschungsauftrag, wie die Hochschulen für angewandte Wissenschaften, 600 und nicht 540 Lehrveranstaltungsstunden an …

Danke. Der Sitz der Dualen Hochschule ist per Sächsischem Hochschulgesetz Glauchau. Das jetzige Rektorat ist derzeit in einem Gebäude der Stadt, welches im Jahr 2026 per Beschluss des Stadtrates abgerissen wird, eingemietet. Die Kündigung des Mietvertrages liegt bereits vor. Meine Frage an Sie lautet: Wie stellen Sie durch das SIB …

Vielen Dank. Herr Staatsminister, die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Dualen Hochschule erfordert die Schaffung von personalpolitischen Voraussetzungen. Hierzu hat die Duale Hochschule im September letzten Jahres dem SMWK eine Strukturplanung inklusive einer Personalbedarfsplanung und einem Geschäftsverteilungsplan eingereicht. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Landesentwicklungsplan ist Ausdruck politischer Gestaltungskraft oder eben ihres Mangels. Wenn wir als Parlament nicht dafür sorgen, dass dieser Plan überarbeitet, diskutiert und demokratisch legitimiert wird, dann verfehlen wir unseren Auftrag; denn hierbei …

Dann würde ich das in der nächsten Runde machen. Danke schön. (Beifall BSW und vereinzelt Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Die Redezeit war noch nicht abgelaufen, es lief nur die letzte Minute. Am Rednerpult sprach Herr Abg. Scheibe. Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Pfeil.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir sprechen heute über ein zentrales, aber sträflich vernachlässigtes Steuerungsinstrument unseres Freistaates: den Landesentwicklungsplan Sachsens. Dieser Plan, in Kraft getreten – wir hörten es schon – im Jahr 2013, ist inzwischen mehr als zwölf Jahre alt und …