Prof. Dr. Jörg Scheibe

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Hierbei geht es um Zuschüsse für Investitionen an wirtschaftsnahe, externe Industrieforschungseinrichtungen. Innovation und technologischer Fortschritt sind die bedeutendsten Wettbewerbsvorteile für eine international konkurrenzfähige Industrie. Dabei stellen Forschung und Entwicklung hohe Anforderungen an die Investitionsvolumina der sächsischen Unternehmen. Der Freistaat kann und sollte durch Investitionszuschüsse gezielt Impulse in diesem Bereich setzen. Deshalb ist die Fortführung der 2024 veranschlagten Zuschüsse sinnvoll und nutzbringend für die sächsische Bevölkerung und die sächsische Wirtschaft. Ich bitte um Zustimmung zu diesem Antrag. Danke. (Beifall BSW) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Scheibe brachte den Änderungsantrag der Fraktion BSW ein. Gibt es Redebedarf seitens der Fraktionen zum Änderungsantrag? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir jetzt über den Änderungsantrag ab. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Es gab einige Für-Stimmen und einige Stimmenthaltungen. Die Mehrheit war bei den Gegenstimmen. Somit ist der Änderungsantrag abgelehnt worden. Wir kommen zum letzten Änderungsantrag, Drucksache 8/3189, Änderungsantrag der Fraktion BSW zu Titel 893 07. Die Einbringung ist ebenfalls gewünscht. Prof. Scheibe, bitte schön.