Prof. Dr. Jörg Scheibe

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist erfreulich, dass die bisherigen Exzellenzcluster der Technischen Universität Dresden fortgesetzt werden und drei weitere Cluster hinzukommen. Diese sechs Exzellenzcluster werden vom Bund – wir hörten es bereits – mit 200 Millionen Euro über sieben Jahre gefördert. Allerdings fließen aus dem Haushalt 25 % Kofinanzierung in diese Projekte, also 50 Millionen Euro. Dies ist sehr zu begrüßen, denn es handelt sich um hochrelevante und zukunftsträchtige Themen. Gefördert werden dabei fünf Projekte der Technischen Universität Dresden und eines der Universität Leipzig. Es handelt sich dabei überwiegend um Grundlagenforschung. Leider müssen wir auf den verschiedensten Gebieten der angewandten Forschung eine zum Teil drastische Reduzierung der Forschungsförderung durch den Freistaat verzeichnen. Betroffen hiervon sind neben den Hochschulen für angewandte Wissenschaften auch die industrienahen Forschungsinstitute. Hierfür werden im nächsten Doppelhaushalt über 20 Millionen Euro weniger im Vergleich zu 2024 zur Verfügung gestellt. Sachsen droht deshalb, im Technologiewettbewerb ins Hintertreffen zu geraten. Innovative Forschungszuschüsse zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Sachsen sind für die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft erforderlich. Sachsen sollte nicht weniger, sondern mehr in die Forschung investieren und dabei auch Synergieeffekte zur ortsansässigen Wirtschaft nutzen. (Beifall BSW und Thomas Thumm, AfD) Das erfordert die Unterstützung von regionalem Unternehmertum, die Schaffung innovationsfreundlicher Bedingungen und eine Unterstützung von Wissenschaft und Forschung in den genannten Bereichen. Wer hierfür die Mittel so drastisch reduziert, spart an der falschen Stelle. (Beifall BSW) Die Exzellenzinitiativen allein reichen nicht aus. Danke schön. (Beifall BSW) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Es sprach Herr Prof. Scheibe für die BSW-Fraktion. Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Kollege Gerald Eisenblätter.