Reden (471)
22.01.2025
Das Wesentliche hat Herr Becker schon gesagt. Aber ich wollte doch noch etwas hinzufügen, weil ich einige Male persönlich angesprochen worden bin. (Zuruf des Abgeordneten Haas (SPD). - Wei- tere Zurufe. - Unruhe.) Herr Haas, wenn Sie etwas sagen wollen, können Sie sich ruhig zu Wort ‑ ‑
22.01.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. 2014 haben wir die Frankreichstrategie ins Leben gerufen und 2043 sollten wir hier im Saarland zweisprachig sein. Das war das Ziel. Heute, nach mehr als einem Drittel der Zeit, wäre ja mal die …
04.12.2024
Nee, nee, ich bin fertig. - Herzlichen Dank. (Heiterkeit und Sprechen.)
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke schon, dass wir vorsichtig sein sollen, den Leuten Dinge zu unterstellen. Das ist also das Erste, was sich mir aufdrängt. Es gibt hier so die Tugendwächter und die Sittenwächter, das kenne ich von früher, und davon sehe ich im Grunde genommen ab. Aber das Zweite war eigentlich …
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das hier ist Wahlkampfgetöse in Reinkultur. Zuerst einmal ist das nicht unsere Sache. Dieses Parlament kann kein Kindergeld erhöhen und es kann auch nichts anderes machen, weil es eine Bundesgeschichte ist. Das können also nur die Bundestagsfraktionen …
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In unserem Land - und damit meine ich das Saarland, aber auch Deutschland - geht es seit geraumer Zeit bergab, in allen Bereichen. Aber seit 2015 geht es rasant bergab. Wir alle haben die Probleme heute gehört, die in Teilbereichen da sind: …
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf! Wir haben es da gut, wir brauchen keinen Wahlkampf zu machen, denn wir gewinnen die Wahl sowieso. (Sprechen und Lachen bei der SPD und der CDU.) Deshalb kann ich mich hier auch ganz sachlich äußern. Erst einmal an den …
04.12.2024
Und noch eines sage ich Ihnen. Ich bin hier der Einzige im Saal, der einen Krieg erlebt hat und überlebt hat. Ich habe auch die Nachkriegszeit erlebt, als alles zusammengebrochen ist und niemand mehr etwas hatte. Von nirgendwoher wurde irgendetwas geliefert, aber die Leute haben noch gewusst, wie man auf dem Feld Nahrungsmittel anbaut, …
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um bei diesem wichtigen Thema, bei dem man Scheinheiligkeit vorgeworfen bekommt, noch einmal zur Sachlichkeit zurückzukehren, sage ich Ihnen, Herr Theis, zuerst einmal ‑ ‑ (Zuruf von der CDU. - Lachen bei der CDU.) Ich weiß nicht, ob Herr Putin die Sowjetunion wiederherstellen will. Ich …
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Was ist das Wichtigste im Leben? Darauf kann man verschiedene Antworten geben. Die einen sagen die Liebe, andere sagen die Freiheit, wieder andere sagen Gesundheit. Das kommt der Sache schon nahe. Aber ich denke, da sind wir uns alle einig: Das …
04.12.2024
Oder weil man verdiente Parteileute irgendwo noch in ein Amt heben will. Das ist nicht der Sinn der Lockerung der Schuldenbremse. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Zuerst einmal muss bei diesem Tagesordnungspunkt wieder der außergewöhnliche Notstand erklärt werden. Mein Vorredner hat die CDU beschworen, auch weiterhin mitzumachen. Ich muss Ihnen sagen, ich bin nach wie vor nicht davon überzeugt, dass wir in …
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Drei Minuten, da muss ich mich wohl sehr kurz fassen. Ich hoffe aber, dass ich das Wichtigste gut rüberbringe. Zuerst einmal Folgendes: Die AfD-Fraktion steht voll und ganz hinter dieser Maßnahme. Deshalb haben wir uns diesem Beschlussvorschlag auch …
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir sind Zeuge eines heftigen Geschwisterstreits. Denn es sind ja die beiden Schwesterparteien, die in der Vergangenheit eine Große Koalition hier hatten und die auch in der Zukunft wahrscheinlich wieder eine haben werden. (Abg. Conigliaro (SPD): Das …
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es ist ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver der CDU. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen. Und es ist eine Wiederholungstat des Herrn Scholz. Er hat schon vor ein paar Jahren die Altschuldenlösung versprochen, wohlwissend, dass das …
04.12.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Erweiterte Präsidium hat die Aufgabe, Ort und Zeit und auch die Tagesordnung unserer Landtagssitzungen vorzubereiten und zu beschließen. Ich bin jetzt im achten Jahr dabei. Das hat bisher auch immer sehr gut geklappt und fast ausschließlich kamen wir zu einvernehmlichen Lösungen. Hier …
13.11.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Vor etwas mehr als 86 Jahren bin ich durch meine Geburt Deutscher geworden, und ich habe diese Staatsbürgerschaft bis heute behalten, mit einer Unterbrechung von zehn Jahren, als ich gleichzeitig noch Saarländer war. Das war von 1947 bis 1957, und ich …
13.11.2024
Frau Berg, Sie haben mir eben unterstellt, dass ich das Hochwasser, das an Pfingsten hier im (Abg. Dörr (AfD)) Saarland war, geringschätze. Keineswegs. Die Leute, die davon betroffen waren, haben mir aus tiefster Seele leidgetan. Die Schäden waren beträchtlich. Sogar der Bundeskanzler war in Gummistiefeln da und hat Sachen versprochen, …
13.11.2024
Jetzt sage ich noch etwas dazu, weil ich als Teil der AfD auch angegriffen worden bin: Ich habe ein Umwelthaus, ein grünes Haus, von der saarländischen Landesregierung als grün anerkannt. Ich habe persönlich etwas für diese Sache getan und tue es auch weiterhin. Ich hoffe, dass Sie das auch alle machen, wo Sie das von den anderen …
13.11.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kollegin Braun, vielleicht erlauben Sie mir, dass ich Ihnen einen sprachlichen Tipp gebe. Haben Sie im Moment ein bisschen Zeit? (Sprechen bei der SPD.) Unter Akademikern und Politikern gibt es ein Wort, das heißt Experte oder Expertin. Sie …
