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Friedrich Josef Dörr

AfD 04.12.2024 Sitzungen 17/32

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Was ist das Wichtigste im Leben? Darauf kann man verschiedene Antworten geben. Die einen sagen die Liebe, andere sagen die Freiheit, wieder andere sagen Gesundheit. Das kommt der Sache schon nahe. Aber ich denke, da sind wir uns alle einig: Das Wichtigste im Leben ist das Leben selbst. Und ein großer Feind unseres Lebens ist der Krieg. Im Krieg werden Menschen absichtlich, vorsätzlich umgebracht, organisiert umgebracht. Deshalb ist der Krieg ein Feind des Lebens, er ist ein Feind von uns allen. Er ist ein Feind der Menschheit. Aus diesem Grunde haben wir von der AfD-Fraktion gedacht, es werden ja sehr viele Dinge in der Verfassung ausdrücklich genannt, die wichtig sind. Aber so wichtig wie das Leben, das durch Frieden geschützt wird, sind sie vielleicht doch nicht. Deshalb wäre es wichtig, dass in die Verfassung aufgenommen wird, dass das Saarland sich dem Frieden verpflichtet fühlt. Mein Kollege, der stellvertretende Fraktionsvorsitzender Christoph Schaufert, wird nachher noch etwas zu unserem Antrag sagen, deshalb werde ich mich dazu sehr kurz fassen. - Wir sind im Augenblick in einem Krieg. Wir sind in einem Krieg gegen Russland. Von Anfang die- (Abg. Dörr (AfD)) ses Krieges an ist gewarnt worden, dass der Krieg, der ja am Anfang sehr begrenzt war und der auch mit begrenzten Mitteln geführt wurde, eskalieren könnte. Und er ist eskaliert. Inzwischen werden immer mehr Waffen der verschiedensten Art, auch Waffen, die nach Russland hineinreichen, deren Wirkung in Russland spürbar ist, eingesetzt. Inzwischen werden Truppen aus anderen Erdteilen eingesetzt, aus Nordkorea, wie Sie ja wissen. Und ich habe bei France Inter gehört, dass sich der französische Präsident schon mit dem englischen Premierminister einig ist, dass sie Bodentruppen in die Ukraine schicken, wenn das nötig werden sollte, um die Ukraine zu stützen. Wenn ich dann höre, dass der NATO-Generalsekretär sagt: Wir müssen mit aller Macht die Ukraine unterstützen, um eine gute Verhandlungsbasis gegen Russland zu haben, dann schaudert es mich, das muss ich sagen. Wir haben es von Anfang an gesagt und es läuft auch darauf hinaus: Diesen Krieg wird niemand gewinnen - außer den Kriegsgewinnlern der Waffenlobby. Russland wird ihn auf keinen Fall verlieren, und am Schluss wird man am Verhandlungstisch sitzen. Jeder Tag, der verstreicht, bringt mehr Verlierer, nämlich diejenigen, die tot sind, diejenigen, die ihre Heimat verloren haben, und diejenigen, die verletzt sind; alle diese Menschen haben den Krieg schon verloren. Jeden Tag kommen neue Verlierer dazu, und deshalb ist es allerhöchste Zeit, diesen Krieg zu beenden. - Wie gesagt, ich habe nur für die Verfassungsänderung gesprochen und bitte darum, diesem Antrag zuzustimmen. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)

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