Michael Frisch

Wann habe ich je von Steinzeit gesprochen?) Deswegen, weil das so ist, wird auch das Zeitalter, in dem wir Erdöl als Energieträger verbrennen, nicht erst zu Ende gehen, wenn diese Ressource knapp wird. Wir sind doch schon auf dem Weg zu sehen, wie überall innovative Technologie entwickelt wird, die uns ein Stück herausbringt aus der Notwendigkeit der Verbrennung fossiler Energien. Da sehen wir wahnsinnig interessante Ansätze, auch und gerade hier in Rheinland-Pfalz. Da dürfen wir aber auch ein bisschen stolz sein auf das Erreichte, weil wir es erreicht haben, in Rheinland-Pfalz seit 1990 die klimaschädlichen Emissionen um 40 % abzusenken, bei gleichzeitig einer für dieses Land äußerst positiven wirtschaftlichen Entwicklung. Genau diesen Weg, Klimaschutz durch Innovation, positive Umweltentwicklung durch moderne Technologie, wollen wir ganz, ganz konsequent in Rheinland-Pfalz weitergehen, um Wohlstand und Ressourcenverbrauch weiter und konsequent voneinander zu entkoppeln und ein gutes und gleichzeitig ressourcenschonendes Leben für die Menschen zu ermöglichen. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachhaltigkeit ist ein Begriff, der seine Ursprünge gerade auch in der Landund Forstwirtschaft hat. Er hat seine Ursprünge dort, wo Menschen schon immer in Generationen denken und nicht in Quartalsberichten. Der hat seine Ursprünge dort, wo das Wichtigste für die Menschen neben dem eigenen Wirtschaften in der Landwirtschaft immer auch darin lag, den Hof, den Betrieb und die Flächen für die künftigen Generationen nutzbar zu halten. Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz verändert sich, aber Landwirtschaft modernisiert sich auch. Rheinland-Pfalz ist ganz vorne dabei, wenn es um innovative Landwirtschaft geht. Die GeoBox aus Rheinland-Pfalz, der Begriff Smart Farming, der auf der einen Seite im Alltag unserer Landwirte gelebt und auf der anderen Seite in verschiedenen Forschungsstellen dieses Landes stetig weiterentwickelt wird hin zu modernen Technologien. Denken Sie an Pflanzenschutz mit Künstlicher Intelligenz, der dafür sorgt, dass Sie nicht mehr so in die Breite gehen müssen, sondern spezifisch dosiert mit weniger Eingriffen in die Natur auskommen können. All das macht Rheinland-Pfalz möglich. Gleichzeitig dürfen Landwirtinnen und Landwirte stolz darauf sein, dass sie jeden Tag das schaffen, was wir alle am vordringlichsten brauchen, nämlich die Menschen im Land ernähren zu können. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich freue mich, dass wir mit der Übernahme- und Gründungsprämie in der Landwirtschaft etwas tun, um Menschen einen Anreiz zu geben, Betriebe zu übernehmen oder neu zu gründen, um ihre selbstständige und eigenverantwortliche Existenz auch im Bereich der Landwirtschaft sicherstellen zu können. Das haben wir in diesem Haushalt verankert. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Rheinland-Pfalz ist durch unsere ländlichen Räume geprägt. Für uns steht die Gleichwertigkeit der Lebensqualität in Stadt und Land mit an oberster Stelle. Dazu gehören zentral die Fragen der Verkehrsinfrastruktur, Erreichbarkeit und Vernetzung. Wir denken nicht in bisherigen Strukturen, sondern sehen, dass sich die Zeit und die Strukturen verändern. Wir gehen diesen Wandel entschieden an. Für uns gehört zu den Fragen der Mobilität und Beweglichkeit im Land das Thema Straßen. Deswegen freue ich mich, dass in diesem Landeshaushalt erneut ein hoher Betrag von gut 135 Millionen Euro für den Landesstraßenbau zur Verfügung gestellt wird, um unsere Straßen zu sanieren und zu modernisieren. Darum geht es vor allem. Wir wollen das Straßennetz fit für die Zukunft halten. Wir wollen dafür sorgen, dass die ländlichen Räume und Städte miteinander vernetzt sind und unser ländlich geprägtes RheinlandPfalz gute Lebensmöglichkeiten für all diejenigen bietet, die das zu schätzen wissen, dass man nicht immer nur in den Städten leben muss, sondern es wunderbare Möglichkeiten der eigenen Lebensgestaltung in den ländlichen Räumen gibt. Ich freue mich, dass wir 58 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung stellen können, um die für die Weiterentwicklung zentrale Infrastruktur fit für die Zukunft zu machen. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir investieren in Radwege. Das ist ein wichtiger Baustein. Wir erleben alle, dass der Radwegebau boomt. Das Thema „Fahrrad“ boomt. Gerade in der Corona-Pandemie gab es einen besonderen Anschub. Es war mitunter schwer, Fahrräder zu bekommen. Dem tragen wir Rechnung, weil wir den Menschen die Formen von Mobilität ermöglichen wollen, die sie selbst sinnvoll für ihre Wege und ihre Entwicklung halten. Deswegen haben wir bereits in der vergangenen Legislaturperiode ein innovatives Nahverkehrsgesetz ermöglicht, das in den kommenden Jahren mit Leben erfüllt und die Vernetzung der Mobilität voranbringen wird. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Zur Infrastruktur im 21. Jahrhundert gehört selbstverständlich auch die digitale Infrastruktur. Das ist ein bisschen mehr als eine Debatte über die Frage, ob es Breitbandzugänge gibt. Das ist inzwischen Basisinfrastruktur. Das ist eine Infrastruktur, die ist heute so nötig wie Strom, fließendes Wasser oder ein Anschluss an die Kanalisation. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Die Digitalisierung bestimmt den Alltag der Menschen so, dass es zentral ist, die letzten Ecken noch zu erschließen. Dafür stellen wir erneut Mittel zur Verfügung. Es gibt derzeit 51 Breitbandprojekte in Rheinland-Pfalz. (Abg. Joachim Paul, AfD: Ist das alles Glasfaser?) Im Breitbandatlas findet man, dass 65 Millionen Euro erneut in den Breitbandausbau investiert werden. – Herr Paul, es geht schlicht und ergreifend darum, weil Sie fragen, ob das alles Glasfaser ist bzw. Sie wissen, es gibt unterschiedliche Technologien, mit denen die erforderlichen Geschwindigkeiten erreichbar sind. (Abg. Martin Haller, SPD: Das weiß er nicht! –