Michael Frisch

Dann sorgen Sie doch für bessere Arbeitsbedingungen!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Lockdown für Ungeimpfte kann nun dazu führen, dass die Neuinfektionen zurückgehen. Die 29. CoronaBekämpfungsverordnung ist eine Waffe im Kampf gegen die Pandemie. Die Landesregierung hat sie vergangene Woche nachgeschärft, und nun kann sie …

Reden Sie mal mit Medizinern! Das ist Unfug, was Sie hier verbreiten!) und dies bis zum Ende der Weihnachtsferien. – Herr Frisch, ich darf Ihnen empfehlen, vielleicht auch einmal in Ihre Fraktion diejenigen einzuladen, die sich damit auskennen. Wir hatten solche Personen bei uns in der Fraktion. Diese bestätigen uns das (Abg. Michael …

Ja? Wo denn?) Aber gut, kommen wir zurück zu dem Thema, um das es geht. Der Ansatz zu sagen, wir sollen letztlich die Landesregierung auffordern, auf dem Verwaltungswege stärkere Verschuldung zu ermöglichen, wenn es um Klimaschutzmaßnahmen geht, überzeugt uns offengestanden nicht. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Das haben wir …

Das ist halt so!) Ich bin mir immer nicht sicher, was Sie mit diesem Vorwurf meinen wollen. Ich weiß, dass Sie immer noch ein Deutschland anstreben, das es so nie gegeben hat. Das ist eine erfreuliche Entwicklung, Herr Frisch. Auch dafür haben Sie in dieser Debatte wieder einmal einen besonderen Nachweis geliefert. (Beifall bei der FDP, …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die schlechte finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen war in den vergangenen Jahren mit Recht ein Dauerthema in diesem Plenum. Mit bedrückender Regelmäßigkeit gehören sie zu den höchstverschuldeten Gemeinden unserer Republik. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts hat …

Genau!) Es wird alles Mögliche in diesem Land gefördert. Das können auch alternative Versuchsverfahren sein, zumal wir die Verankerung mit der BASF in RheinlandPfalz haben. Das muss man einfach aufmerksam registrieren. Da muss die Politik sozusagen auf Ballhöhe agieren. (Beifall der AfD)

Die gute alte Populismuskeule! – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD)

Bringen Sie einmal ein Beispiel!) Meine Damen und Herren, wir hatten bei uns im Stadtteil am Wochenende eine dezentrale Impfaktion mit dem Ärztefanclub von Mainz 05 und der Impfrikscha. Wir dachten, es kommen 50 Menschen zum Impfen. Es waren fast 300 am Ende des Tages, die geimpft worden sind. Es ist noch Impfstoff aus Apotheken, von …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte die erweiterte Redezeit dazu nutzen, um auf einiges einzugehen, was der Minister gesagt hat. Herr Hoch, zunächst einmal vielen Dank dafür, dass ich Ihren Beitrag als weitgehend sachlich empfunden habe, auch wenn ich nicht allem zustimme, aber das hat sich wohltuend abgehoben von dem, …

Spahn hatte auch Corona, also bitte! Wie viele Leute hatten denn Corona?) Die Lage ist ernst. Sie ist insgesamt in Deutschland ernst. Sie ist vor allem deshalb in Deutschland ernst, weil sie besonders dramatisch in Bayern, in Sachsen, in Thüringen ist, aber sie ist auch bei uns ernst, wenngleich noch beherrschbar. Wir beobachten das sehr …

Ich möchte Ihre Freiheit nicht einschränken!) Deshalb ist es weiterhin wichtig, dass wir die Menschen erreichen, die Menschen informieren und uns im Klaren über die Datenlage sind. Wir haben es schon gehört, wir haben den Fünf-Punkte-Plan. Der Minister hat ihn vorgestellt. Wir haben 18 Krankenhausstandorte. Da Herr Kollege Baldauf die …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! „Vierte CoronaWelle brechen“, schon der Titel dieser Debatte weckt schlechte Erinnerungen an den letzten Winter und den gescheiterten Wellenbrecherlockdown, den wohl größten Fehlschlag bei der Bekämpfung von SARS-CoV-2. (Zuruf der Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD) In der Tat, schaut …

Offensichtlich nicht! – Zuruf des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD) Aber eigentlich sprechen wir hier über das Ahrtal. Deswegen möchte ich mich ganz besonders der Kollegin Bätzing-Lichtenthäler und dem Dank anschließen. Das darf bei der Frage, was jeden Tag im Ahrtal geleistet wurde und wird, nicht vergessen werden. All diejenigen politisch …

Wie billig ist das denn? – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Wenn Sie allen Ernstes hier eine Debatte über die allgemeine Frage der Entwicklung unserer Alltagsmobilität im Vergleich zu Rettungs- und Einsatzfahrzeugen lostreten wollen, dann ist das dermaßen grotesk, dass es selbst für Sie peinlich ist. (Beifall der FDP, bei der SPD …

So ist es!) Das finde ich schon einmal bemerkenswert, auch im Hinblick auf die Klarheit für die Menschen vor Ort. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist aber gar nicht neu!) Wenn die Frau Kollegin die Hunsrückbahn anspricht – für die kämpfe ich nun einmal auch –, ist aber Fakt, dass die Grünen seit zehn Jahren in der …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als das Bundesverfassungsgericht im April 2018 die Verfassungswidrigkeit der Grundsteuer in ihrer bisherigen Form feststellte, war klar, dass ein umfassender Reformprozess bevorstehen würde. Es folgte eine intensive Diskussion über die Möglichkeiten einer solchen Reform. Dies betraf …

Das ist doch peinlich!) Sie wird am Schluss die Industrie aus Rheinland-Pfalz vertreiben, weil sie eine Debatte führt, die von vorgestern ist, und weil die Leute alle viel weiter sind als Sie, meine Damen und Herren. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Deswegen müssen wir vernünftig darüber reden, wo denn. Es will …

In diesem Hause wird doch nur die Wahrheit gesagt!)

Nein, das hat er doch mehr als einmal klargestellt!)

Peinlich!) Als solcher hat man mit dem NS-System überhaupt nichts gemein. Vielen Dank. (Beifall der AfD – Glocke des Präsidenten –