Michael Frisch

Und dann?) denn, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Energiekosten nehmen bei einkommensschwachen Haushalten oftmals einen deutlich höheren Anteil ein als bei einkommensstarken Haushalten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Maßnahmen, für die wir uns als SPD-Fraktion starkmachen, sind Selbstverpflichtungserklärungen seitens der Versorger, in den Winter- und Frühjahrsmonaten auf Energiesperren bei Zahlungsrückständen zu verzichten. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Außerdem setzen wir uns auf der Bundesebene für eine schnelle Anpassung des Wohngelds bzw. des Heizkostenzuschusses an die realen Kosten sowie eine Anpassung der Pauschale für Haushaltsstrom im Hart-IV-Regelsatz ein. Mit Blick auf die hohen Schwankungen bei den Energiepreisen sollte eine Dynamisierung der Anpassung bei den Kostenzuschüssen dauerhaft angestrebt werden. (Abg. Michael Frisch, AfD: Das löst das Problem doch nicht!) – Ich komme gleich auf Ihren Vortrag, aber hören Sie jetzt einfach einmal nur zu. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und insbesondere deren Energiekostenberatung bietet in vielen Städten unseres Landes ein umfassendes Beratungsangebot für Betroffene an. Es wurde ein umfangreiches Beratungsangebot speziell für einkommensschwache Haushalte entwickelt, (Abg. Michael Frisch, AfD: Neue Kühlschränke kaufen!) die Schwierigkeiten haben, ihre Energierechnung zu zahlen. Ich selbst habe bereits im Rahmen meiner Bürgersprechstunden hilfesuchende Bürgerinnen und Bürger an dieses Angebot weitergeleitet und kann dessen Nutzung nur jedem empfehlen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Laut dem Energieministerium konnte die Verbraucherzentrale in knapp 60 % der Beratungsfälle dafür sorgen, dass bestehende Stromsperren aufgehoben wurden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Schwankungen bei den Energiepreisen – jetzt bitte ich die AfD-Fraktion, zuzuhören – zeigen nicht zuletzt, dass eine Abhängigkeit von fossilen Energien aufgrund deren Endlichkeit und klimaschädlicher Effekte zunehmend zu einem Preisrisiko wird. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Zugleich sinken die Kosten zur Gewinnung von erneuerbaren Energien weiter. Deshalb gilt es auch zur Sicherung der Bezahlbarkeit von Energie, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen und die Energieversorgung auf einen wachsenden Anteil erneuerbarer Energien umzustellen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Liebe Kolleginnen und Kollegen, genau hier liegt der Schlüssel zu einer sozial gerechten, sicheren und klimafreundlichen Energieversorgung für unser Land. Wir werden die Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Energiewende mit im Blick behalten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)