Carl-Bernhard von Heusinger

16, 26 ÖPNV-Sondergipfel – Forderungen aus Rheinland-Pfalz für einen ÖPNV der Zukunft auf Antrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht – RheinlandPfalz hält sich an Recht und Gesetz auf Antrag der Fraktion der SPD

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast hätte ich Ihnen voll zugestimmt, Herr Baldauf. Der letzte Satz hat es leider etwas kaputtgemacht. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Ja! – Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Das wissen Sie und ich. Wir beide haben Verwaltungsrecht AT besucht. Im Verwaltungsrecht AT …

Guten Morgen, sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Letzten Samstag haben die Koblenzer Grünen gemeinsam oder auch zusammen mit der lieben Kollegin Köbberling und der SPD in Koblenz Menschenketten veranstaltet. Zwei Veranstaltungen, bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer jeweils mit Schals verbunden …

12, 29 Kitas am Limit: Keine gute Zukunft für die Kitas durch das KitaZukunftsgesetz auf Antrag der Fraktion der CDU Öffnung der Integrationskurse für Geflüchtete aus Afghanistan – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Katharina Binz, Ministerin für Familie, Frauen, Kultur …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Moesta, ich hatte sieben Seiten vorbereitet, aber diese lange Rede werde ich jetzt auch nicht halten. (Beifall und Heiterkeit bei der CDU – Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Ich möchte noch zwei Punkte sagen. Zum einen möchte ich mich auch noch einmal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir schon klar, lieber Kollege Herber, dass Sie möglichst alle Daten erfassen wollen. (Widerspruch des Abg. Dirk Herber, CDU) Wir haben hier aber tatsächlich – ich möchte noch einmal darauf zurückkommen – den besonderen Fall, dass es überhaupt nur aus Ausnahmegründen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Denken Sie sich einmal fünf Jahre zurück. Stellen Sie sich einmal vor, da wäre irgendjemand auf die Idee gekommen zu verlangen, dass man sich beim Kommen in ein Restaurant oder beim Gehen einloggen bzw. ausloggen muss oder einen Zettel mit Name, Adresse und Telefonnummer, …

71 Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/1806 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimschriften Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER – Drucksache 18/2076 – tungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER – …

55, 65 Vom Landtag vorzunehmende Wahl Wahl von Mitgliedern in das Kuratorium der Hochschule Koblenz Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 18/1962 – dazu: Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP Einstimmige Annahme des Wahlvorschlags – DruckGesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/1806 – Zweite …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, lieber Kollege Steinbach, für die darstellenden Worte. Ein Punkt noch zu Ihnen, Herr Schnieder. Der Erfolg des Untersuchungsausschusses hängt auch davon ab, wie wir zusammenarbeiten. Ich glaube, das hat bislang gut funktioniert. Ich glaube, das wird auch in …

104 Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/1787 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung. 107 Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/1806 – Überweisung des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/1806 – an Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juli 2020 bis Juli …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, lieber Kollege Spies, für den ausführlichen Sachvortrag, dem nichts hinzuzufügen ist. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Wir lassen die Akten im Keller, die da auch hingehören. Vor diesem Hintergrund halte auch ich mich kurz. Die …

69 Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/1095 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung 73 zes Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/1481 – Überweisung des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/1481 – an den Innenausschuss – federführend – und an den Rechtsausschuss …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es in Rheinland-Pfalz mit der bundesweit größten und folgenschwersten Katastrophe der Nachkriegszeit zu tun. Das Leid ist unfassbar. Wir haben es heute schon gehört, und Herr Kollege Gies hat dies in der letzten Sitzung des Landtags eindrücklich beschrieben. Vielen …

84 Mehrheitliche Ablehnung des Antrags – DrucksaMehrheitliche Annahme des Antrags – Drucksache 18/1068 – 90 Einstimmige Annahme des Wahlvorschlags der Fraktion der SPD – Abg. Martin Haller – zum Vorsitz des Untersuchungsausschusses 90 Einstimmige Annahme des Wahlvorschlags der Fraktion der CDU – Abg. Marcus Klein – zum stellvertretenden …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Hüttner, zunächst vielen Dank für die einführenden Worte. Ein Wort an Sie, lieber Kollege Schnieder. Sie sprechen von unter 1 % der Betroffenen. Unter 1 % sind Hunderttausende von Menschen, die Suchtprobleme haben. Ich finde, dabei kann man nicht mit unter 1 % …

164 Einstimmige Annahme des Änderungsantrags – DrucksaJeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/134 – unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags – Drucksache 18/290 – in zweiter Beratung und Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/185 – Überweisung des …