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Carl-Bernhard von Heusinger

GRÜNE 20.01.2022 Sitzungen 18/15

12, 29 Kitas am Limit: Keine gute Zukunft für die Kitas durch das KitaZukunftsgesetz auf Antrag der Fraktion der CDU Öffnung der Integrationskurse für Geflüchtete aus Afghanistan – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Katharina Binz, Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und InteJeweils Aussprache gemäß § 101 Vorl. GOLT. 77 schriften Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER – Drucksache 18/2076 – Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/2076 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung. 78 tungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER – Drucksache 18/2077 – Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/2077 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung. 78 Regelmäßige Testungen an Schulen anerkennen und ein CoronaTestheft für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz einführen Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER – Drucksache 18/2006 – dazu: Verbindliche Teststrategien für rheinland-pfälzische Schulen und Kitas Änderungsantrag der Fraktion der CDU Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache 18/2115 –. 99 Mehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/2006 –. 99 Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, TransformaMehrheitliche Annahme des Antrags – Drucksache 18/2083 –. 124 Kinder in den Fokus nehmen: Aufholen nach Corona – Personaloffensive für Schulen starten Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/2082 – dazu: Aufholprogramm für rheinland-pfälzische Schulen und Kitas Änderungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache 18/2104 –. 146 Mehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/2082 –. 146 Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes als neue Gemeinschaftsaufgabe nach Art. 91 a Absatz 1 GG Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mehrheitliche Ablehnung des Antrags der Fraktion der CDU auf Überweisung des Antrags – Drucksache 18/2007 — an den Mehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/2007 –. 161 Waldzustandsbericht 2021 Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 18/1985) auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Tagesordnungspunkt mit Besprechung erledigt. 173 Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. 173 Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. 173 Ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz – Entwicklung seit dem Jahr 2018 und künftige Maßnahmen Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD

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