Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich habe mir den Antrag durchgelesen. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Ernsthaft?) Ich kannte ihn aber schon vorher. Wie gesagt, wenn man ihn durchliest: Man ist sehr schnell im Thema, wenn man die MPK ein bisschen inhaltlich aufgearbeitet hat. Ich habe zwei, drei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bürokratieabbau ist immer ein spannendes Thema, auch hier in der Landtagsdebatte, und auch ein berechtigtes Thema. Herr Dr. Martin, wie Sie sagen, ich glaube, alle Fraktionen waren gestern Abend vertreten, da gerade diejenigen betroffen sind – neben dem normalen Bürger …

Es ist nicht zwingend. Ich danke dem Landtagspräsidenten für den Hinweis. Daher versuche ich als Landwirt und ehemaliger Tierhalter vielleicht tatsächlich zwei Aspekte in die Diskussion einzubringen, die der eine oder andere erwähnt hat. Es sind leider die Auswirkungen des Strukturwandels in der Landwirtschaft, die uns dazu zwingen, für …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Schwierigkeit bei dem Tagesordnungspunkt liegt als Redner Nr. 5 darin, den Spannungsbogen auch für die Zuschauer zu erhöhen. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause –

Was den Netzausbau anbelangt, brauchen wir einen Turbo. Frau Präsidentin, vielen Dank für die Toleranz von 22 Sekunden. (Heiterkeit bei der CDU)

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Rheinland-Pfalz redet nicht nur über sichere und bezahlbare Energie. Wir machen sie auch. Wir machen sie auch, und wir machen es schneller, effizienter und realistischer, als der Bund es vorgibt. (Abg. Benedikt Oster, SPD: So ist es!) Während Berlin nach dem richtigen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Benedikt Oster, SPD: Schnieder muss liefern!) Der heute vorliegende Gesetzentwurf ist auf den ersten Blick unspektakulär, aber er steht für etwas, das für die Freien Demokraten ganz wichtig ist: Vernunft, Kooperation, Bürokratieabbau, und das durch kluge …

Sehr gut!) An der Stelle müssen wir dann auch ansetzen, um in der Schule konsequent zu arbeiten. Ich möchte einen kleinen Schwank aus meiner Arbeit erzählen. Mein Schulleiter kam einmal auf mich zu und sagte mir nach einem schwierigen Fall, den wir hatten: In der Öffentlichkeit werde ich immer hinter Dir stehen, wenn Du etwas pädagogisch …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein paar Sätze von unserer Seite, wenn das Wort „Landesenteignungsgesetz“ Grundlage der Beratung ist. Das Landesenteignungsgesetz ist Grundlage vieler Infrastruktur- und Bauvorhaben. Es muss klar, verständlich und verlässlich sein. Die Änderungen beruhen auf Anregungen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zwei, drei Dinge sind heute Nachmittag schon eingetreten, von denen wir gesprochen haben, weshalb wir es in die Aktuelle Debatte bzw. zu diesem Tagesordnungspunkt hochgezogen haben. Zum einen wollen wir sichtbar machen, dass man in Rheinland-Pfalz Dinge zum Wohle aller, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Brücken verbinden nicht nur Orte. Sie sind das Symbol für Zusammenhalt, Verlässlichkeit und Zukunft in unserem Land. Die Antwort der Landesregierung macht deutlich, Rheinland-Pfalz steht nicht auf dem Bremspedal, sondern liefert im Infrastrukturbereich echtes Tempo und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich darf vonseiten der FDP-Fraktion Herrn Hürter und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesrechnungshofs unseren Dank aussprechen. Eine unabhängige und transparente Prüfung ist eine wichtige Säule der parlamentarischen Demokratie und liefert uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Enteignung ist für einen Landwirt bzw. Grundstücksbesitzer immer ein Trigger-Begriff, bei dem man ein bisschen hellhörig wird und sich dann natürlich auch intensiv mit dem Thema beschäftigt. Auch wenn ich Kollegen Dr. Martin sehr selten Dank aussprechen will bzw. …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schreiner, wir können einmal inhaltlich darüber diskutieren, welche Konsequenzen, welche Auswirkungen eine marktwirtschaftliche erneuerbare Energieproduktion hat. Mein Glaube ist, dass Kleinanlagen im Hausbereich gut mithalten können, aber bitte teilen Sie dann …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! „PVAusbau stärken statt abwürgen“. Die Leistungszahlen in den letzten Jahren, die Rheinland-Pfalz erreicht hat, sind schon genannt worden. Sie sind auf der einen Seite bemerkenswert und auch würdig, in einer Aktuellen Debatte dementsprechend angesprochen zu werden. Ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben schon intensiv im Ausschuss über die Thematik diskutiert. Der eine oder andere Vorredner hat die Leistungsbilanz dieses Förderprogramms richtigerweise in Zahlen hier vorgetragen. Ich sehe große Übereinstimmung über die Fraktionsgrenzen hinweg. Herr Schreiner, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, setzen Sie alles daran, dass das Geld zur Verfügung gestellt wird. Rheinland-Pfalz sucht das G. Das Geld muss her. (Vereinzelt Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Stephan Wefelscheid, zunächst einmal vielen Dank für die Bestätigung der Einschätzung und dafür, als wie dramatisch Sie die Lage gerade beim Thema Lückenschluss gesamtgesellschaftlich und politisch eingeordnet haben. Ich finde es auf der anderen Seite schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit Erlaubnis der Präsidentin beginne ich zum Thema Finanzlücke statt Lückenschluss mit mehreren Zitaten. Erstes Zitat: „Die einzige Lösung ist, dass wir die Lücke schließen.“ „Die A 1 ist Teil einer Verbindung vom Norden Deutschlands bis in den Süden Spaniens […]. Weil …

Ui, ui, ui!) Dann gibt es – das ist durch meine Anfrage abgedeckt – die Einwanderung auch im Rahmen der Familienzusammenführung, die Sie weiterhin betreiben wollen. Es ist so, dass die älteren Mitglieder dieser Großfamilien im Alter in die Grundsicherung einwandern und natürlich eine Unterstützungsleistung des Staates bekommen. Keinen …