Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Brücken verbinden nicht nur Orte. Sie sind das Symbol für Zusammenhalt, Verlässlichkeit und Zukunft in unserem Land. Die Antwort der Landesregierung macht deutlich, Rheinland-Pfalz steht nicht auf dem Bremspedal, sondern liefert im Infrastrukturbereich echtes Tempo und Innovationskraft. Unsere Brücken werden regelmäßig und gründlich geprüft, alle drei Jahre bzw. alle sechs Jahre. Dies ist keine lästige Pflicht, sondern Ausdruck einer Politik, die Verantwortung übernimmt. So schaffen wir Transparenz und Sicherheit. Jeder Bürger soll wissen, unsere Verkehrswege sind stabil, und darauf kann man sich verlassen. Die Landesregierung schaut hin, wo der Schuh drückt, und handelt. Für alle Brücken mit kritischer Zustandsbewertung laufen Sanierungen und Planungen auf Hochtouren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, erlauben Sie mir hinzuzufügen, ich habe den Eindruck, wenn ich die Standorte des LBM in den Regionen von Rheinland-Pfalz besuche, finde ich immer hoch motivierte Mitarbeiter, die mit ihren Teams, gerade was Straßensanierung und auch Brückensanierung anbelangt, hochqualitativ und sehr motiviert an die Sache herangehen, was große Herausforderungen mit sich bringt. Dass hier aber vom Vorredner suggeriert wird, dass gerade der LBM die falschen Maßnahmen setzt oder vielleicht unterambitioniert an das Tagwerk herangeht, halte ich für verkehrt. Ich danke allen Mitarbeitern des LBM, die verantwortungsvoll, mit Plan und auch mit einer Struktur an die Sanierung der Brücken herangehen und dafür sorgen, dass unsere Verkehrswege tagtäglich aufrechterhalten bleiben. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Mittel sind solide kalkuliert, und der Zeitplan ist transparent, ohne leere Versprechungen, sondern mit greifbaren Ergebnissen. Die Strategie wirkt, nicht Flickwerk, sondern nachhaltige Sanierung. So bleibt Verkehr in Bewegung. Besonders erfreulich ist, dass auch insbesondere beanspruchte Bundes- und Landesstraßenbrücken ganz klar im Fokus stehen. Als einer derjenigen, der die A 60 benutzt und von Ingelheim in Richtung Mainz fährt, möchte ich auch noch einmal erwähnen, dass die Brücke vor Mainz in den letzten Monaten durch eine Geschwindigkeitsreduzierung für den einen oder anderen Stau gesorgt hat, aber auch gerade zielgerichtet und mit Schnelligkeit saniert und wieder in den fahrbaren Zustand des alltäglichen Gebrauchs versetzt worden ist. Das zeigt, dass die Herausforderungen groß sind, aber mit viel Strategie und Tatendrang an den Projekten gearbeitet wird. Ich glaube, es ist nicht nur in Rheinland-Pfalz eine Herausforderung. Wenn wir uns Nordrhein-Westfalen anschauen, die Leverkusener Brücke oder auch die Brücken der A 45, und man sich die Bundesländer anschaut, dann ist es nicht nur Rheinland-Pfalz, das ein Thema bei Brücken hat, sondern es sind auch viele andere Bundesländer, die ihre Aufgaben wahrnehmen müssen. Von daher ist es nicht nur in Rheinland-Pfalz eines der Themen, sondern auch in den anderen Bundesländern eine große Herausforderung. Jeder Euro, der investiert wird, ist ein Euro für die Zukunft unserer Mobilität, aber auch für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts. Das Brückenmanagement ist zukunftsorientiert, vorausschauend und sorgt dafür, dass unser Land nicht abgehängt wird, sondern an der Spitze bleibt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, die Herausforderung ist bekannt. Die Herausforderung wird angenommen. Die Gelder sind im Landeshaushalt, wenn sie das Land betreffen, eingestellt. Die Gelder sind vorhanden, es scheitert nicht am Geld, und wir müssen in den nächsten Jahren – das ist ein fortlaufender Prozess – nicht nur Straßen sanieren und Straßen bauen, sondern wir müssen auch Stück für Stück dafür sorgen, dass unsere Brücken für die nächsten Jahrzehnte in einen befahrbaren Zustand überführt werden. Eines der Themen ist auch, dass wir, wenn eine Brücke gesperrt wird, auch Umleitungsstrecken haben, die sehr beansprucht werden, und in der einen oder anderen Situation in den Dörfern mit höherem Verkehr zu tun haben. Ich habe dazu die einen oder anderen Projekte im Kopf, im Bereich Wittlich zum Beispiel, wenn Umleitungsstrecken hergestellt werden, wo dann natürlich eine Mehrbelastung vorherrscht. Wünschenswert wäre, wenn man die Brücken während einer Sanierung immer noch befahren könnte. Je nachdem kommt es dadurch aber auch im Umland zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen. Dann muss man bei den Bürgern für Verständnis werben und auch dafür werben, dass die Brückensanierung vorgeht. Wenn sie dann saniert sind, erleben wir, wenn der Verkehr fließt, dann fließt es in Rheinland-Pfalz, nicht nur beim Wein, sondern auch in der Wirtschaft. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)