Sven Teuber

Es ist Fakt, dass in allen Bundesländern in diesem Land an der Wiege tatsächlich noch viel zu viele Nieten in dieser Lostrommel sind. Es ist Fakt in allen Bundesländern, nur am wenigsten in Rheinland-Pfalz. Auch das ist Fakt. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Heiterkeit bei der CDU) „Die Besten im Westen“ ist tatsächlich nicht nur von unseren Freundinnen und Freunden, sondern vor allem auch von der Bertelsmann-Studie immer wieder deutlich bestärkt worden. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Das ist trotzdem eine Herausforderung. Sie müssen das nicht ins Lächerliche ziehen. Wir müssen es gemeinsam schaffen, damit das noch besser und unabhängiger von der Herkunft wird. Darüber zu lachen und mit einer solch billigen Parteipolemik darüber herzuziehen, wird der Sache nicht gerecht. Es ist doch ganz dramatisch – das kann uns nicht wirklich zufrieden stimmen –, (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) dass wir zwar die Besten im Westen sind, aber tatsächlich in allen Bundesländern dieser Republik viel schlechter dastehen als in Rheinland-Pfalz und den Kindern keine Zukunft bieten. Wir können uns das weder volkswirtschaftlich noch demokratisch leisten, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir müssen daran arbeiten, kein Kind zu verlieren, und das tun wir. Wir haben eine Idee und ein Konzept, und wir haben Menschen, die das in diesen Schulen und Kitas umsetzen. Dafür sind wir dankbar. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Fabian Ehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) In diesem Sinne ist es weder Ideologie noch sonst etwas. Wenn wir ein Kind haben, hat es nichts mit „Zuckerguss darüber gießen“ zu tun. Ich spreche davon, dass es Leistung braucht, und es braucht Chancen. Diese Chance in diesem Sinne ist tatsächlich nicht für alle Kinder gegeben. (Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Es ist immer noch so, dass wir zu früh stigmatisiert in dieses Bildungssystem kommen. Ja, Frau Kollegin, wir können – – – Sprechen Sie mit der Arbeitsagentur. Sprechen Sie mit vielen Menschen. Es ist so, dass Jugendliche h äufig keinen Abschluss haben oder im weiteren Leben nicht vermittelbar sind. Die haben in diesem Sinne ein großes, großes Vermittlungsrisiko. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Wir müssen gemeinsam schauen, dass wir die Schule der Zukunft weiter so gestalten, dass wir Menschen mit der Förderschulkompetenz wie auch der Regelschulkompetenz zusammenbringen, und dann gemeinsam das Kind individuell in einer Klassengemeinschaft so fördern, dass wir die Gesamtheit nach vorne bringen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist nichts, was wir neu erfinden, sondern das ist etwas, das wir in einem Bereich mit dem Schwerpunkt „L“, Lernen – – – Den gibt es übrigens nur in Deutschland und in keinem anderen OECD-Land. Warum gibt es den hier? – Weil wir tatsächlich aus diesem separierenden Bildungssystem denken. Wenn wir aber Vorbilder nehmen, bei denen wir immer sagen: Schaut Euch doch einmal in den Studien an, warum die skandinavischen Länder dort stehen. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Warum fahren wir als Bildungsausschuss, Frau Kollegin, nach Tallinn und Co? Was machen die denn anders als wir? – Die schaffen es gemeinsam stärker, die Kinder zu stärken und zu lernen – über die Kita in die Grundschule und die weiterführenden Schulen. Dort die Kompetenzen von unterschiedlichen Hintergründen von Lehrkräften, aber auch von Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern zusammenzubringen, ist unsere Aufgabe. Daran müssen wir gemeinsam arbeiten. Dieser Haushalt schafft es mit 13 Milliarden Euro und mit noch mehr Personal, übrigens künftig auch mit Schulsozialarbeit an allen Schulformen gefördert. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Auch das ist eine weitere Stärkung für dieses Gemeinsame; denn wir wollen, dass es in Gymnasien genauso geht, dass Menschen mit Beeinträchtigungen dort einen erfolgreichen Schulabschluss hinlegen, wie auch in Förderschulen und anderen weiterführenden Schulen. In diesem Sinne haben wir überhaupt keinen Widerspruch. Es hat nichts mit Ideologie zu tun, (Abg. Jennifer Groß, CDU: Doch!) sondern wir haben ein gemeinsames Ziel, aber wir müssen auch gemeinsam schauen, dass wir die Chancen so herstellen, dass Leistung sich wirklich lohnt und in diesem Sinne Kompetenzen erworben werden. Vielen Dank, dass wir daran weiter gemeinsam arbeiten und Sie mir die Chance gegeben haben, das hier noch einmal deutlich darzustellen. (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Fabian Ehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Steven Wink, FDP)