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Sven Teuber

SPD 11.07.2024 Sitzungen 18/69

Mit Freude. Erstens: Wenn Sie schon zitieren, zitieren Sie richtig. Ich habe aus Ihren burschenschaftlichen Clubs zitiert. Da sind Sie vielleicht auch per Sie. Das weiß ich nicht. Ich bin da nicht, aber ich dachte, die nennen Sie Joachim. Ich würde das nie tun. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und vereinzelt bei der CDU – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) In dem Sinne muss man gleichzeitig etwas zu Mehrheiten sagen. Sie müssen sich kaum um uns sorgen. Gestern hat man gesehen, der Ministerpräsident hat offensichtlich so gute Arbeit geleistet, dass selbst die Opposition zugestimmt hat. Deswegen mache ich mir in dem Zusammenhang wenig Gedanken um uns. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Kommen wir auf das Thema zurück und auf Ihre Quellen. Ich habe mir das angeschaut. Sie nehmen das Niedersachsensurvey, das haben Sie noch nicht einmal selbst recherchiert. Ich habe es für Sie getan. In dem Zusammenhang kommt die Aussage, die tatsächlich besagt, der Koran steht über dem Grundgesetz. Selbst die Urheber dieser Analyse sagen, es betrifft maximal zweieinhalb Prozent der Jugendlichen, nicht der Gesamtbevölkerung, in Niedersachsen, die an dieser Umfrage teilgenommen haben, nicht, die diese Aussage unterstützen, sondern die daran teilgenommen haben. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Das sind zweieinhalb Prozent der Jugendlichen in Niedersachsen, meinem Heimatbundesland übrigens. In dem Zusammenhang möchte ich deutlich sagen, wenn wir über mein Heimatbundesland, von meiner Geburtsstadt sprechen, sollten wir immer wieder darüber reden, dass wir in RheinlandPfalz leben. Jetzt schauen wir uns die Zahlen von Rheinland-Pfalz an, die sind beim Statistischen Landesamt Rheinland-Pfalz zu entnehmen. Sie sprechen davon, junge Menschen haben Angst, dass sie aus ihrer Sicht als Biodeutsche sozusagen nicht mehr unter ihresgleichen leben. Wir haben weit über 400.000 Schülerinnen und Schüler, und 90 % haben keinen Bezug zu irgendeiner islamischen Religionszugehörigkeit. Also sind wir noch weit von einem Massenphänomen der islamischen Religionszugehörigkeit entfernt. Wir reden über ungefähr 45.000 Kinder und Jugendliche, (Glocke des Präsidenten) die haben in dem Sinne alle nicht diese Aussage getroffen, nämlich keiner; denn wir haben diese Untersuchungen für Rheinland-Pfalz nicht. (Abg. Joachim Paul, AfD: Dann machen Sie das einmal!) Wir wissen es nicht. Wir müssen genau hinschauen, Schutz und Chance bieten, dass diejenigen Rattenfänger, die aus dem Islamismus ähnlich unterwegs sind wie Ihre Partei, (Abg. Joachim Paul, AfD: Das ist typisch so eine Argumentation, das ist Unsinn!) nicht die Oberhand gewinnen, sondern denjenigen die beste Bildung zugutekommen lassen, (Glocke des Präsidenten) um selbstbestimmt und mündig auf den Grundwerten entscheiden zu können, die wir miteinander vereinbaren. Da gibt es keinen Dissens. Daran arbeiten wir weiter. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD)

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