Daniel Schäffner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Egal, wie man es dreht und wendet, zum Megathema „Digitalisierung“ ist eigentlich jede Redezeit zu kurz. Deshalb möchte ich mich zunächst auf den gemeinsamen – – – (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) – Bitte? (Abg. Martin Haller, SPD: Hat die CDU was dazu gesagt? Ist jetzt eine Interessensfrage!) Uns war es wichtig, dass wir zum Megathema „Digitalisierung“ etwas sagen, auch wenn wir dazu wesentlich länger sprechen könnten. Deshalb haben wir einen Entschließungsantrag mit den Ampelfraktionen auf den Weg gebracht, auf den ich gerne verweisen möchte: „Querschnittsaufgabe Digitalisierung weiterhin kraftvoll und sicher vorantreiben.“ Wir sind am Abschluss der Haushaltsberatungen und haben die Schwerpunkte mehrfach intensiv miteinander diskutiert. Deshalb möchte ich hier genau auf eine Zahl eingehen. Mehr als 1 Milliarde Euro werden wir in diesem Doppelhaushalt ressortübergreifend in die Hand nehmen, um die Digitalisierung kraftvoll voranzutreiben. Das für sich genommen ist bereits ein starkes Statement. Nun ist Geld allein natürlich nicht alles. Ich bin daher der Landesregierung dankbar, dass sie in hoher Schlagzahl spürbare Akzente in Digitalisierungsfragen setzt und dabei immer nach pragmatischen Lösungen sucht. Wenn ich beispielsweise über das Onlinezugangsgesetz spreche, weiß ich, dass die Bürgerinnen und Bürger hier Internetgiganten wie Amazon im Blick haben, mit denen auch die öffentliche Verwaltung Schritt halten muss. Dort ist noch einiges aufzuholen. Ich bin Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer und Staatssekretär Fedor Ruhose sehr dankbar, dass sie sich sehr früh für eine Priorisierung der Verwaltungsleistungen eingesetzt haben und einen engen Schulterschluss mit den Kommunen gesucht haben, ein kluger und lösungsorientierter Weg. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Steven Wink, FDP) Zum Ende des Jahres 2022 kann man nun festhalten: Rheinland-Pfalz hat die technischen, rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen. Rheinland-Pfalz ist OZG-ready. Warum ist mir dieses Thema aber so wichtig? Ich bin davon überzeugt, eine gut aufgestellte Verwaltung, die die Chancen der Digitalisierung nutzt, kann einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, dem Fachkräftebedarf zu begegnen. Auch das sollte unser gemeinsames Ziel hier und überall dort sein, wo wir in der Kommune Verantwortung tragen, ebenso wie der Gigabitausbau, der Mobilfunk, die digitale Weiterbildung und die IT-Sicherheit. Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund der Redezeit war heute alles nur mit Schlagworten, in den kommenden Jahren aber dafür mit umso mehr Herzblut in der täglichen Arbeit. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –