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Daniel Schäffner

SPD 29.03.2023 Sitzungen 18/41

Herr Präsident, vielen Dank, ich brauche keine 2 Minuten. – Liebe Ellen Demuth! Wir arbeiten seit Jahren vertrauensvoll im Medienausschuss zusammen. Es hat gute Tradition, dass wir uns über den Öffentlich-Rechtlichen gut und vertrauensvoll austauschen. Hätte ich mehr Zeit gehabt – das musste ich dann aus Zeitgründen herausstreichen –, hätte ich eigentlich aufschreiben wollen, dass wir im Medienausschuss über diesen Dritten Medienänderungsstaatsvertrag allein viermal vorunterrichtet wurden (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Viermal!) in verschiedenster Form: Vorunterrichtung proaktiv der Landesregierung, über GOLTs, die wir gestellt haben. Mehr als ausführlich haben wir dort miteinander gesprochen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

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