Daniel Schäffner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren, die uns vielleicht noch von zu Hause aus zuschauen. Donnerstagnachmittag an Doppelplenartagen ist nicht mehr unbedingt die Primetime, (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) auch wenn es dieses wichtige Thema durchaus verdient hätte, aber eben nicht diese 88 Fragen starke Große Anfrage der AfD; denn der Erkenntnisgewinn – wie der Kollege sagt – aus diesen Prüfsteinen liegt für all diejenigen, die sich seit vielen Jahren mit diesem Thema und den dazugehörigen Details im Digitalausschuss beschäftigen, bei null. Klar kann man alles einmal fragen, was man einmal fragen wollte oder was die Fraktion schon immer einmal fragen wollte, aber wenn man merkt, dass einfach nichts Neues dabei herauskommt, könnte man auch zu der Erkenntnis kommen, dass man auf eine Aussprache heute hier in diesem Hohen Hause verzichten kann. Wenn wir aber schon darüber debattieren, lassen Sie mich bitte für die Ampelkoalition noch einmal die Erfolgsgeschichte von Rheinland-Pfalz skizzieren. Unsere Kreiscluster, bei denen wir auch die schwierigen Lagen ausbauen werden, sind mittlerweile deutschlandweite Exportschlager. Aktuell befinden sich in Rheinland-Pfalz 49 Breitbandinfrastrukturprojekte in der Umsetzung. 90 % Fördersatz von Bund und Land machen die Realisierung erst möglich. Uns sind das Landesmittel von weit über einer halben Milliarde Euro wert. Hinzu kommen enorme Bundesmittel, von denen schon über 326 Millionen Euro für den Ausbau in Rheinland-Pfalz reserviert sind. Das ist gut so. Investitionen der öffentlichen Hand stimulieren auch die privatwirtschaftlichen Ausbaubestrebungen. Genau das ist es doch, was wir letztendlich wollen. Dem klaren Bekenntnis der Landesregierung bei den Fragen 3 bis 5 schließe ich mich uneingeschränkt an. Ich zitiere: „Das politische Ziel der Landesregierung ist ein kompletter Netzinfrastrukturwechsel von Kupfer auf Glasfaser.“ (Abg. Joachim Paul, AfD: Das haben wir vorher nie so klar gehört!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie gesagt, wir sprechen quasi in jedem Ausschuss über die Themen der Netzinfrastruktur, und dort haben wir auch schon mehrfach gehört, dass das ganz klar die Haltung der Landesregierung ist, und nicht erst seit Ihrer Großen Anfrage. (Abg. Joachim Paul, AfD: Nachdem wir Ihnen Beine gemacht haben!) Irgendwie fühle ich mich an das Murmeltier erinnert, wenn ich Frage 40 lesen muss – ich zitiere –: „Wird der Feststellung zugestimmt, dass im Gegensatz zur Glasfaser eine in Teilen oder ganz aus Kupfer bestehende BreitbandInfrastruktur eine grundsätzliche physische Limitierung aufweist, die im Zuge des Auftretens zukünftiger Leistungserfordernisse diese ganz grundsätzlich nicht bedienen kann und der Vorteil des Glasfaser-Breitbands sich stetig vergrößert (bitte begründen)?“ (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Ich glaube, ich hätte nur geantwortet: Ja, Sie haben hervorragend aus der Digitalstrategie abgeschrieben, und es sogar fast richtig wiedergegeben. Die Landesregierung ist aber wesentlich höflicher und antwortet ausführlich. Vielleicht setzt sie auch hier auf das Prinzip der ständigen Wiederholung und hat die Hoffnung, dass beim Fragesteller doch noch ein Erkenntnisgewinn einsetzt. (Abg. Martin Haller, SPD: Das kannst Du vergessen!) Machen Sie sich einmal den Spaß und schauen Sie bei Frage 65 nach. Dort kommt nämlich dasselbe Murmeltier wieder. Sehr geehrte Damen und Herren, „Schwellenland“ – das ist eben angesprochen worden –, „Surfgeschwindigkeit“ und sogar unser ehemaliger Ministerpräsident und Bundeskanzler Helmut Kohl haben es in diese Anfrage geschafft. Was für ein Mix. Wer kommt heute noch darauf – wie in der Anfrage –, Helmut Kohl dafür verantwortlich zu machen, dass noch nicht flächendeckender Glasfaser verlegt sei? Das war eine Debatte aus dem Jahr 1985. Wir als SPD wollten damals unter Helmut Schmidt das Glasfasernetz für Milliarden D-Mark ausbauen. Das ist jetzt 35 Jahre her. (Zurufe der Abg. Martin Haller, SPD, und Joachim Paul, AfD) Kümmern wir uns lieber darum, dass wir es jetzt richtig hinbekommen, oder wer wollte denn eine landesweite Surfgeschwindigkeit ermitteln? Wahrscheinlich niemand, weil wir alle wissen, dass es aktuell noch davon abhängig ist, wer gerade online ist, also ob in einem Haus die ganze Familie gerade in unterschiedlichen Räumen sitzt und streamt oder zockt oder ob das vielleicht sogar die ganze Nachbarschaft oder das ganze Land tut oder ob alle im Bett liegen und nur ein Einzelner noch im Videochat ist. Das war auch eine der Fragen. Auf Rheinland-Pfalz als Schwellenland – Sie haben es eben sogar noch einmal so bezeichnet – kommen wirklich nicht viele. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir stehen schon gut da. Lassen Sie uns den eingeschlagenen Weg weitergehen und für eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet, mit Glasfaser bis in die Wohnungen sorgen. Der öffentlich geförderte und der privatwirtschaftliche Ausbau laufen, künftig kombiniert mit dem Graue-Flecken-Programm. Damit kommt Glasfaser zu Hause an, und wir kommen dem Ziel des kompletten Netzinfrastrukturwechsels in sehr großen Schritten näher. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP –