Martin Haller

Sehr gut!) Der Landkreis Vulkaneifel erhält knapp 900.000 Euro. Auch dort können wir innovative Projekte fortführen bzw. initiieren. Das Antragsverfahren ist einfach, das Genehmigungsverfahren genauso. Wir haben also kein Bürokratiemonster geschaffen, wie das sonst bei dem einem oder anderen Förderverfahren leider der Fall ist. Meine …

Das ist schön, man, sehr schön!) Das ist aber auch kein Wunder. Ich meine, wen wundert es? Wenn ich sage, ich schenke etwas und sage, Ihr bekommt einmal Geld für Maßnahmen, die Ihr eigentlich schon jahre-, jahrzehntelang realisieren wolltet und habt sie nicht finanziert bekommen, (Vereinzelt Beifall bei der CDU – Zuruf des Abg. Martin …

Sehr gut!) Ich möchte einen weiteren Aspekt von KIPKI hervorheben, und zwar die Schnelligkeit von KIPKI. Bereits knapp ein halbes Jahr nach dem Beschließen des Gesetzes wurde der erste Förderbescheid durch unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klimaschutzministerin Katrin Eder an Wallmerod übergeben. Seitdem folgten im schnellen …

Das kann sich sehen lassen!) Überall im Land haben sich Menschen in den Kommunen überlegt, wie sie den Klimaschutz bei sich vor Ort mit KIPKI voranbringen können. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Wir in Mainz weiten unsere Klimaschutzmaßnahmen dank KIPKI aus und werden in vier Elektromüllfahrzeuge, in Batteriespeicher und Solaranlagen …

Sehr gut!) Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit bedeuten nicht, dass am Ende alle gleich gemacht werden, sondern es bedeutet, dass man die Kinder mit ihren Fähigkeiten und mit ihren Schwächen ernst nimmt und schaut, dass sie ihren Weg gehen. Den können sie differenziert in unserem Schulsystem gehen. Da kommen sie nicht am Anfang …

Sehr gut, Steffi! So sieht es doch aus!) Wissen Sie, wenn Sie ein bisschen mutiger wären, dann würden Sie das auch einmal sagen. Ihre Pläne sagen es ganz deutlich. Das ist Ihr Plan. Sie wollen, dass beeinträchtigte Kinder nur noch auf Förderschulen gehen. Sie wollen sie nicht in einer inklusiven Schule haben. Sie wollen, dass die, die …

Da kann man nur sagen angekommen!)

Hört, hört!) wurden im Bundeshaushalt 2022 und 2023 (Weitere Zurufe aus dem Hause – Glocke des Präsidenten) endlich die benötigten Stellen geschaffen, um das Projekt „Abladeoptimierung Mittelrhein“ planerisch schneller voranzubringen. Wir unterstützen das ausdrücklich, und wir erwarten auch vom Bundesverkehrsministerium, dass es dieses …

Gute Landesregierung!) Nachdem sich der ehemalige Bundesverkehrsminister von der CSU, Herr Scheuer, mehr um den Straßenbau in Bayern und die desaströs gescheiterte Pkw-Maut gekümmert hat – im Übrigen dabei auch noch über eine Viertelmilliarde Euro an Steuergeldern für genau nichts versenkt hat –, (Zuruf von der CDU: Das haben wir hier …

Das versteht keiner!) Wir können uns gerne über die alltäglichen Probleme, die wir heute und auch morgen noch besprechen, im politischen Diskurs auseinandersetzen. Von einer Position des Sattseins, des Wohlstands, der Sicherheit, der Geborgenheit, der zuverlässigen politischen Institutionen aus – so viel wir sie zu Recht auch kritisieren …

Die drei Fragezeichen oder was?) Vielen Dank. (Beifall der Abg. Matthias Joa und Martin Louis Schmidt, fraktionslos)

Alles klar! Sie sind immer – – –) Alle Vorredner haben sich selbst entlarvt. Parteiverbot, Menschen ihre Grundrechte entziehen, Menschen aus der EU sollen nicht mehr über die Grenzen gehen dürfen. Wenn das Ihr Demokratieverständnis ist, dann werden das die Bürger draußen sehen. Dann steht die AfD bei den nächsten Wahlen bei 30 %. Mehr in …

Das kann man so sagen, ja!) Das haben die Kinder nicht verdient. Wir müssen die Rahmenbedingungen ändern. Deswegen fordern wir eine Untersuchung im Jahr 2024, und bitte stimmen Sie unserem Antrag zu. Vielen Dank. (Beifall der CDU – Zurufe des Abg. Sven Teuber, SPD)

Also, wenn bei uns die Chefin spricht, sind ein paar Leute mehr da! – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Kollege Marco Weber hat das Wort. (Glocke des Präsidenten) Lieber Kollege, Sie haben das Wort. 10 Minuten.

Er hat uns alle überrascht!) Ich danke der Landesregierung, besonders in Gedenken dem Staatssekretär Randolf Stich aus dem Innenministerium. Ich danke Staatssekretär Dr. Erwin Manz und den beteiligten Fachreferentinnen und -referenten sowie allen Behörden für die wertvolle Begleitung. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der …

Was für eine langweilige Rede eigentlich! –

Blumen hat sie schon!) Frau Abgeordnete Anklam-Trapp, nehmen Sie diese Wahl an?

Sehr gut!) Um den PV-Hochlauf zu unterstützen, arbeiten die Verbände für Elektround Informationstechnik und des Dachdeckerhandwerks jetzt noch enger zusammen. Das im Bundeskabinett Mitte August beschlossene Solarpaket I wird den Bau und den Betrieb von Photovoltaikanlagen weiter erleichtern und den Solarboom noch einmal verstärken. …

Insolvenzverwalter! – Weitere Zurufe von der SPD) – Ich habe etwas für Sie. (Glocke des Präsidenten) Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, ich habe in der ersten Runde die PISA-Studie selbst und eine Reihe von Experten zitiert, die auf den direkten Zusammenhang zwischen den aktuell schlechten PISAErgebnissen und dem …

Heiner, sehr gut, sehr sachlich!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Kugelschuss auf der Weide kann durchaus im Sinne des Tierschutzes erfolgen, allerdings muss sichergestellt sein, dass ein Leid nicht durch ein anderes ersetzt wird. Der bestehende Erlass erfüllt seinen Zweck, (Abg. Lisa-Marie Jeckel, FREIE WÄHLER: Nach der …