Martin Haller

Herr Frisch, das war an der Stelle schon eine ziemliche intellektuelle Zumutung, die Sie hier geboten haben, weil ich glaube, (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER) dass wir die Dinge sehr sachlich und abgewogen dargestellt haben. Ich glaube, es ist verhältnismäßig. Ja, es ist so, das führt nicht dazu, dass wir – das haben wir auch nie gesagt – ein ganz konkretes Problem haben, dass Sie ständig die Redezeit überzogen haben, aber die theoretische Möglichkeit ist da. Der Punkt ist einfach, wir brauchen klare Regeln, die für diesen Parlamentsbetrieb gelten, damit wir gemeinsam eine Tagesordnung planen können. Wir sind der festen Überzeugung, dass das, was wir vorschlagen, verhältnismäßig ist. Herr Frisch, wenn Sie sich hier als der Superdemokrat aufspielen, was aufgrund Ihrer Äußerungen, die Sie hier schon getätigt haben, an dieser Stelle sowieso schon eine Zumutung ist, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen: Es gibt den Beschluss in diesem Hause zu Ihrer geplanten, gewünschten oder sonstigen Vereinigung, die „Drei Farben“. Welcher Farbton das ist, ich gehe einmal davon aus, er wird sich im braunen Bereich bewegen. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Matthias Joa, fraktionslos) Wie dem auch sei, (Zuruf des Abg. Matthias Joa, fraktionslos) es gehört aber auch dazu, dass man demokratische Entscheidungen akzeptiert, lieber Kollege. Schauen wir doch einmal, was Sie das letzte Mal beantragt haben, wenn Sie sich hier wieder selbst als „Drei Farben“ titulieren: Sie haben beantragt, dass Sie mehr Geld wollen. Nichts anderes. Ihnen geht es ums Geld! Um mehr geht es doch gar nicht. (Anhaltend starker Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER – Zuruf des Abg. Matthias Joa, fraktionslos) Sie haben an keiner Stelle eine Ausweitung Ihrer parlamentarischen Wirkrechte – das wäre noch ein sinnvolles Argument gewesen, das möchte ich an der Stelle sagen – beantragt. Ihnen ging es als Einziges darum, der Landtag spart Geld, weil wir nicht mehr der Fraktion angehören, und deswegen kann der Landtag das Geld doch uns geben. Herr Frisch, ganz ehrlich, das ist peinlich, und das ist auch unter Ihrem intellektuellen Niveau. Vielen Dank. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER)