Martin Haller

Einmal mehr!) Diese CDU-Zocker müssen zur Besinnung kommen, und die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss umgesetzt werden, (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Sehr gut! – Zurufe aus dem Hause) Wir könnten es uns nun einfach machen und sagen, zum Glück leben wir in Rheinland-Pfalz, und es besteht ein Bewusstsein für das Rechtsstaatsprinzip, und zum Glück sind hier zwei SPD-Minister für den Gesetzesvollzug verantwortlich. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Ja, Clemens Hoch …

Eine Feststellung!) So etwas braucht Zeit und muss Schritt für Schritt in Ruhe umgesetzt werden. Ich denke, wir schauen alle gespannt auf den ÖPNV-Gipfel auf Bundesebene, und ich bin mir sicher, dass wir hier in naher Zukunft erneut am Rednerpult stehen und über das Thema „ÖPNV“ sprechen werden. Danke schön. (Beifall bei der SPD, bei dem …

Das ist eine Unverschämtheit! –

Bildungswissenschaftliche Steinzeit!) Meine Damen und Herren, Land und Kommunen haben in den vergangenen Jahren Hunderte Millionen Euro in die Hand genommen, um allen Eltern in Rheinland-Pfalz ein Kita-Angebot – ab dem zweiten Lebensjahr sogar kostenlos – zur Verfügung zu stellen. Mit dem KiTa-Zukunftsgesetz ist der Rechtsanspruch auf …

Beides ist möglich!) Bezahlbares Wohnen ist eine der wichtigsten sozialen Fragen unserer Zeit. Die Ampelkoalition wird daher nicht nur die soziale Wohnraumförderung fortsetzen, sondern wir werden auch neue Schwerpunkte auf das ressourcenschonende Bauen in den Städten und auf dem Land legen. Wir erhöhen unsere Fördermittel unter …

Das sollte man wissen! – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Ja, wissen Sie, bei Ihren Ausführungen habe ich manchmal den Eindruck, dass Sie in einem CDU-Paralleluniversum leben, dass Sie Rheinland-Pfalz verzerrt wahrnehmen, weil Sie auf das Land nur durch ein verstaubtes Fenster, durch einen Grauschleier sehen. Herr Baldauf, liebe …

Guckt mal in den Haushalt, Freunde!) – Vielleicht interessiert es, was wir noch brauchen. (Zurufe der Abg. Martin Brandl, CDU, und Jutta BlatzheimRoegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – – Sirenen, die funktionieren. (Beifall der CDU – Zuruf des Staatsministers Roger Lewentz) Herr Lewentz, damit das klappt, müssten wir in Rheinland-Pfalz knapp …

Alle zusammen! – Unruhe bei der SPD) Ohne das herausragende Engagement – – (Zuruf des Staatsministers Roger Lewentz) – Herr Lewentz, zum Brand- und Katastrophenschutz kommen wir auch noch. Da werden Sie sich freuen. (Zurufe des Staatsministers Roger Lewentz und des Abg. Michael Hüttner, SPD) – – der Pflegekräfte, Ärzte und weiterer …

Da kann man ja gleich noch einmal klatschen!) Lassen Sie mich hier bewusst den Blick auf Kaiserslautern richten, eine Stadt, die in besonderer Weise vom Strukturwandel geprägt war. Heute ist sie bekannt als international sichtbarer Wissenschaftsstandort, vor allem im Bereich der Künstlichen Intelligenz. Kaiserslautern verfügt nicht nur …

Ein Best-of der letzten 35 Jahre! – Zuruf von der SPD: Oh!) um diejenigen zu unterstützen, die aufgrund ihrer Beeinträchtigungen bereits tagtäglich mit mehr als genug Problemen und Herausforderungen zu kämpfen haben. Unter dem Motto „Gut gemeint, schlecht gemacht“ sorgen Sie durch § 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe …

So sieht es aus!) Es ist die Aufgabe unserer Gesellschaft, stetig dieser historisch gewachsenen Ungleichheit zwischen Frauen und Männern entgegenzuwirken und ihr auf den Grund zu gehen. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Sehr gut!) Uns als Fraktion ist es besonders wichtig – das ist aber auf dem Weg, und dazu tagt eine Länderarbeitsgruppe auf Bundesebene –, dass sich zu dem, was bisher noch nicht abgeschlossen ist, nämlich zur Verzahnung mit den Helfer- und Assistenzausbildungen in der Pflege, bald geeinigt wird, wie man das mit den anderen Ausbildungen …

Tataa! Tataa! – Gesang und Heiterkeit im Hause)

Sehr gut, Malu!) – Alle geimpft, Bayern ist voraus gewesen. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Herr Hoch, dann haben wir es jetzt erreicht: Das ganze Kabinett in RheinlandPfalz geimpft, das ganze Kabinett in Bayern geimpft. Das sind die Vorbilder, die wir brauchen. Wenn selbst ein Hubert Aiwanger sich …

Pandemie der Geimpften! Er hat es noch nicht gehört!) Jetzt kann man auf der einen Seite auf die Booster-Impfungen setzen, richtig, aber wir wissen, wie mutationsfähig dieses Virus ist. Dann werden wir möglicherweise vierte, fünfte, sechste Impfungen brauchen, sodass das nicht der einzige Weg sein kann. (Zuruf der Abg. Giorgina …

Ah, jo! Alles klar! – Weitere Zurufe von der SPD: Oh!) Sie stellen fest, wir hätten eine Pandemie der Ungeimpften und leiten daraus ab, dass wir die Impfquote erhöhen müssen. Das kann man grundsätzlich so sehen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Dann tun Sie doch etwas dafür!) Ich bin auch der Auffassung, dass die Impfung tatsächlich einen …

Sachlich fundiert! Da spricht der Fachmann!)

Ja, Herr Oberlehrer!) wie nicht wenige in der AfD. Ja, in einer politischen Tradition eines Stauffenberg und des 20. Juli. (Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD –

So nennt man das also!) Ich sehe mich zum Beispiel in der Tradition eines Stauffenberg, (Vereinzelt Heiterkeit bei und Zurufe von der SPD –