Martin Haller

Das machen wir ja! Das ist ja genau das Problem!) – Jetzt lassen Sie mich bitte ausreden. (Glocke des Präsidenten) Ich habe mich im Prinzip gefreut, dass Herr Minister Mertin zu Anfang das voll unterstützt hat, was ich eigentlich auch erwarte und richtig finde, dass wir dort Konsens haben. (Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD) Dass …

Es wird schon!) – Was ich jetzt auch tue. Es wird schon. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause –

Viele!) Ich möchte an meinen Punkt aus der ersten Runde anschließen. Das ist der Punkt, dass die jungen Menschen gehört und respektiert werden sollen. So ist es im Titel vermerkt. Es geht um die Zukunft der jungen Menschen. Dazu gehört die Anerkennung des vom Menschen gemachten Klimawandels. Es hat mich zwar nicht verwundert, aber etwas …

So ist das!) Klimaschutz hat auch sehr viel mit Klimagerechtigkeit zu tun. Deutschland ist historisch gesehen für 4,6 % der globalen Treibhausgasemissionen seit 1850 verantwortlich. Die jährlichen CO -Emissionen pro Kopf sind mit 9,2 t etwa doppelt so hoch wie der weltweite Durchschnitt. Ja, hören Sie bitte gut zu, jetzt kommt nämlich …

Verlässlich in der Opposition! –

– Das reicht absolut, sehr geehrter Herr Präsident. Herr Lohr, also ich muss sagen, ich finde es sportlich, dass bei diesem Tagesordnungspunkt jemand wie Sie in die Bütt geht, der sich von Milliardären einladen lässt. Der steht natürlich exemplarisch dafür, dass das Mandat in seiner Unabhängigkeit nicht gefährdet werden darf. (Beifall …

Heute kam nur „Lieber Randolf“, das haben wir gemerkt!) Als neue Fraktionsvorsitzende würde sie sich freuen, manche Vorschläge mit Ihnen gegebenenfalls gemeinsam einzubringen, zumindest immer dann, wenn es um Aufbruch- und Zukunftschancen geht. Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Streit, Sie haben im vergangenen Plenum über Ihre Fraktion von …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Abgeordnete des Landtags RheinlandPfalz müssen hin und wieder Dinge in eigener Sache diskutieren und entscheiden. Es sind das geltende Verfassungsrecht und die Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht, die uns in regelmäßigen Abständen vor diese Aufgabe stellen. Aus diesem Grund hatte der …

Sehr gut!) Wir übernehmen Verantwortung, indem die Möglichkeiten zur Nutzung der Solarenergie weiter ausgebaut werden. Wir übernehmen Verantwortung, insbesondere gegenüber unserer Natur, aber auch gegenüber den nachfolgenden Generationen, denen wir als gutes Vorbild vorangehen sollten und für die wir politische Verantwortung tragen. …

So viel Zeit muss sein!) – Dimpfelmoser. Was trug der Dimpfelmoser? (Zuruf von der SPD: Pickelhaube!) – Ganz genau, er trug eine Pickelhaube. Der Schutzmann von heute soll keine Pickelhaube mehr tragen, sondern – da bin ich ganz bei Ihnen – wenn er in fremde Wohnungen geht, dann soll er eine Bodycam dabei haben. (Abg. Kathrin …

So sieht es aus! – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) – Lieber Herr Frisch, weil Sie mich gerade noch einmal angesprochen haben, will ich Ihnen eines sagen: Ich schätze die Integrität der CDU in RheinlandPfalz, dass sie mit Ihnen nicht einmal das Gespräch gesucht hat. Ich kann Ihnen aber auch für die Freien Demokraten versprechen, das …

Ja, allerdings!) Ich freue mich, dass es die pandemische Situation zulässt, dass wir in unseren Schulen in den Präsenzbetrieb zurückkehren; denn wir haben in über einem Jahr etwas erlebt, was bildungspolitisch keine ganz neue Erkenntnis ist, und trotzdem wurde es uns einfach in dieser pandemischen Situation noch einmal besonders vor …

Wir mussten Leute von Ihnen abwählen! – Zuruf der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) – Das zeigt, wie demokratisch Sie ticken. (Zurufe von der SPD) Wir haben in diesem Parlament nie irgendwelche antidemokratischen oder demokratiefeindlichen Äußerungen getätigt. (Zurufe von der SPD) Wir haben uns mit zahlreichen parlamentarischen …

Sehr glaubwürdig!) Natürlich wird es harte inhaltliche Auseinandersetzungen geben. Das gehört zu einer Demokratie dazu. Aber bei allem sachlichen Streit sollten wir den gegenseitigen Respekt und die Achtung vor jedem Abgeordneten als gewählten Vertreter unseres Volkes stets bewahren. Insofern, verehrte Frau Bätzing-Lichtenthäler, weise …

Alles klar!) die für jene konservative freiheitliche und patriotische Politik stehen, (Zuruf des Abg. Philipp Fernis, FDP) die die Union früher einmal vertreten hat. (Beifall der AfD) Es gibt eine bürgerlich-konservative Mehrheit in diesem Parlament, und es ist geradezu tragisch, dass trotz dieser Mehrheit eine rot-grüne Landesregierung …

Meine Güte!) Meine Damen und Herren, auch die Wirtschaft hat unter den Corona-Maßnahmen schwer gelitten. Umso wichtiger wäre es jetzt, die Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen so zu gestalten, dass sie möglichst schnell aus der Krise herauskommen. Doch davon ist im Koalitionsvertrag über Phrasen hinaus wenig zu lesen. Die …

Sie glauben das, was Sie da erzählen?) Gleiches gilt für die Förderung des E-Sports, wo man ebenfalls eine von uns in der vergangenen Legislatur eingebrachte Initiative jetzt als eigene Idee verkauft, nachdem man sie damals noch abgelehnt hat. (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) – Ja, daran sieht man, wie schlecht Sie hier im Plenum …

Das ist der einzige Grund, warum wir froh sind, dass Sie hier im Landtag sind!) Wir halten diese Strategie nicht nur grundsätzlich für falsch, sondern auch gerade zum jetzigen Zeitpunkt für fatal. Nachdem die Corona-Maßnahmen unseren Kindern mehr als ein ganzes Schuljahr gestohlen und riesige Bildungslücken aufgerissen haben, brauchen …

Noch kommen wir weiter!) – Ja, klar, es war ein gutes Bild. Insofern ist der Benzinpreis für uns jetzt gar nicht mehr das Zukunftswichtigste. Herr Baldauf, man kann aber doch hier keine Debatte führen, indem man anderen angekreidet, sie würden das unterstützen, was die eigene Kanzlerin und der eigene Fraktionsvorsitzende im Bund alles …

Jetzt geht’s aber los!) Dann brauchen wir einen Ausbau der Windenergie. (Zuruf von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ui!) Mit einem Ausbau alleine in Rheinland-Pfalz, sage ich klar dazu, können wir den zusätzlichen Bedarf allerdings nicht decken, Kollege Braun. (Zurufe des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und der …