Martin Haller

Sehr gut!) Uns als Fraktion ist es besonders wichtig – das ist aber auf dem Weg, und dazu tagt eine Länderarbeitsgruppe auf Bundesebene –, dass sich zu dem, was bisher noch nicht abgeschlossen ist, nämlich zur Verzahnung mit den Helfer- und Assistenzausbildungen in der Pflege, bald geeinigt wird, wie man das mit den anderen Ausbildungen vernetzt und es in Zukunft an diese neue generalistische Pflegeausbildung anschließen kann. Die Pflegeberufereform, die überfällig war, hatte insgesamt das Ziel, die Attraktivität der Berufe und des nunmehr einen Berufsbilds zu verbessern. Die ersten Erfolge zeigen sich in der Steigerung der Zahlen. Trotzdem war das eigentliche Problem in den letzten Jahren nie, dass wir zu wenig Nachwuchs hatten, sondern dass der Nachwuchs, wenn er fertig ausgebildet war, nicht sehr lange im Beruf geblieben ist. Nicht allen ist es so ergangen wie mir, der nach fünf Jahren in den Bundestag gewählt wurde. Das dürfte statistisch eher ein Fehler sein. Die meisten sind gegangen, weil die Arbeitsbedingungen und die Arbeitsbelastungen – jedenfalls im Vergleich zu dem, was bei den Arbeitszeiten und bei der garantierten Vergütung abverlangt wurde – zu hoch waren. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass die Corona-Krise dazu geführt hat – was Sie eben korrekt gesagt haben –, dass wir tatsächlich im Moment auf die Bundesrepublik betrachtet weniger Intensivbetten als im letzten Jahr vorhalten können, weil der Stress so groß war – Corona-Prämie hin oder her –, dass viele gesagt haben, jetzt reicht es. Es gab zum Beispiel auch Burnouts. Deswegen würde ich wirklich sagen, es stimmt. Es ist nicht das Hauptthema Ihrer Großen Anfrage, aber wir müssen uns des Themas insbesondere bundesweit annehmen. Die Arbeitsbedingungen müssen besser werden. Es gab – was sehr selten vorkommt – in Berlin über fünf Wochen lang am Vivantes Krankenhaus und anderswo Arbeitskämpfe und Solidaritätsstreiks, an denen Pflegekräfte beteiligt waren. Wie gesagt, das kommt bei Pflegekräften sehr selten vor, weil basale Pflege kaum ersetzbar ist. Wenn wir an Rheinland-Pfalz denken, ist es mit der ruhigen Duldsamkeit vorbei, sich alles von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen gefallen zu lassen, wenn ich an die Forderungen der Gewerkschaften und des Bündnisses „Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz“ denke, die mehrfach schon hier am Landtag demonstriert haben. Es hilft uns und den Pflegekräften also überhaupt nicht weiter, wenn man nur die Ausbildungsbedingungen verbessert. Das ist ein wichtiger erster Schritt, und die Generalisierung kann dabei helfen und wird es hoffentlich auch, aber das Wichtigste, damit wir die Menschen in der Pflege insgesamt im Beruf halten, sind die Arbeitsbedingungen. Dafür müssen die Weichen im Bund gestellt werden. Weil Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, das in den letzten Jahren versäumt haben, werden wir es jetzt besser machen. Danke schön. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)