Ina Brandes

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich schlage vor, dass wir uns jetzt wieder gemeinsam für den Forschungsstandort Nordrhein-Westfalen einsetzen. (Beifall von der CDU, der SPD und der FDP – Zuruf von Andreas Keith [AfD]) 24.11.2022 Das Einstein-Teleskop ist ein Spitzenforschungsvorhaben von großer internationaler Strahlkraft. Deshalb freue ich mich sehr, dass die demokratischen Fraktionen des Hauses einen fraktionsübergreifenden Entschließungsantrag auf den Weg gebracht haben, der dieser Bedeutung Rechnung trägt. Das Vorhaben birgt die Chance, im Dreiländereck Aachen/Lüttich/Maastricht einen internationalen Spitzenforschungsstandort zu etablieren – mit allen positiven Auswirkungen, die sich daran anschließen, auch und insbesondere für die Transformation in der Region. Doch ein Projekt dieser Größenordnung können die Partnerländer Niederlande, Belgien und Nordrhein-Westfalen nicht alleine umsetzen. Wir sind vielmehr auf die Unterstützung des Bundes angewiesen, der für deutsche Beiträge zu internationalen Forschungsinfrastrukturen federführend ist. Deshalb setzen wir uns beim Bundesministerium für Bildung und Forschung schon seit Langem und entschieden für die politische und finanzielle Unterstützung des Bundes für das Einstein-Teleskop ein. Am 13. Dezember 2022 wird der Minister für Bundesund Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei erstmals alle beteiligten Länder und Regionen zu einem Runden Tisch empfangen. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung wird bei diesem Gespräch vertreten sein. Hier soll eine feste Allianz für dieses wichtige Projekt geschmiedet werden, in der Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Partnern Verantwortung übernimmt, um diese Initiative gemeinsam zum Erfolg zu bringen. Herzlichen Dank dafür. (Beifall von der CDU) Nordrhein-Westfalen beteiligt sich darüber hinaus seit langer Zeit direkt und indirekt an Projekten zur Vorbereitung des Einstein-Teleskops im Rahmen der Europäischen territorialen Kooperation und stellt dafür schon heute und seit Langem Kofinanzierungsmittel bereit. Sie sehen: Wir setzen uns sehr aktiv sowohl auf Bundesebene als auch länderübergreifend für die Realisierung des Einstein-Teleskops ein. Das werden wir selbstverständlich auch weiterhin tun. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der SPD und der FDP)