Thorsten Klute

Fast muss man dankbar sein, dass von der AfD gerade noch einmal bestätigt wurde, dass Sie keine Menschen haben möchten, die aus dem Ausland zu uns kommen, um dafür zu sorgen, dass unser Gesundheitswesen funktioniert. Fast müsste man für diese Klarheit gerade dankbar sein. (Christian Loose [AfD]: Können Sie nachlesen, dass ich das nicht …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stimme ja nicht immer Herrn Minister Laumann in allen Sachen zu. Klar würde ich mir auch wünschen, dass wir mehr Geld für die Umsetzung der Krankenhausplanung hätten usw. Klar gibt es da Differenzen. Man kann Herrn Laumann vieles im politischen Alltag vorwerfen, aber hier zu …

Na ja, vielleicht nutzen Sie irgendwann im Leben noch die Chance, das tatsächlich zu werden. Aber kommen wir zu etwas anderem: Sie hätten jetzt eine andere Chance nutzen können, nämlich zu erklären, warum es gemeinsame Werbevideos von Ihnen mit einem verurteilten Sexualstraftäter gibt. Er wurde wegen Vergewaltigung zu über vier Jahren …

Vielen Dank – das meine ich sehr aufrichtig –, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Das müsste nicht sein. Das ist gut im demokratischen Umgang miteinander. 17.09.2026 Deswegen auch sehr vorsichtig und sachlich formuliert: Würden Sie bestätigen, dass der Vorwurf in Ihre Richtung vor allem lautete, von mir jedenfalls, dass Sie den …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gehe noch einmal rein, weil ich nach den Worten, die ich von dem noch recht neuen Kollegen Steffen von der FDP-Fraktion gerade gehört habe, gelinde gesagt schon irritiert bin. Bei allen Unterschieden, die es ganz sicher auch zwischen Demokratinnen und Demokraten gibt, …

Sehr geehrter Präsident! Lieber Herr Kollege Höne, ich muss gestehen, dass ich erst zu Beginn Ihres Statements reingekommen bin und nur einen Teil davon mitbekommen habe. (Franziska Müller-Rech [FDP]: Das ist schlecht! Das ist schon ein schlechter Ein- stieg!) Ich bin über den Ton, den ich gehört habe, aber ehrlich gesagt ein bisschen …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch als Vater zweier Kinder und als Ehemann ist es mir sehr wichtig, eines zu unterstreichen, was schon die Kollegin Sonja Bongers mit einem Satz am Schluss ihrer Rede angesprochen hat. Mir ist wichtig, dass die Öffentlichkeit das erfährt. Die AfD stellt hier einen Antrag, in dem es um den …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wie es Ihnen gerade ging, als Sie Herrn Minister Krischer zugehört haben, aber mir fiel das auch schon bei der Rede des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Herrn Mostofizadeh, auf: Die Nervosität der Grünen bei diesem Thema ist offensichtlich sehr, sehr groß. …

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes Nordrhein-Westfalen befassen wir uns mit einem wichtigen Baustein der Sozialpolitik. Es geht um die Stärkung von Selbstbestimmung und Eigenverantwortung von Menschen, die Unterstützung in rechtlichen Angelegenheiten benötigen. Kern des Entwurfs ist die …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herzlichen Dank auch Ihnen, Frau Ministerin. Sie hatten gerade in Bezug auf die Sekundärmigrationszentren die verschiedenen vorbereitenden Schritte, die zurzeit geprüft und unternommen werden, aufgezählt; dafür herzlichen Dank. Habe ich Sie richtig verstanden, dass die Entscheidung über das Ob des …

Ich denke auch an Sie vom Sitzungsdokumentarischen Dienst. Wir von der SPD denken an die arbeitende Bevölkerung, (Beifall von der SPD – Lachen von der AfD) während andere darüber nur lachen. Das ist typisch. (Zuruf von Andreas Keith [AfD]) Es ist nämlich ein Unterschied, ob Sie wirklich an die arbeitende Bevölkerung denken oder ob Sie …

Wie ist das denn mit dem Sitzungsdokumentarischen Dienst? Soll ich noch mal von vorne anfangen? Landtag

Ich kann gerne lauter sprechen.

Dann fange ich noch mal von vorne an. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesundheitspolitik ist in dieser Plenarwoche ja mehrfach Thema. Das ist auch gut so; denn die Gesundheit sowie die Förderung der Gesundheit und der Rahmenbedingungen betreffen die Menschen jeden Tag – das ganze Leben lang, vom ersten …

Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesundheitspolitik ist in dieser Plenarwoche … (Zurufe: Mikrofon!) – Das Mikrofon scheint nicht an zu sein.

Herzlichen Dank, Herr Präsident, und herzlichen Dank, Herr Minister. Haben Sie in den verschiedenen Gesprächen, die Sie zu dem Sachverhalt, zu den Vorwürfen geführt haben, mal 06.05.2026 die Erwartungshaltung geäußert, dass sich im Umgang der Ministerin mit ihren Beschäftigten etwas ändern muss?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank auch Ihnen, Herr Liminski. Jetzt muss ich da noch einmal nachhaken. Welcher Schriftverkehr wurde denn dann mit wem dazu geführt?

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich zunächst einmal, dass die Rede von Lisa Kapteinert, meiner Kollegin aus der SPD-Fraktion, Sie zum Nachdenken angeregt und Mehrdad Mostofizadeh von den Grünen ausdrücklich darauf Bezug genommen hat. Landtag Lieber Mehrdad, ich hätte mir im Sinne der Demokratie gewünscht, dass …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Sozialversicherungen wurden einst hart erkämpft. Sie sind eine der größten deutschen Errungenschaften, ein echter deutscher Exportschlager. Aber sie brauchen auch hin und wieder mal eine Kur. Das gilt gerade auch für die Krankenversicherung. Sie ging in den letzten …

Lieber Herr Kollege Hagemeier und Mostofizadeh, wir sind sehr dankbar, wenn dieses Zusammenarbeitsangebot, das wir mehrfach gemacht haben, auch ernsthaft angenommen wird. – Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD)