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Thorsten Klute

SPD 14.10.2026 Sitzungen 18/132

Ich würde jetzt gern zu Ende sprechen und antworte gerne im Anschluss auf die Kurzintervention. Jemand, der so etwas behauptet, wird in Deutschland nie einen Einbürgerungstest bestehen, weil eben die freiheitlich-demokratische Grundordnung abgefragt wird. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN) Viele von Ihnen können froh sein, dass Sie keinen Einbürgerungstest ablegen müssen. Aber es gibt andere rechtsstaatliche Mittel für Sie – das Verbotsverfahren zum Beispiel. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN) Allein diese Beispiele zeigen, wie falsch auch Ihre Große Anfrage ist, wie verlogen das ist. Ich sage Ihnen ganz deutlich: Wenn ausgerechnet die AfD hier über Missbrauch bei Einbürgerungen spricht, dann ist das in etwa so, als würde man Alfred Tetzlaff und Gollum aus „Herr der Ringe“ gemeinsam zu Hygienebeauftragten in einem Lebensmittelbetrieb machen. Das passt nicht zusammen. – Vielen Dank. Landtag (Beifall von der SPD und den GRÜNEN)

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