Thorsten Klute

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf ein paar Punkte möchte ich noch kurz eingehen. Seit 21 Jahren wird das Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen abwechselnd von CDU und Grünen geführt. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Und Wissenschaft?) Jetzt soll es die SPD …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Minister Karl-Josef Laumann, wir scheinen da einen sehr wunden Punkt getroffen zu haben. (Beifall von der SPD – Lachen von der CDU und Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales – Matthias Goeken [CDU]: Eigentor! – Zurufe von der CDU) Anders …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Lieber Herr Minister Laumann, Sie haben soeben die Erfassung von Wohnungslosigkeit und – wenn ich Sie richtig verstanden habe – auch der Obdachlosigkeit in der Statistik kritisiert und moniert, das hätte man auch anders machen können. Jetzt stelle ich die Frage: Wer verfasst denn diese Statistiken? Wer …

Vielen Dank erst einmal für das Zulassen der Zwischenfrage. Herr Tritschler, ich verstehe nicht, dass Sie auf den Antrag der SPD so verschnupft reagieren. Die Frage ist: Was tun Sie eigentlich? Ich kann aus den Nachrichten eine ganze Menge aufzählen: immer mehr Kokain, immer mehr Drogenkonsum in Deutschland. – Was ist Ihr Rezept gegen …

Herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. In Ergänzung zu der Zwischenfrage der Kollegin Lisa Kapteinat lautet die Frage, weil Sie so abfällig über angeblichen Wahlkampf sprachen: Erklären Sie hier für die CDU, dass Sie im kommenden Jahr keinen Wahlkampf machen werden? (Thomas Röckemann [AfD]: Da gibt es doch keinen …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, den letzten Beitrag muss man nicht kommentieren. (Zuruf: Doch!) Liebe Frau Ministerin Schäffer, ich unterstreiche umso mehr den letzten Satz in der Rede von Frau Kollegin Kapteinat eben. Sie wünschte Ihnen sehr aufrichtig und sehr ernst gemeint viel Erfolg und …

Ich will damit sagen: Stimmen Sie mir zu – nach dem, was im WESTFALEN-BLATT steht –, dass der bisherige Oberbürgermeister es bemerkt hat und dann auch seine Nachfolgerin es weiterverfolgt hat, dass es also von allen Seiten in der Stadt Bielefeld kam und nicht einseitig war?

Herr Präsident, ich habe ihn gefragt, ob er mir zustimmt, ob dieser jetzt vorzutragende Sachverhalt richtig ist. Nach meiner Erkenntnis ist das eine Frage, Herr Präsident.

Ganz lieben Dank, Herr Präsident. – Ganz lieben Dank, geschätzter Herr Kollege Blumenrath, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade gesagt, der Bielefelder Oberbürgermeisterin sei das aufgefallen, und sie habe dann die entsprechende Mitteilung an die zuständigen Behörden gegeben. Ich möchte Sie fragen, ob Sie mit mir einer …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über 3.500 Euro im Monat: Das war die Zahl, die letzte Woche durch die Nachrichten zog. Worum ging es da? Es ging um die Eigenanteile, die Pflegebedürftige in den stationären Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen im ersten Jahr der Pflege zahlen müssen. Der Verband der …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, wir müssen trotzdem noch einmal bei Frau Lieb bleiben, auch wenn die Antwort vielleicht ähnlich sein wird. Ich finde es recht wichtig, das hier auch einmal in den Landtag einzubringen. Welche Unterlagen hat Frau Rechtsanwältin Lieb nach Einsetzung des Untersuchungsausschusses durch die …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, habe ich das richtig verstanden? Erfolgte die Entscheidung, die SMS vom Abend des 24.08.2024, über die wir jetzt schon mehrfach gesprochen haben, nicht zu übersenden, sie also aus der Veraktung wieder herauszunehmen, ausschließlich im Fluchtministerium ohne irgendeine Beteiligung der …

Herzlichen Dank, Herr Kollege, dass Sie in dieser vorweihnachtlichen Zeit, in der wir hier miteinander sitzen, die Zwischenfrage zulassen. – Wir denken gerade in diesen vorweihnachtlichen Tagen auch an die vielen Menschen, die keine Wohnung haben und die in Not sind. Jetzt hören wir, dass Zahlen vielleicht nicht so richtig stimmen und …

Der Maßregelvollzug steht vor erheblichen Herausforderungen – sicherheitstechnisch, personell und therapeutisch. Der Gesetzentwurf der Landesregierung greift wichtige Punkte auf, insbe-17.12.2025 sondere im Bereich der Sicherheit in den Einrichtungen der forensischen Psychiatrie. Ereignisse der vergangenen Zeit haben gezeigt, dass …

Du musst jetzt gut zuhören. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Tue ich!) Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Laumann und mich eint, dass wir beide Christen sind, wenn auch von unterschiedlichen Fakultäten. (Heiterkeit von der SPD) Ich weiß nicht, wie das bei …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich noch gut an eine Debatte im Mai dieses Jahres. Wir von der SPD haben damals den Antrag „Gesundheit vor Ort“ in den Landtag eingebracht. Mit diesem wollen wir Kommunen stärken, damit sie dort, wo die hausärztliche Versorgung stark gefährdet ist, besser in …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eben einiges zur innenpolitischen Lage und darüber gehört, wie wir unser Land vor Drohnen und auch vor Sabotageakten schützen wollen. Das ist sehr wichtig und muss im Mittelpunkt stehen. Wir in Nordrhein-Westfalen sind mitten in Europa, sowohl geografisch als …

Nirgendwo wird so deutlich wie in der Gesundheitspolitik, wie schädlich die AfD-Politik für unser Land ist. Wenn die AfD ihre Parolen für millionenfache Remigration wahrmachen könnte, dann hätten wir keine Pflegekräfte, keine Ärztinnen und Ärzte mehr in den Krankenhäusern. Die Menschen würden mehr leiden als bisher. Deswegen muss …

Sehr gerne. Herzlichen Dank. – Wir beantragen hier schon seit Jahren, dass die Investitionsmittel für unsere Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen und damit übrigens für die Menschen, für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, erhöht werden. (Matthias Kerkhoff [CDU]: Erst, seitdem Sie Opposition sind!) Das ist etwas sehr …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich gibt es eine Menge Anlass, kritisch auf die Umsetzung der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen zu blicken. Wir von der SPD-Fraktion machen das übrigens schon seit Jahren. Erst gestern hat das Oberverwaltungsgericht – übrigens erstmals das …