Christian Berger

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur fortgeschrittenen Stunde debattieren wir einen Antrag der AfD zum Thema „Mangel an Blutkonserven“. Das Thema ist sehr wichtig – sogar lebensnotwendig für Menschen in akuter Notlage. Es handelt sich dabei um eine solidarische Aufgabe der Gesellschaft. Es ist eine persönliche Entscheidung, ob jemand sein Blut spenden möchte oder nicht. Als Politik können wir die dafür notwendigen Rahmenbedingungen schaffen und vor allem für Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit sorgen. Hinsichtlich Aufklärung und Werbung behandelt der AfD-Antrag nur einen dieser Punkte – und Aufklärung ist es sicherlich nicht. Ich fand es schon befremdlich, in Ihrem Antrag zu lesen, dass täglich über 15.000 l Blut benötigt werden. Im Zusammenhang mit Blutspenden habe ich die Angabe „Liter“ noch nicht gehört. Die Aussage ist aber auch falsch. Es sind 15.000 Blutspenden pro Tag, nicht Liter. Bei einem so wichtigen Thema kann man schon erwarten, dass hier sorgfältiger und seriös gearbeitet wird. (Beifall von der CDU – Markus Wagner [AfD]: Wie viel wird denn gespendet bei einer Spende? Meine Güte!) – Mit Sicherheit kein Liter. Ich hatte eingangs von Aufklärung und Werbung gesprochen. Werbung – oder besser: Öffentlichkeitsarbeit – behandeln Sie in Ihrem Antrag aber ganz anders, als Sie es sich hier sicherlich vorgestellt haben; das verspreche ich Ihnen. Sie fordern in Punkt 1, eine Kampagne zu initiieren. Einen ähnlichen Wortlaut kann man in einem Antrag von CDU und FDP aus dem Jahr 2020 zum Thema „Blutspende und Blutplasmaspende“ nachlesen. Es gibt aber sicherlich schlimmere Dinge, als von jemandem abzuschreiben, der es eben kann. Darüber will ich mal hinwegsehen. Viel wichtiger ist, dass es den Beschluss bereits gab und dass hier auch gearbeitet wurde. An dieser Stelle möchte ich Danke sagen. Ich danke Herrn Minister Karl-Josef Laumann und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ich danke dafür, dass Sie das Thema ernst nehmen und sich nicht nur regelmäßig mit den Blutspendediensten austauschen, sondern auch aktiv mit ihnen zusammenarbeiten, und zwar mit Erfolg. Der Beweis für den Erfolg guter Öffentlichkeitsarbeit ist dabei genau dieser Antrag der AfD. Sie haben den Aufruf des DRK-Blutspendedienstes gelesen. Sie zitieren in Ihrem Antrag einen Artikel aus dem FOCUS zu diesem Thema. In sehr einfachen Worten: Sie sind auf die Kampagne des Blutspendedienstes aufmerksam geworden und stellen hier einen Antrag, um eine Kampagne zu starten. – Ich hoffe, Sie bemerken den Fehler. 25.01.2023 Ich komme zum Schluss. Blut zu spenden ist wichtig. Gehen Sie zur Blutspende. Motivieren Sie Freunde und Kollegen. Für diesen Aufruf sage ich auf jeden Fall Danke schön. Den Antrag der AfD braucht hingegen niemand. Wir lehnen ihn ab. – Vielen Dank und schönen Abend. (Beifall von der CDU)