Rodion Bakum

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe Ihnen jetzt sehr lange sehr aufmerksam zugehört und interpretiere die komplette Rede so, dass Sie vor allem über Verhaltensprävention auf individueller Ebene gesprochen haben. Politik hat aber vor allem Einfluss auf …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Loose, ich kenne Ihre privaten Umstände nicht. Aber sollte Ihre Mutter noch leben, dann hoffe ich doch sehr, dass sie sich bis Sonntag 06.05.2026 nicht mehr für Sie schämen muss. Denn auch Sie wurden von einer Frau geboren. Vielleicht erinnern Sie sich mal daran. (Beifall von der SPD, der …

Nein. – Am Sonntag ist zudem Muttertag. Was sagen Sie eigentlich Ihrer Mutter, wenn jemand ihr Gesicht in ein pornografisches Deepfake montiert? Sagen Sie dann auch: „Liebe Mutter, stell dich nicht so an, das ist ja nur digital!“? Nein, dann würden Sie hoffentlich merken, wie schmutzig diese Tat ist, wie zerstörerisch, wie entwürdigend. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin außerordentlich dankbar, dass Frau Kollegin Wendland vor mir gesprochen hat. Denn so konnte ich mich noch ein wenig von der ersten Rede erholen. Dieser Antrag ist nicht nur falsch, er ist widerlich. (Beifall von der SPD) Ich benutze dieses Wort sehr bewusst, denn die AfD macht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will sagen, dass ich meinen Kolleginnen und Kollegen der – explizit! – demokratischen Fraktionen sehr dankbar bin. Dafür, dass wir in dieser Debatte, die nichts anderes als ein Angriff auf ein gemeinnütziges, vergleichbar kleines demokratisches Medium ist, das …

Ein normaler AfD-Abgeordneter scheint sich so zu benehmen, sehr geehrter Präsident. 06.05.2026 Ihr Antrag passt aber auch leider genau ins Bild: erst Medien schlechtreden, dann einschüchtern, dann Geld entziehen und am Ende behaupten, man verteidige die Demokratie. Das ist aber nicht freiheitlich. Das ist autoritär. Die Freunde von Trump …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muss zugeben, ich habe einen kurzen Moment darüber nachgedacht, dem AfD-Antrag zuzustimmen. (Christian Dahm [SPD]: Was?) – Keine Sorge, nicht weil er gut wäre, sondern wegen dieses einen Satzes: Organisationen, die wiederholt rechtskräftig wegen Falschbehauptung verurteilt wurden, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister Liminski, ich warte kurz, bis Sie meiner Frage lauschen, dann muss ich Sie nicht wiederholen. – Vielen Dank. Ich würde gerne von Ihnen wissen: Sind bei Ihnen in der Staatskanzlei auch die ersten Hinweise auf Vorwürfe zum Umgang von Frau Ministerin Scharrenbach mit Beschäftigten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag der AfD ist nun wahrlich kein Beitrag zur seelischen Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Nordrhein-Westfalen. (Beifall von Thorsten Klute [SPD]) Dieser Antrag ist blanker Hohn, denn Sie tun so, als müssten wir …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Minister, dass wir die Debatte noch intensiver führen dürfen. Wenig überraschend frage ich aber nach Finanzen, weil es jetzt ins Detail geht. Ich begrüße, dass Sie die Gemeindepsychiatrischen Verbünden verpflichtend regeln wollen. Im letzten Jahr sprachen Sie von 6 Millionen Euro an 27 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank. – Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, Frau Kollegin Thoms. Ich möchte gerne von Ihnen wissen, ob Sie der 18.03.2026 Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde, also der Vereinigung aller Fachleute in Deutschland, den Vorwurf machen, …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Unser Antrag zeigt, was echte Sicherheitspolitik bei der seelischen Gesundheit heißt: mehr Hilfe statt mehr Verdacht. Nordrhein-Westfalen braucht ein echtes Hilfe- und Schutzgesetz und kein Stahltürgesetz. Wir als SPD sagen klar, was jetzt …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, das Parlament hat dem Ministerium im Jahr 2020 rund 336.000 Euro für solche Streitigkeiten zur Verfügung gestellt. Nach meinen Informationen haben allein die zwei Instanzen des Schiedsgutachtenverhinderungsverfahrens diesen Betrag übertroffen. Wie konnten die Mittel aus dem Haushalt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ich habe noch eine Frage zum Thema „Finanzierung“. Sie haben sich gerade sehr stark selbst gelobt, ebenso wie die Vorredner von CDU und Grünen. Im November 2025 hat der Geschäftsführer des Städtetags NRW, Christian Schuchardt, früher CDU-Mitglied, jetzt Mitglied der CSU, deutlich gefordert …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das 22. Rundfunkänderungsgesetz – das ist der Titel – verspricht sehr viel Spannung. Leider hat der Kollege Braun diese mit seiner Rede aber nun gedämpft. Ich stelle fest – das ist noch schlimmer –, dass CDU, Grüne und Minister Liminski dies als Modernisierung verkaufen. Ich sage …

Ich lade Sie ein, dass wir gemeinsam gegen die Kollaborateure von Big Tech kämpfen. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister Liminski, Ihre eigene Tatenlosigkeit hat Sie offensichtlich so getriggert, dass Sie aus Ihrer Haut gefahren sind. (Vereinzelt Beifall von der SPD) Bevor ich aber zu Ihnen komme, möchte ich zum Abgeordneten Schalley sagen: Das war der beste Beweis dafür, warum diese Debatte wichtig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich sage es gleich vorweg: Wenn man diesen Antrag von CDU und Grünen liest, bekommt man keine bessere Laune, man bekommt eher hohen Blutdruck, und das ist bei einem Antrag zur seelischen Gesundheit eine bemerkenswerte Leistung. Zu spät; nichts Neues; zu faul, zum Abschreiben – das ist …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Frau Ministerin, vielen Dank, auch für die Wertschätzung in den von Ihnen getroffenen Aussagen. Nichtsdestotrotz wollen es viele Menschen jetzt wissen. Die Frist zur nationalen Umsetzung ist am 20. November vergangenen Jahres, also vor zwei Monaten, verstrichen. Da Sie sich jetzt so einsetzen: Sie können …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege Sonne. Die Wertschätzung möchte ich gerne zurückgeben; ich habe auch zur Kenntnis genommen, dass Sie vieles unterstützen. Sie sprachen gerade über die Finanzierung der Krebsberatungsstellen. Wir haben vom Kollegen Hagemeier gerade gehört, dass es 750.000 Euro im Jahr sind. Ich …