Rodion Bakum

Nein. – Am Sonntag ist zudem Muttertag. Was sagen Sie eigentlich Ihrer Mutter, wenn jemand ihr Gesicht in ein pornografisches Deepfake montiert? Sagen Sie dann auch: „Liebe Mutter, stell dich nicht so an, das ist ja nur digital!“? Nein, dann würden Sie hoffentlich merken, wie schmutzig diese Tat ist, wie zerstörerisch, wie entwürdigend. Genau deshalb brauchen wir Schutz. Wir brauchen Anlaufstellen, wir brauchen schnelle Löschung, wir brauchen Auskunftsansprüche, wir brauchen ein Onlinekommissariat für Kinder und Jugendliche, wir brauchen Polizei und Justiz, die technisch mithalten 06.05.2026 können. Und vor allem brauchen wir Plattformen, die nicht mit Hass, Demütigung und sexualisierter Gewalt Geld verdienen. Aber was macht die AfD? Sie schreibt einen Antrag über Opfer und tritt Betroffenen gleichzeitig auf die Füße. Das passt leider ins Bild. Christian Blex, der gerade immer dazwischenruft, nannte „Omas gegen Rechts“, abgewrackte Schabracken. (Dr. Christian Blex [AfD]: Zu Recht!) Das ist Ihr Respekt vor älteren Frauen. Sie haben es gerade bestätigt: viel Pathos im Antrag, aber in echt überhaupt kein Anstand. (Beifall von der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der FDP) Aus Mülheim an der Ruhr, meiner Heimatstadt, kennen wir einen AfD-Ratsherren, angeklagt wegen gefährlicher Körperverletzung. Der Vorwurf – einer von zweien –: Er soll seine Ex-Partnerin gewürgt und getreten haben. Später fehlten Belastungszeugen, ein Video war verschwunden. Das Verfahren wurde eingestellt, aber er musste zahlen. Dabei weigerte er sich explizit, das Geld ans Frauenhaus zu überweisen. Ich sage es ausdrücklich: Einstellung heißt nicht Verurteilung. Aber politisch bleibt doch die Frage: Warum ist die AfD eigentlich immer so leise, wenn es um Gewalt gegen Frauen im eigenen Umfeld geht, wie gerade beispielsweise? (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Wer Frauen, Omas, betroffene queere Menschen oder Kinder klein machen muss, um sich selbst groß zu fühlen, der hat kein starkes Männerbild, der hat ein Problem mit Anstand – (Beifall von der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der FDP) oder, um es medizinisch bildhafter zu machen, Mikrogonadismus. Herr Dr. Vincentz, Sie können es nachher Ihren Kollegen übersetzen. (Vereinzelt Beifall) Dieser Antrag schützt niemanden. Er sortiert Opfer, er relativiert Leid, er macht digitale Gewalt klein, weil die Betroffenen nicht in das Weltbild der AfD passen. Wir als SPD sagen: Jede Frau, jedes Kind, jeder Mensch hat Schutz verdient – nicht erst, wenn die AfD das Leid für echt genug hält. Darum lehnen wir diesen Antrag ab – mit der ganzen Empörung, die dieser kalte, schmierige Versuch verdient. Schämen Sie sich! Für alle anderen: Bleiben Sie informiert. (Beifall von der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der FDP) Landtag