Reden (152)
29.02.2024
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnungssuche ist für ganz viele Menschen Landtag Horror und Stress. Die Suche nach einer bezahlbaren Wohnung, die oftmals nicht Wochen, sondern Monate dauert, teilweise sogar Jahre, bereitet Kopfzerbrechen: (Zuruf von Prof. Dr. Daniel Zerbin [AfD]) das …
28.02.2024
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie sagten gerade, dass es keine gesonderte Evaluation zum gesamten Prozess gibt, sondern dass die Erkenntnisse in dem Fortschrittsbericht auftauchen. Ich hatte gedacht, ich hätte die gelesen. Können Sie mir einen Hinweis geben, in welchen Fortschrittsbericht ich zum …
28.02.2024
Vielen Dank, Herr Präsident. – Es wird Sie vermutlich freuen, Frau Ministerin; ich frage nämlich nicht nach einem konkreten Projekt. Wir haben gerade schon über die Fortschrittsberichte gesprochen. Sie haben angekündigt, 2025 wird es den nächsten geben. Über die einzelnen Projekte ist ja tatsächlich auch immer mal wieder im Ausschuss …
14.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wichtigste vorab – und ich glaube, das ist in der Weihnachtszeit gerade bei solch einem Punkt nicht zu unterschätzen –: Wir freuen uns, dass es den Konsens gibt, auf Integration und fördernde Maßnahmen Landtag zu setzen, und dass wir uns einig sind, zu schauen, wie …
14.12.2023
Nein, das haben Sie falsch verstanden. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Ach so, noch mehr!) Ich hätte gerne eine Erklärung dafür, warum man die Ausschüttungen in bestimmten Bereichen massiv erhöht und in anderen Bereichen nicht und insbesondere warum man damit den prozentualen Anteil der Ausschüttungen zulasten der Wohlfahrt verändert, …
14.12.2023
Bitte.
14.12.2023
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lena Teschlade hat gerade – und dafür bin ich ihr sehr dankbar – sehr deutlich gemacht, wie wir Sozialpolitik verstehen. Es geht eben nicht darum, Almosen zu verteilen, sondern darum, Menschen mit Rechten auszustatten, damit sie selbstbestimmt und in Würde ihr Leben …
13.12.2023
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben uns gerade sehr deutlich aufgefordert, uns mit Ihnen gemeinsam in Berlin dafür starkzumachen. Das hat mein Kollege Baran bereits in seinem ersten Wortbeitrag zugesagt. Es gibt von Kolleginnen und Kollegen der Bundestagsfraktion auch schon sehr konkrete Vorschläge dazu, um zu …
13.12.2023
Herzlichen Dank.
13.12.2023
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herzlichen Dank auch Herr Panske, dass ich die Zwischenfrage stellen darf. Sie haben gerade gesagt, wir würden hier einiges durcheinanderbringen. Ich stelle mir schon die Frage, ob Ihnen bewusst ist, dass es durchaus Bundesländer gibt, die sagen: „Wir halten uns dafür verantwortlich, für Schutz zu …
30.11.2023
Selbstverständlich können wir das. Es wird jetzt aber in den verbleibenden 90 Sekunden knapp. Denn wir sehen im Hinblick auf das, was kommt – das ist, glaube ich, unbestritten –: 30.11.2023 Wir brauchen mehr. Selbst wenn wir jetzt sagen, dass Nordrhein-Westfalen auf lange Sicht gar nicht so schlecht dasteht, sagen doch die Zitate, die …
30.11.2023
Sie haben offensichtlich nicht den Kern verstanden. Denn der Kern war, zu sagen: Wir als Opposition möchten beteiligt werden. Wir müssen ein vernünftiges Aufstellungsverfahren haben, weil wir es dann erst vernünftig beurteilen können. Das ist es, was wir kritisiert und beklagt haben. (Beifall von der SPD – Zuruf von Tim Achter- meyer …
30.11.2023
Entschuldigung, Herr Präsident!
30.11.2023
Sie haben nicht verstanden …
30.11.2023
Ja, klar.
30.11.2023
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister Laumann, ich glaube, wir können jetzt alle wieder ein wenig herunterkommen. Es freut mich aber sehr, dass dieser Antrag offensichtlich zumindest bei Ihnen – wenngleich vielleicht auch nicht bei der Kollegin von der CDU – dazu geführt hat, wieder deutlich zu machen: Die …
26.10.2023
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herzlichen Dank, Herr Kollege Klocke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sagen, Sie haben das ganze Interview gehört. Dann haben Sie auch gehört, dass die Anzahl der Psychiaterinnen und Psychiater und Psychotherapeuten in den nächsten Jahren zurückgehen wird, da einige in Rente gehen werden. …
26.10.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister Laumann, wir hatten ja nicht nur die Demo in der vergangenen Woche mit 22.000 Menschen, die gegen die schwarz-grüne Politik demonstriert haben, nein, wir hatten ein paar Wochen vorher auch eine Demo, die sich gegen die Politik des Gesundheitsministers …
20.09.2023
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 20.000 Haushalte, 180 betroffene Kommunen, 12 Milliarden Euro Schaden, 49 tote Menschen, und hinter jeder dieser verstorbenen Personen stehen Familie, Freunde und Bekannte, die zurückbleiben, Menschen, die keine Angehörigen verloren haben, aber alles an Hab und Gut, Retterinnen und Retter, …
24.08.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier wurde gerade gesagt, man sei fassungslos. Fassungslos bin ich auch. Mich macht es fassungslos, wenn kritisiert wird, dass wir im Parlament Missstände ansprechen. Besonders fassungslos macht es mich aber, wenn diese Kritik von der Kollegin Schäffer kommt, die ganz genau …
