Jochen Ott

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich bin Frau Thoms dankbar, denn Ihre Rede hat sich deutlich von dem unterschieden, was wir am Anfang von Frau Woestmann gehört haben. Danach musste man klar sagen, dass die FDP 2023 deutlich sozialer aufgetreten ist, als es die Grünen hier heute getan haben. (Beifall von der SPD) Ich möchte darauf eingehen, …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass ihr euch darüber freut, dass ich noch einmal spreche. (Heiterkeit von der CDU – Zuruf von der SPD: Nicht so laut! Leiser!) Ich möchte auf Folgendes hinweisen: Wenn die CDU-Fraktion hier erklärt, dass es keine Vorschläge gibt, dann wissen alle im Haus, dass das Quatsch ist. Die …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Anscheinend haben wir mit der Aktuellen Stunde den Nerv der Zeit getroffen. Anders sind Ihre Reaktionen nicht zu verstehen. (Beifall von der SPD) Ich komme zunächst kurz zu der Partei, die hier rechts sitzt. Ich sage Ihnen eines nach der Rede, die Sie hier gehalten haben: Mit dem Mief der 50er und, …

Guten Morgen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werter Präsident! Die Grünen möchten, dass der Planet bewohnbar bleibt, und für die nächsten Generationen dafür sorgen, im Klimaschutz nach vorne zu kommen. Die CDU möchte sparen, damit die nächste Generation in Wohlstand leben kann, und möglichst wenig Schulden hinterlassen. Die Liberalen …

Danke schön, Herr Präsident. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen, uns ist durch die Zeitungsberichterstattung zur Kenntnis gekommen, dass es in anderen Bundesländern – hier Niedersachsen –anscheinend möglich war, die Auszahlung deutlich zu beschleunigen. Bei uns ist das bisher nicht gelungen. Deshalb ist es nur richtig, dass man in einer …

… und Verantwortung übernehmen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD)

… Seite stehen …

… wir brauchen ein engagiertes Signal an die Christinnen und Christen in unserem Land, dass wir an ihrer Seite … (Zuruf von der CDU: Hallo!)

… weil sie sich insbesondere von der Bistumsleitung Köln inakzeptabel und unmenschlich behandelt fühlen. Deshalb ist meine Bitte – Frau Paul, Sie haben recht –: Das Thema muss systematisch aufgegriffen werden; es sind alle gesellschaftlichen Bereiche betroffen. Herr Liminski, Frau Paul und Herr Limbach, …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, erst einmal herzlichen Dank insbesondere für Ihre Worte zum Erzbistum Köln. Ich möchte kurz meinen Blick auf das Thema schildern. Vor einigen Wochen bin ich in meinem Wahlkreis einfach mal zu einer Besinnungswoche der Betroffenen und der Mitarbeiter im Erzbistum gegangen, weil ich hören …

… runde Tische zu machen. Sind Ihnen diese konkreten Initiativen bekannt?

Danke schön, Herr Präsident. – Danke schön, Herr … (Zuruf von der SPD: Pinkwart!) Pinkwart. – Ja, ich habe gerade überlegt, wie ich anfangen soll. Danke, Herr Pinkwart, dass ich die Frage stellen darf. Das mit den Rheinländern klären wir bei einer anderen Gelegenheit. Ich glaube, das macht mehr Sinn. (Heiterkeit von Prof. Dr. Andreas …

Das ist die Richtschnur, die wir in der Bildungspolitik anlegen müssen. Wir müssen aus dem Krisenmodus raus. Wir müssen unseren Lehrerinnen und Lehrern sowie den Schülerinnen und Schülern die Hand reichen. Es wäre klug, wenn wir das gemeinsam täten. – Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD)

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Pinkwart, zunächst einmal möchte ich etwas klarstellen. Als Rheinländer sage ich Ihnen: Nur, wer kräftig feiern kann, kann auch kräftig leisten. Hier einen Widerspruch aufzubauen, war nicht wirklich gut. (Beifall von der SPD) Kommen wir aber zu Dingen, die mich wirklich sehr …

Frau Präsidentin! – Danke schön, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage am Ende noch zulassen. Sie haben in einem Nebensatz gesagt, dass Sie an der Seite der Ersatzschulen stehen. Ist Ihnen bewusst, dass insbesondere auch viele Waldorfschulen vor dem Problem stehen, schlicht nicht zu wissen, wie sie die nächsten Monate gestemmt …

Herzlichen Dank. – Herr Pinkwart, vielleicht können Sie uns mal erklären, wie denn Ihrer Meinung nach die entstandenen Defizite, die wir auch durch die Bildungsstudie kennengelernt haben, konkret aufgearbeitet werden sollen. Der Berater der Landesregierung und der Bundesregierung sagt in seinem Statement nur, dass das nicht die Lösung …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Netflix-Generation würde man sagen: Jetzt neue Staffel mit einer neuen Hauptdarstellerin und einigen Umbesetzungen. – Kaiser Franz hätte gesagt: Schau’n mer mal, was kommt. (Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Der Ministerpräsident hat jedenfalls heute Morgen mitgeteilt, …