Dietmar Brockes

Bitte, gerne. Ich hätte auch die anderen noch genommen.

Bitte.

Wir müssen die Menschen auf dem Weg zum Klimaschutz und auch bei der Wärme mitnehmen. Ich hoffe, dass man in Berlin in Ihrer Fraktion weiter ist, als Sie hier es sind. (Beifall von der FDP) Landtag

Herr Kollege Achtermeyer, ich glaube, dass Ihr Bundeswirtschaftsminister im Gegensatz zu Ihnen, vielleicht auch durch den Einfluss des neuen Staatssekretärs, endlich erkannt hat, dass der ideologische Ansatz, den Ihr Staatssekretär Graichen in der Vergangenheit gefahren ist, der völlig falsche ist.

Herr Kollege Achtermeyer, das findet sich in dem gesamten Gesetz wieder. Sie setzen die Vorgaben ab 2024. Wir müssen zum Beispiel gucken, dass unsere Gasnetze grün werden. Da ist eine Idee, dass wir Biomethan, das, was wir in der Landwirtschaft aus Reststoffen erzeugen können, also nicht über neue … (Tim Achtermeyer [GRÜNE]: Sie müssen …

Ja, bitte, gerne doch, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben in dieser Plenarwoche, die jetzt zu Ende geht, viele Debatten mit bundespolitischer Relevanz und Punkten gehabt, die insbesondere in der Hand Berlins liegen. Jetzt sprechen wir das wohl brennendste Thema, das dort diskutiert wird, das Gebäudeenergiegesetz, heute hier im …

Herr Minister, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben betont, dass Sie die Flächen an den Gebäuden des Bau- und Liegenschaftsbetriebs weiter ausbauen wollen. Wenn ich es richtig weiß, hat der BLB 4.000 Gebäude. Im Moment werden davon 4 % dafür genutzt. Daher meine Frage. Sie wollen das in den nächsten Jahren …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! So wütet der Wolf in NRW: „Wolf reißt vier trächtige Schafe“; „Wolf wütet auf Schafweide in Dinslaken und tötet mehrere Muttertiere“. 24.05.2023 Das sind Schlagzeilen, die die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sehr beunruhigen und besorgen. Ganz besonders sorgen diese Schlagzeilen bei vielen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben gerade leider falsch betont, der Antrag der Regierungsfraktionen gehe weiter. Das ist nach Sichtung beider Anträge nachweislich nicht der Fall. (Zuruf von den GRÜNEN) Weil Sie auch nicht auf das Thema „Biomethan“ eingegangen sind, hätte ich gern von Ihnen gewusst: Wie sehen Sie …

Ja, Frau Präsidentin. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der FDP)

Lieber Herr Kollege Rüße, das kann ich Ihnen ganz leicht sagen. Wir führen ja im Moment auf Bundesebene die Diskussion, ob alle Gasheizungen aus den Häusern rausgeschmissen und durch Wärmepumpen ersetzt werden sollen. (Lachen von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Wenn wir jetzt das Biogas in Biomethan umwandeln, können wir damit Erdgas eins …

Gerne.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin ja schon froh, Herr Kollege Korth und Herr Kollege Rüße, dass Sie unseren Antrag nicht in Bausch und Bogen in den Boden gestampft haben, sondern mit einem Entschließungsantrag darauf eingegangen sind. Aber in Ihren Ausführungen ist ja schon deutlich geworden, Herr Kollege Rüße, wo Sie die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben eben ausgeführt, dass die Langzeitkonten in 30 Polizeibehörden eingerichtet sind. Heißt das auch, dass die funktionieren und damit gearbeitet wird? Oder besteht da bisher nur die Absichtserklärung? Herbert Reul*), Minister des Innern: Ich bitte um Verständnis. Ich wiederhole mich. …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, vielen Dank für Ihre bisherigen Ausführungen. Sie haben eben deutlich gemacht, dass es drei Ressorts in diesem Jahr nicht mehr einführen wollen. Wie ist das weitere Vorgehen? Heißt das, dass dies dann 2024 oder gar nicht erfolgt? Gibt es dazu schon klare Aussagen?

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Untergrund von Nordrhein-Westfalen ruht ein geothermaler Schatz. Dieses wertvolle Potenzial für die klimafreundliche Energiewende wird bisher aber leider nur unzureichend geschöpft. Im Moment laufen vielerorts die Vermessungen und Kartierungen des Untergrunds. Das ist gut, …

Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. Der Ministerpräsident hat am Dienstag beim Banken-Tag gesagt, er wolle Investitionen durch Innovationen. Die Realität heute hier ist, dass keine Investitionen stattfinden, weil Sie Innovationen verhindern. Das schadet dem Land. Deshalb bin ich sehr traurig, dass Sie unserem Antrag heute nicht …

Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von den Regierungsfraktionen Herr Matzoll und Herr Untrieser, es ist toll, wie Sie all die Argumente, die in meinem Redemanuskript für unseren Antrag und für das chemische Recycling stehen, aufgeführt haben, dann aber völlig anders abstimmen als so, wie Sie …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie schlecht sich die AfD informiert, ist durch die Aussagen der Kolleginnen und Kollegen vor mir schon deutlich geworden. Interessant ist aber, dass gestern beim Parlamentarischen Abend des VDI, des Vereins Deutscher Ingenieure, Ihr …