Jessica Miriam Schülke

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren, werte Damen! Im Antrag der CDU geht es um den Ausbau der Strukturen und die Erhöhung der finanziellen Mittel für die Sprachkurse für neu zugewanderte Ausländer. Es ist innerhalb von drei Minuten Redezeit weder sinnvoll noch sachlich erforderlich, auf alle 14 Antragspunkte explizit einzugehen. Zumal ein ähnlicher Antrag von den Fraktionen der SPD und der Grünen-Partei bereits zur Abstimmung gebracht wurde. Also volkstümlich ausgedrückt: Der Drops ist gelutscht. Trotzdem werde ich in meiner Rede kurz die Position der AfD zu diesem Thema darlegen. Die deutsche Sprache ist essenziell für ein Leben und Arbeiten in Deutschland. Wer in unserem Land Fuß fassen will, muss die Sprache beherrschen. Da unsere Regierung die Zahl der Analphabeten, die in unser Land strömen, nicht kennt, möchte ich die Zahlen unserer österreichischen Nachbarn zu Hilfe nehmen. Dort waren laut dem Österreichischen Integrationsfonds sieben von zehn der Einwanderer im Jahr 2022 Analphabeten - Tendenz steigend. Das heißt, sie beherrschen nicht einmal die Sprache ihrer eigenen Herkunftsländer in Wort und Schrift. Ich gehe davon aus, dass die deutschen Zahlen ähnlich sind. Das BAMF teilte mit, dass auch nach hoher Stundenzahl und bei kleinen Lerngruppen die oben genannten Zugewanderten definitiv keine Aussicht auf einen Helferjob oder eine Ausbildung hätten. Ebenso bemängelt der Bundesrechnungshof, dass Sprachkurse in hoher Zahl frühzeitig abgebrochen werden. Es liegt also am Unvermögen und nicht am finanziellen Etat. Denn allein in Niedersachsen wurden 2023 und 2024 ca. 300 Millionen Euro für Sprach- und Integrationskurse verwendet. Werte Kollegen der Altparteien, Ihr Konzept, den Verwaltungsapparat weiter aufzublähen und auch noch die finanziellen Mittel weiter zu erhöhen, zielt wieder einmal haarscharf an der Realität vorbei. Wenn Sie als Politiker wissen ‑ und Sie sollten es wissen ‑, dass diese Menschen hier nie eine Chance haben, sondern ihre Orientierung und Zukunft verlieren, ist die weitere Hereinholung von Zuwanderern sehr grausam. Mitgefühl können Sie für diese Menschen nicht haben. Es können nur Menschen in unser Land einwandern, die eine reale Chance haben, Sprachkurse erfolgreich zu absolvieren, um in den Arbeitsmarkt und in unsere Gesellschaft integriert zu werden. Sonst bleibt nur die lebenslange finanzielle Versorgung durch unser Sozialsystem übrig. Also: Ohne Migrationswende wird es auch keine Spracherwerbswende geben. Wir enthalten uns zu dem Antrag. Vielen Dank.