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Jessica Miriam Schülke

AfD 09.02.2024 1:45 min Tagungsabschnitte 19/13

Frauen und Mädchen jetzt vor Gruppenvergewaltigungen schützen! - Dunkelfeld aufklären und mehr Rechtssicherheit schaffen!

Frau Präsidentin, vielen Dank. - Werte Kollegen! Werter Herr Kollege, werte Kollegen von der SPD und den Grünen ‑ den Regierungsparteien ‑, selbstverständlich kritisiere ich nicht die Rechtsprechung. Aber ich habe gesagt, wie es die Öffentlichkeit nun einmal wahrnimmt. Das ist die eine Sache. Es ist außerdem beschämend, dass wir als Opposition ‑ wir als Opposition! ‑ einen solchen Antrag hier einbringen müssen. Das hätte schon längst von Ihnen, von Ihren Fraktionen, gemacht werden müssen, auf den Weg gebracht werden müssen. Denn Sie stehen in der Regierungsverantwortung. Stattdessen hält Ihre Bundesministerin, Frau Faeser, alle Türen und Toren weiterhin auf für illegale Einwanderung. Frau Schülke, ich muss Sie jetzt mal unterbrechen. Sie wissen, was eine Kurzintervention ist? Eine Kurzintervention zu dem Redner, der vor Ihnen gesprochen hat? Bitte schön! Außerdem muss ich noch eines hinzufügen: So oft, wie Sie die Begriffe „rechtsextremistisch“, „Nazi“, „Faschist“ benutzen, zweifele ich daran, dass Sie die Tragweite dieser Begriffe verstehen. Frau Schülke, ich mache Sie noch einmal darauf aufmerksam: In einer Kurzintervention können Sie auf das eingehen, was der Vorredner gesagt hat. Was Sie eben gesagt haben, hat der Vorredner nicht gesagt. Ist Ihnen eigentlich klar, dass Sie mit den Aussagen, die Sie hier ständig gegen uns tätigen, den Nationalsozialismus und den Holocaust verharmlosen und verhöhnen? Frau Schülke, setzen Sie sich bitter wieder hin! Das war keine Kurzintervention.

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