Omid Najafi

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich verlese die Kleine Anfrage für die Fragestunde mit dem Titel „Neue Allianzen in der Metall- und Automobilindustrie?" Die Stahl- und Automobilindustrie in Deutschland ist durch eine politisch initiierte Transformation zur Klimaneutralität in eine schwere Produktions- und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Wie wird Niedersachsen, wie wird Deutschland in 5 bis 10 oder sogar in 20 Jahren aussehen? Dass wir uns in einer Phase der Deindustrialisierung und überhöhten Unternehmensinsolvenzen befinden, sollte außer Frage stehen. Doch was tun Sie dagegen? Wie viel Verantwortung übernehmen …

Sie tun das schon die ganze Zeit! Ich fahre fort: Sie gedenken, die Schuldenbremse aufzulösen, um noch mehr Steuergeld zu verschwenden, und verwechseln, Herr Siebels und das ist wirtschaftspolitisch fatal Investitionsschulden mit Konsumschulden. Wären es tatsächlich Investitionen, wären sie von der Privatwirtschaft bereits getätigt …

welche drei Lösungsvorschläge Sie denn präsentieren würden. Sehr gerne! Konventionelle Kraftwerke hochfahren, die gesamte CO2-Politik beenden und Infrastrukturausbau. Beschleunigter Ausbau der A 20, der A 39, der E 233. Drucksache 19/5263: Das war unser großer Entschließungsantrag, den wir direkt überwiesen haben, mit einem massiven …

für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Omid Najafi. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Bajus, Sie brauchen hier nicht so frech dazwischenzurufen. Wer Ihnen noch Glauben schenkt, der fällt auch auf den Enkeltrick herein. Es ist schon traurig. Es ist in der Tat traurig: Wir haben dort zwei Aufsichtsräte von Volkswagen …

Herr Najafi möchte antworten. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Henning, sagen Sie mir, dass Sie keine Ahnung von unternehmerischem Wirken haben, ohne mir zu sagen, dass Sie keine Ahnung von unternehmerischem Wirken haben. Ganz einfach: Wenn Sie als Bauunternehmer eine Wohnung bereitstellen oder eine Wohnung bauen wollen, dann …

für die Fraktion der AfD Herr Kollege Najafi. Bitte! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das ist ja eher zu einem Gespräch zur Landeswohnungsgesellschaft ausgeartet. Ich muss hier eine Lanze für den Kollegen Frölich brechen. Es war nie die Rede von einer Kritik gegenüber der Person oder an der Kompetenz von Frau Vi …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir stimmen heute über kleine Änderungen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ab. Diese beinhalten die Ausweitung der Förderfähigkeit auf Bushaltestellen, bei denen nun Grunderneuerung und Neu- bzw. Ausbau inkludiert worden sind. Herr Grosch hat das bereits ausgeführt. …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der ersten Beratung dieses Antrages der SPD und der Grünen habe ich Sie noch gelobt, weil Sie bei einem Großteil Ihrer aufgeführten Punkte die richtigen Maßnahmen angesprochen hatten. Einzig bei der Green-IT-Strategie waren wir skeptisch, denn Serverschränke aus Windräderschrott, …

fossile Energieträger, weil die wetterabhängigen Energien nicht zukunftsfähig, nicht wettbewerbsfähig sind. Herr Najafi hat das Wort. Wenn Sie noch weitere Dinge‑ Wann soll das denn sein? Sie können ja gerne die Wirtschaft an die Wand fahren mit Ihren wetterabhängigen Energien. Das können Sie ja gerne machen. Es ist einfach nur nicht …

in Dubai. Da haben sich auch extrem viele Staaten den fossilen Energieträgern verpflichtet bzw. zugesagt, dass sie weiter diese fossilen Energieträger verwenden werden. Wer auf erneuerbare Energien oder wetterabhängige Energien setzen möchte, kann dies ja gerne tun, aber das wird nicht bezahlbar sein. Das ist das Problem. Welche Frage? ‑ …

Meine Damen und Herren! Als Schildbürgerstreich wird eine Handlung bezeichnet, die ihren eigentlichen Zweck in törichter Weise verfehlt. So lautet der Titel dieses Antrages: „Glasindustrie in der Zukunftsregion Weserbergland+ fördern - die energieintensive Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen". Klimaneutralität ist ein …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Sachtleben, Sie meinten gerade - Vielleicht hören Sie mir kurz zu. Sie meinten, der Wind und die Sonne schickten keine Rechnung. Was halten Sie denn Sie haben ja keine Zwischenfrage zugelassen von der Mindesteinspeisevergütung bzw. dem Mindestabnahmepreis, der im …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Hilbers, das war ja eine wirklich zutreffende Bestandsaufnahme der aktuellen Wirtschaftslage. Ich bin wirklich beeindruckt. Normalerweise kommt dann von der SPD und den Grünen der Zwischenruf, man solle das Land nicht schlechtreden. Aber das war wirklich zutreffend. Aber, …

Herr Najafi hat die Frage mit Ja beantwortet und möchte jetzt, glaube ich, mit seiner Rede fortfahren. Nach zwei Jahren im Parlament sollte man wissen, wie man eine Frage stellt. Aber die Antwort ist: Ja. Wir sind gespannt auf die Beratung im Ausschuss; denn unser schönes Bergland braucht eine zuverlässige und nicht zufällige …

Und jetzt? Die Antwort ist Ja. Danke. Herr Najafi hat die Frage mit Ja beantwortet und möchte jetzt, glaube ich, mit seiner Rede fortfahren.

über alle Branchen hinweg. Dieses Virus trägt den Namen „Transformation". Es zerstört Unternehmen, es zerstört Arbeitsplätze, es zerstört den Wohlstand. Und die EU sowie die hiesige Politik haben dem Virus auch eine Farbe gegeben: grün. Grüner Stahl, grüner Wasserstoff, Green Deal! Dieses grüne Virus namens Transformation zersetzt nicht …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dies ist die abschließende Beratung zum Entschließungsantrag der SPD und der Grünen. Vor dem Hintergrund des gestiegenen Verkehrsaufkommens vor allem auch beim Schwerlastverkehr ist dies keine Petitesse, die man mal einfach so mit einer Laissez-faire-Geisteshaltung durchwinken …

ebenfalls Herr Abgeordneter Najafi. Bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass Sie im Koalitionsvertrag noch 100 000 neue Sozialwohnungen versprochen haben und jetzt durch die Landeswohnungsgesellschaft 10 000 neue Wohnungen in zehn Jahren erschaffen, bauen, kaufen möchten wie auch immer, …

Herr Abgeordneter Najafi. Bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine Frage an die Landesregierung lautet: Wie realistisch ist die Einhaltung des Zeitplans zur Erstellung der Wärmeplanung der Kommunen bis 2026 respektive 2028? - Danke. Bitte, Herr Minister!