Omid Najafi

über alle Branchen hinweg. Dieses Virus trägt den Namen „Transformation". Es zerstört Unternehmen, es zerstört Arbeitsplätze, es zerstört den Wohlstand. Und die EU sowie die hiesige Politik haben dem Virus auch eine Farbe gegeben: grün. Grüner Stahl, grüner Wasserstoff, Green Deal! Dieses grüne Virus namens Transformation zersetzt nicht nur die deutsche Wirtschaft, es lässt Sie auch glauben, Sie würden die Umwelt schützen, das Klima, die Welt. Dieses grüne Virus lässt Sie 2 000 Windräder in eigens dafür gerodeten Waldflächen aufstellen, um dann vor laufenden Kameras zu sagen: Im Jahr 2100 wird es um 1,5 Grad Celsius kälter. Dieses grüne Virus namens Transformation verlangt von Unternehmen, ihre Stromversorgung vom Zufall abhängig zu machen, funktionierende Kraftwerke abzuschalten. Es verlangt von Ihnen, sich als Mittelpunkt der Welt zu verstehen, und die Realität, nämlich dass Unternehmer dann einfach ihre Produktion ins weniger vom Virus befallene Ausland verlagern, lässt das Virus Sie einfach leugnen. Dieses grüne Virus steckt nicht nur hinter dem Begriff „Transformation"; es verschleiert sich hinter weiteren Euphemismen wie „Klimaneutralität" oder „Nachhaltigkeit". Es verleitet Politiker zu Sätzen wie: Sie sind nicht insolvent, sie hören nur auf zu produzieren. - Oder die neueste Stilblüte: Der Verbrenner ist ab 2035 nicht verboten; er wird nur nicht zugelassen. - Das waren die Worte von Robert Habeck. Meine Damen und Herren, Transformation bedeutet, dass Sie die Wissenschaft leugnen, dass Sie die Realität verlassen und in die Welt der Illusion eintreten. Es bedeutet, dass Sie sich selbst, Ihren Geist und Ihr Werteverständnis dergestalt in die Irre führen, dass Sie Strom in gut und böse einteilen, dass Sie mit dieser Beurteilung den einen Strom verteufeln, den anderen bevorzugen und sogar bereit sind, dafür mehr zu bezahlen, wodurch Sie als Unternehmer im globalen Wettbewerb nicht mehr mithalten können, was zu sinkendem Umsatz und höchstwahrscheinlich zur Insolvenz bzw. dazu führt, dass Sie aufhören, zu produzieren und alle Ihre Angestellten entlassen müssen. Meine Damen und Herren, Volkswagen ist erst der Anfang. Eine Pleite- und Abwanderungswelle werden Sie von nun an erleben Herr Kollege Najafi, warten Sie bitte! - Ich möchte gerne erst die Skatrunde in der SPD-Fraktion da hinten beenden. Das stört doch ein bisschen. - Machen Sie gern weiter. Bitteschön! Da sieht man mal, wie ernst die SPD das wichtige Thema nimmt. Eine Pleite- und Abwanderungswelle werden Sie von nun an erleben, und Sie sind schuld daran. Sie haben alles auf E-Mobilität gesetzt, aber ganz simple Marktmechanismen wie die Stromversorgung bzw. den Strompreis in Ihrer Gleichung vergessen. Sie haben die natürliche Nachfrage ich betone: die natürliche Nachfrage nicht beachtet, da Sie den Markt mit der Förderung für E-Autos verzerrt haben und dann die Förderung wieder streichen mussten, weil Sie auf Bundesebene unfähig sind, einen verfassungskonformen Haushalt aufzustellen, und nun realisieren, dass die Menschen diese E-Autos gar nicht möchten. Sie haben die Wirtschaft mit CO2-Bepreisung dazu gezwungen, einen Weg zu beschreiten, den niemand außerhalb der EU beschreitet. Niemand auf der Welt außerhalb der EU besteuert die Luft. In den vergangenen Ausschussberatungen hat leider selbst die CDU die CO2-Bepreisung als marktwirtschaftliches Instrument bezeichnet. Ich wiederhole: Die CDU bezeichnet die Besteuerung von Luft als marktwirtschaftliches Instrument. Bei allem Respekt: Sie umarmen hier einen Kaktus. Sie alle haben der Automobilindustrie eine vergiftete Medizin gegeben, und Ihre Lösung für die dadurch krank gewordene Industrie lautet: noch mehr Medizin, noch mehr E-Autos, noch mehr Klimapolitik! Wer macht so etwas? Wann, denken Sie, feiert China oder Indien den Markteintritt der CO2-Bepreisung, den Spatenstich in die Luft sozusagen? Sie glauben, China befinde sich ebenfalls auf dem Weg der Transformation? China hat erstens günstigen Zugang zu Strom, dank Kohlekraft und Kernkraft, und zweitens subventioniert es die E-Mobilität nicht für „das Klima", sondern um damit die Realitätsverweigerer in der EU gemeint sind Sie mit günstigen E-Autos zu überschwemmen und die Kontrolle über unseren Automobilmarkt zu erlangen, wodurch die Chinesen die gesamte EU in die Knie zwingen können - nur, weil Sie alle hier unserer eigenen Automobilindustrie Regeln aufzwingen, die es nirgends sonst auf der Welt gibt, damit es im Jahr 2100 möglicherweise 1,5 Grad kälter wird. Meine Damen und Herren, das grüne Virus namens Transformation macht sich breit, und jeder, der Ihre Politik befürwortet, wird seinen wirtschaftlichen Niedergang erleben. Je länger Sie diesen Weg verfolgen, desto schlechter für Volkswagen, für Niedersachsen, für Deutschland. Herr Zinke, stellen Sie sich nur eine Frage: Wenn man die gesamte Automobilindustrie weltweit von Grund auf neu ansiedeln müsste, wie viele Hersteller würden Deutschland noch als Standort wählen? Selbst der DIHK-Präsident, Peter Adrian, hat heute zur Herbstprognose der Wirtschaftsverbände gesagt, die Stimmung in einer wachsenden Zahl von Unternehmen in allen Regionen sei dramatisch schlecht; Produktionsverlagerungen und Geschäftsschließungen nähmen zu. Investitionen bleiben aus. Wir verzeichnen Stillstand statt Wachstum - sagt der DIHK-Präsident Peter Adrian, nicht die AfD. Danke! Vernunft hat diese Nation stark gemacht und nicht Wahnsinn. Danke sehr.