Omid Najafi

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich verlese die Kleine Anfrage für die Fragestunde mit dem Titel „Neue Allianzen in der Metall- und Automobilindustrie?" Die Stahl- und Automobilindustrie in Deutschland ist durch eine politisch initiierte Transformation zur Klimaneutralität in eine schwere Produktions- und Absatzkrise geraten. Werksschließungen, Unternehmensverkäufe und Massenentlassungen wie aktuell bei der Thyssenkrupp Steel Europe AG stehen bevor. In Niedersachsen wurde der Plan der Unternehmen GP Günter Papenburg AG und TSR Recycling GmbH & Co. KG bekannt, als Konsortium Mehrheitsanteile an der Salzgitter AG zu erwerben. In Fachkreisen wurde die Vermutung laut, der Übernahmeversuch gelte eigentlich der Kupferhütte Aurubis AG, bei der die Salzgitter AG Großaktionär ist. Die Salzgitter AG besitzt 29,99 % der Aurubis-Anteile, die Papenburg AG ihrerseits 25,05 % an der Salzgitter AG. Das Land Niedersachsen besitzt rund 26,5 % Anteile an der Salzgitter AG. Die Niedersächsische Landesregierung kündigte im November 2024 an, mit den Unternehmen Gespräche aufzunehmen. Seitens der Papenburg AG war zu vernehmen, die Beteiligung solle dazu dienen, die „Transformation der Salzgitter AG hin zum grünen Stahl abzusichern". Umgekehrt bezieht Papenburg von Salzgitter Schlacke für den Straßenbau. Derzeit baut Salzgitter (SALCOS) eine von Bund und Land geförderte Direktreduktionsanlage für CO2-freie Stahlproduktion, die 2026 in Betrieb gehen soll. In den DRI-Reaktoren wird Eisenerz mit Wasserstoff zu Eisenschwamm reduziert und anschließend in Elektrolichtbogenöfen zusammen mit Eisenschrott zu Stahl verarbeitet. Bei der Salzgitter AG ist der Wirtschaftsbereich „Recycling" unter dem Namen „Circularity" Teil der Unternehmensstrategie. Ab 2025 will die Volkswagen AG von Salzgitter „grünen Stahl" aus CO2-armer Produktion beziehen. TSR ist ein Recyclingunternehmen für Sekundärrohstoffe, Schrott und Nichteisenmetalle im Besitz der Remondis SE & Co. KG. Derzeit unterhalten TSR und Aurubis ein Joint-Venture-Unternehmen für Kabelrecycling (Kupfer- und Kunststoffrecycling). Kupfer ist der wichtigste Rohstoff für Elektromotoren und Kabelstränge in Automobilen. Elektrofahrzeuge enthalten eine mehrfache Menge an Kupfer als Verbrennerfahrzeuge. Was das Recycling von Autobatterien betrifft, hat zwar die EU höhere Recyclingquoten vorgeschrieben (EU-Batterieverordnung), jedoch sind noch immer die Rohstoffe für den Batteriebau günstiger als recycelte Stoffe. Frage 1: Vor dem Hintergrund, dass Thyssenkrupp Steel einen massiven Stellenabbau angekündigt hat: Wie sehr ist die Salzgitter AG gefährdet, ähnliche Einschnitte vornehmen zu müssen? Frage 2: Gab es bereits Gespräche der Landesregierung mit Vertretern der Salzgitter AG, der Papenburg AG und TSR Recycling, und welches Ergebnis hatten diese unter Berücksichtigung, dass die IG Metall einer Veränderung der Struktur der Anteilseigner ablehnend gegenübersteht? Frage 3: In welchem Umfang kann nach Einschätzung der Landesregierung bei der Stahlherstellung der Anteil an Roheisen/Eisenerz durch Schrott ersetzt werden, und welchen Einfluss wird der „grüne Stahl" auf die Umsätze und Gewinne der Salzgitter AG haben? Vielen lieben Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Najafi. - Für die Landesregierung beantwortet die Frage Herr Minister