Omid Najafi

ebenfalls Herr Abgeordneter Najafi. Bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass Sie im Koalitionsvertrag noch 100 000 neue Sozialwohnungen versprochen haben und jetzt durch die Landeswohnungsgesellschaft 10 000 neue Wohnungen in zehn Jahren erschaffen, bauen, kaufen möchten wie auch immer, …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dies ist die abschließende Beratung zum Entschließungsantrag der SPD und der Grünen. Vor dem Hintergrund des gestiegenen Verkehrsaufkommens vor allem auch beim Schwerlastverkehr ist dies keine Petitesse, die man mal einfach so mit einer Laissez-faire-Geisteshaltung durchwinken …

über alle Branchen hinweg. Dieses Virus trägt den Namen „Transformation". Es zerstört Unternehmen, es zerstört Arbeitsplätze, es zerstört den Wohlstand. Und die EU sowie die hiesige Politik haben dem Virus auch eine Farbe gegeben: grün. Grüner Stahl, grüner Wasserstoff, Green Deal! Dieses grüne Virus namens Transformation zersetzt nicht …

lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Najafi zu? Bitte, gerne! Vielen Dank, Herr Präsident. - Vielen Dank, Herr Kollege Bratmann, dass Sie die Zwischenfrage zugelassen haben. Sie haben hier gerade eine Lobeshymne auf die E‑Mobilität gesungen. Daher frage ich Sie: Was halten Sie von der Allensbach-Umfrage, der zufolge zwar über …

Beitrag, Herr Sachtleben. Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! ‑ Herr Sachtleben, Sie haben ja gerade vom Pult aus wieder dieselben Worte verwendet, es gebe kein Verbot des Verbrenners, er würde nur nicht zugelassen werden. Wenn Sie weiterhin so einen Unsinn von sich geben, könnte aus Ihnen der nächste Wirtschaftsminister …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich verlese die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion für die Fragestunde mit dem Titel: „Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen" Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr plant aktuell, sämtliche Brücken in ihrem Zuständigkeitsbereich auf ihren Tragfähigkeitszustand hin …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Herr Minister Lies, Sie hatten es bereits angerissen: Vor dem Hintergrund der aktuell sanierungspflichtigen Brücken bzw. der beschränkt befahrbaren und derjenigen, die in den nächsten Jahren in diesen mangelhaften Zustand kommen werden, frage ich Sie, ob Sie einen Zeitrahmen geben …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Herr Minister Lies, Sie hatten „Brücken first" angesprochen. Heißt das, dass Sie zum Beispiel beim Landesstraßenbauplafond Brücken eher priorisieren und die Mittel, die potenziell für Fahrradwege sind, reduzieren? - Danke. Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und …

Anderthalb Minuten! Vielen lieben Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Leddin, Sie haben die Zwischenfrage nicht zugelassen, aber es gibt ja immer noch die Möglichkeit der Kurzintervention. Sie können gleich darauf antworten. Sie haben eine falsche Aussage gebracht. Sie haben gesagt, aufgrund des Klimawandels würde es zu …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Aktuelle Stunde eben hat ja verdeutlicht, dass die Grünen ihre ganz eigene Wahrnehmung von Realität haben. Doch zurück zur Wirklichkeit! Denn am Montag ließ das ifo-Institut verlautbaren: „Die deutsche Wirtschaft gerät zunehmend in die Krise." Die Stimmung verschlechtert sich …

Bitte, Herr Najafi! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vielen Dank, Herr Hilbers, dass Sie die Zwischenfrage zugelassen haben. Sie haben eben gerade erwähnt, dass wir 2021 in Deutschland Kapitalabflüsse von 94 Milliarden Euro hatten. Ich frage Sie: Wer war denn 2021 in der Bundesregierung? Vielen lieben Dank. Bitte, Herr Hilbers! Wir …

Herr Najafi! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gab ein paar verkehrte Aussagen, die man richtigstellen muss. Einmal: Herr Minister Lies, Sie haben gesagt, die Transformation sei nicht schuld am Niedergang der deutschen Wirtschaft. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sagt: Wenn die Regierung bei ihrer Klimapolitik …

war vielleicht ein Fehler, die Zwischenfrage zuzulassen. Herr Kollege Sachtleben, Sie brauchen keine Frage mehr zu stellen. Das war jedenfalls 1934. Schon damals standen Vertreter Ihrer Parteien ‑ wie heute ‑ der deutschen Ingenieurskunst und Technologieführerschaft im Weg. Die meisten werden sich noch daran erinnern können: Am 22. …

Herr Sachtleben, das ist eine interessante Frage. Erst mal eine Korrektur: 1934. Zweitens: Teststrecke Zeppelin? - Also bitte, hier geht es um die Teststrecke im Emsland, die bereits existiert. Ich fahre einfach fort. Ich weiß nicht, wozu das war, aber es war vielleicht ein Fehler, die Zwischenfrage zuzulassen. Herr Kollege Sachtleben, …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Wenn man sich einmal vorstellen solle, wie die Mobilität in 10 oder 20 Jahren aussehen werde, so sehen die meisten vor ihrem geistigen Auge autonomes Fahren, Flugtaxis und eben auch die Technik der Magnetschwebebahn. Genauso war es auch bereits vor 40 Jahren, als sich die …

Ich komme ja sonst selten mit meiner Redezeit aus. Vielen Dank, Herr Präsident. ‑ Danke, Herr Hilbers, für das Zulassen der Zwischenfrage. Vor dem Hintergrund, dass die CDU in Berlin dieser Teststrecke zugestimmt hat und 85 Millionen Euro für die Teststrecke in Berlin bereitstellen möchte: Wie ist Ihre Meinung zu einer Teststrecke der …

zu Wort gemeldet: der Abgeordnete Omid Najafi. Bitte schön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Unterrichtung zur Meyer-Werft gab es zwei Zahlen, die für die Bewertung aus betriebs- und volkswirtschaftlicher Sicht ausschlaggebend sein sollten: 71 % und 84 %. Das italienische Pendant zur Meyer-Werft, …

Herr Najafi, bitte! Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der abschließenden Ausschussberatung hat die SPD selbst eingestanden, dass dieser Gesetzentwurf noch unreif sei. Dennoch soll er heute beschlossen werden. Es gibt dahin gehend eine Dringlichkeit, weil hier den Vorgaben der EU entsprochen werden muss, da wir an …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung war schon lange überfällig. Es gab in diesem Gesetzentwurf Punkte, die unsere Zustimmung erfuhren, und ebenso Punkte, die wir als kritisch ansahen. Die Grenzabstände bei Gebäuden sowie bei Gewerbe- und Industriegebieten reduzieren? …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Anpassungen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes sehen auf den ersten Blick zum einen interessant aus, zum anderen versuchen Sie wieder, das Wolkenkuckucksheim Wasserstoff und die E-Mobilität als förderfähig zu integrieren, und nennen das im Gesetzentwurf …