Kollege Frölich möchte antworten. Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Henning, Herr Sachtleben, ich glaube, in den Diskussionen im Ausschuss haben wir schon deutlich gemacht, wie unsere Positionen sind. Wir haben diese Positionen auch ziemlich intensiv mit der Klosterkammer erörtert. Wir haben sie auch ziemlich …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eines vorweg: Herr Henning, ich finde es schwierig, dann, wenn jemand eine andere, differenzierte Meinung hat, zu sagen, das sei mit fehlendem Engagement für die Bürger und für die Betroffenen gleichzusetzen. Das wird der Sache nicht gerecht. Da bin ich, ehrlich gesagt, etwas enttäuscht von Ihren …
Sie sind mit Sicherheit mit der Geschäftsordnung vertraut. Bitteschön! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister Tonne, jetzt muss ich doch noch mal ans Pult treten. Ich habe mich gerade gefragt: Was haben Ihre Ausführungen jetzt bei den vielen Bürgerinitiativen von Betroffenen bewirkt? Ich glaube, großes Erstaunen und …
Herr Frölich! Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin mir gar nicht sicher, ob das, was wir eben erlebt haben, dem Petitionsausschuss gerecht wird. Aber kommen wir zur Schulsozialarbeit an Gymnasien. Die Petition aus dem Landkreis Cloppenburg und die öffentliche Anhörung haben eines sehr deutlich gemacht und …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Lage auf dem Wohnungs- und Baumarkt in Niedersachsen ist ernst, das wissen wir alle. Es fehlen Wohnungen, Projekte werden verschoben oder ganz aufgegeben. Viele Betriebe arbeiten wirtschaftlich am Limit. Wohnen ist längst zur zentralen sozialen Frage geworden. …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute erneut einen Antrag zum Fahrradland Niedersachsen, ergänzt um die Wanderweginfrastruktur, mit der Zielsetzung einer nachhaltigen Mobilität bei Arbeit, Sport und Spiel. Erstaunen sei an dieser Stelle bitte erlaubt, denn erst im letzten Jahr, im …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, der aktuelle Wohnungsmarktbericht lässt keinen Zweifel. Niedersachsen steht wohnungspolitisch vor einem Spagat, einem Spagat, der nicht gewollt ist, der kaum korrigierbar ist, der aber auf jeden Fall gestaltet werden muss. Wir sehen wachsenden Druck in …
ich breche den Fluch des Ablehnens. Bitte! Bitteschön, Herr Frölich! Frau Ministerin, vielen Dank für das Zulassen dieser Zwischenfrage. Ich glaube, wir sind auch gar nicht so weit auseinander. Insofern ziehen wir da schon an einem Strick. - Ich freue mich, wenn wir dann auch beide auf der gleichen Seite ziehen. Ich stelle jetzt ganz …
Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie verlässlich diese Landesregierung an der Seite des Handwerks steht, sehen wir daran, dass der Wirtschaftsminister gerade nicht anwesend ist. Ihn scheint die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung nicht zu interessieren. ‑ Sorry, das ist so. ‑ Es ist ja schön, dass hier gleich …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der Antrag von Rot-Grün greift ein aktuell wichtiges Thema auf. Ich vermute, dass jeder von uns hier im Landtag mittlerweile durch betroffene Bürgerinnen und Bürger für dieses Thema sensibilisiert wurde. Niedersachsen gehört zu den Bundesländern mit der höchsten Zahl an …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister, ich finde es wunderbar, dass Sie gerade die Radwege und die Kreislaufwirtschaft angesprochen haben. Vor dem Hintergrund, dass genau da Ansätze sind, recycelten Beton wieder einzubauen, frage ich die Landesregierung: Welche Möglichkeiten sehen oder ergreifen Sie, um Kommunen oder …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Henning, das war jetzt aber doch ein Koreferat zur NBauO! Aber am Ende haben Sie dann ja doch noch die Kurve gekriegt. Meine Damen und Herren, nur noch 20 % der Meisterkursabsolventen, wollen sich selbstständig machen. Auf die Frage, was der größte Hinderungsgrund für eine …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich verlese unsere Dringliche Anfrage: „Wie will die Landesregierung den Wohnungsmarkt in Niedersachsen stärken?" Mit der Pressemitteilung vom 29. August 2025 („Rund 1,8 Milliarden Euro mehr für Straßen, Brücken, Häfen, Wohnraum und Nahverkehr - Zukunftsprogramm Infrastruktur soll Niedersachsen …
zu? Bitte, gerne! Bitteschön, Herr Frölich! Herr Minister, herzlichen Dank für das Zulassen dieser Zwischenfrage. Das hört sich ja alles sehr motiviert an, was Sie hier vortragen. Vor dem Hintergrund, dass wir im Bereich Ingenieurleistungen, Planungsleistungen und Ausschreibungsleistungen große Kapazitätsengpässe haben, würde mich …
Vor dem „Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit" - gerne. Herr Minister, vielen Dank für das Zulassen auch dieser zweiten Frage. Das finde ich sehr korrekt. Sie sprechen von der Charta, die Sie jetzt mit allen Beteiligten abschließen wollen. Wird diese Charta an der Fach- und Teillosvergabe für Bauleistungen festhalten, die gerade den …
Fraktion der CDU: von dem Kollegen Fröhlich. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass das Denkmal Schwarzer Bär in Göttingen seit Jahren fast als Ruine dasteht, frage ich die Landesregierung und Sie als Minister: Wie definieren Sie „wirtschaftliche Zumutbarkeit"? Das ist genau die Fragestellung, die …
Fraktion der CDU stellt der Kollege Frölich. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass die Landesregierung den Schwerpunkt eher auf die Wohnraumförderung im urbanen Raum legt das haben Sie gerade ausgeführt, frage ich die Landesregierung, was sie tut, um jungen Familien den Kauf leer …
der CDU stellt der Kollege Fröhlich. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir wollen den Fokus mit dieser letzten Frage noch mal auf einen anderen Themenbereich legen, und zwar auf studentisches Wohnen, insbesondere das Landesprogramm „Junges Wohnen", das von noch keinem einzigen Studentenwerk in Niedersachsen, sondern lediglich von …
Zusatzfrage vom Kollegen Frölich. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister, jetzt mal Butter bei die Fische! Sie haben ausgeführt, dass die WohnRaum Niedersachsen GmbH die ersten drei Projekte beurkundet hat. Daraus lässt sich jetzt sehr gut ableiten, wann welche Wohnungen fertiggestellt werden. Wie ist also …